Berlin – mal wieder

Nur kurz als Zwischenruf und Hinweis: Alvar Freude hat auf blog.odem.org von seiner Aktion wen-waehlen.de mal die Antworten der Politiker zu netzpolitischen Themen gesammelt und kommentiert. Interessant dabei ist unter anderem, daß viele Politiker der Oppositionsparteien z.B. auch für eine… Read moreBerlin – mal wieder

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Nokia anno 1925

WockyHajar weißt auf Twitter auf eine interessante Reportage von PlusMinus hin, die man auf Youtube sich anschauen kann: Es geht in dem Bericht um die 480 Mrd. Euro, die die Bundesregierung den Banken per SoFFin zur Verfügung stellt und dessen… Read moreNokia anno 1925

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Heute ist OptOutDay!

Wie das Handelsblatt gestern berichtete, plant unser Bundesinnen- und Bürgerrechteabbauminister Schäuble den nächsten Coup: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste abschaffen. Er wolle stattdessen ein Expertengremium berufen lassen ähnlich der Überprüfung des Haushalte durch die Rechnungshöfe…. Read moreHeute ist OptOutDay!

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