Die niedrige Wahlbeteiligung und die Demokratie

Bei meinen regelmäßigen Besuchen auf meinen gebookmarkten Blogs (ja, ich verwende keinen RSS-Reader für sowas, sondern den Browser!) hab ich heute bei Bernd Eckenfels einen interessanten Beitrag vom 25.7. zum Thema Transparenz bei der Bankenaufsicht gefunden. Bernd nimmt Bezug auf einen etwas älteren Beitrag des ARD Magazins Kontraste: Wie Bernd schon schrieb, basiert das Informationsfreiheitsgesetz… Continue reading Die niedrige Wahlbeteiligung und die Demokratie

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Nach der Bundestagswahl…

Holger Gassenschmidt wies per Twitter auf einen Artikel bei Stern.de hin, der sich mit der niedrigen Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl beschäftigt. Dort geht es darum, ob der neue Tiefststand bei der Wahlbeteiligung eine Blamage für die Demokratie sei: Dass bei dieser Bundestagswahl dennoch fast 30 Prozent der Wahlberechtigten keine Stimme abgaben und damit für die… Continue reading Nach der Bundestagswahl…

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Ergebnisse der Bundestagswahl

So, nachdem man nun schon eine Nacht über die Ergebnisse der Bundestagswahl hat schlafen können, stellt sich das Ganze schon etwas anders dar, als gestern abend noch. Oder anders ausgedrückt: so schlimm wie man gestern abend den Eindruck haben konnte, ist es für die Grund- und Bürgerrechte sowie die Freiheit nun doch noch nicht gekommen.… Continue reading Ergebnisse der Bundestagswahl

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Sicherheit und Freiheit

Heute um 18 Uhr schlossen die Wahllokale und die ersten Prognosen auf den Sendern wurden veröffentlicht. Kurze Zeit später kamen auch die ersten Ergebnisse aus den Wahlbezirken. Demnach liegt die CDU mit 33.9% vor der SPD mit 23.1%, gefolgt von der FDP mit 14.5%, den Linken mit 12.1% und den Grünen mit 10.5%. Die Piratenpartei… Continue reading Sicherheit und Freiheit

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Warum es keine Geheimpolizei geben darf

Nachdem ich letztens “Angriff auf die Freiheit” von Juli Zeh und Ilija Trojanow und “Rettet die Grundrechte” von Gerhart Baum gelesen habe, war nun als nächstes “Das Grundgesetz – Geschichte und Inhalt” von Christoph Möllers, seines Zeichens Professor für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der Universität Göttingen, dran. Neben dem offensichtlichen Thema des Buches geht… Continue reading Warum es keine Geheimpolizei geben darf

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Schäuble plant Verfassungsschutz als Geheimpolizei zu etablieren

Wie heute bereits verbloggt, hat das Bundesinnenministerium von Wolfgang Schäuble Pläne für nach der Bundestagswahl in der Tasche, um den Bundesverfassungsschutz mittels erweiterter Befugnisse zu einer Art Geheimpolizei zu machen. Der Journalist Heribert Prantl schreibt nun auf sueddeutsche.de, warum dies einfach nicht sein darf bzw. warum das quasi ein ungeheuerlicher Tabubruch ist: In der nächsten… Continue reading Schäuble plant Verfassungsschutz als Geheimpolizei zu etablieren

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Berlin bei Nacht

Wie es bereits seit ein paar Tagen in der Blogo- und Twittersphäre zu entnehmen ist und heute auch von Spiegel Online gemeldet wird, gibt es Pläne im Innenministerium, also dem Ministerium, für das Herr Schäuble als Bundesinnenminister verantwortlich ist, dem Verfassungsschutz mehr Rechte und Aufgaben zu geben und diesen zu einer weiteren Polizei-Institution zu machen:… Continue reading Berlin bei Nacht

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Das politische Berlin

Gestern bin ich mal auf dem Weg zum Bahnhof zum Fahrkarte kaufen auch mittels kleinem Umweg beim Kanzlergebäude und dem Reichstag vorbeigekommen: Kanzleramtsgebäude Reichstagsgebäude Wie man sehen kann, ist die kleine Digiknippse im N97 dann doch nicht mit der D90 zu vergleichen, wenn die Bedingungen nicht mehr so optimal sind. Aber wer hätte auch anderes… Continue reading Das politische Berlin

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Insider berichtet: Der Internetwahlkampf der SPD

Gestern sind mir beim Gang durch Berlin zwei ca. 6-7 Jahre alte Mädchen auf dem Bürgersteig entgegen gekommen, die sich in etwa wie folgt unterhielten: Mädchen 1: “Magst Du die Piratenpartei?” Mädchen 2: “Neee…” Mädchen 1: “Wieso nicht?” Mädchen 2: “Die schaffen es ja doch nicht…” So ähnlich ging das Gespräch, das ich im Vorbeigehen… Continue reading Insider berichtet: Der Internetwahlkampf der SPD

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