Nachdem ich letztens “Angriff auf die Freiheit” von Juli Zeh und Ilija Trojanow und “Rettet die Grundrechte” von Gerhart Baum gelesen habe, war nun als nächstes “Das Grundgesetz – Geschichte und Inhalt” von Christoph Möllers, seines Zeichens Professor für Öffentliches… Read moreWarum es keine Geheimpolizei geben darf

Wie heute bereits verbloggt, hat das Bundesinnenministerium von Wolfgang Schäuble Pläne für nach der Bundestagswahl in der Tasche, um den Bundesverfassungsschutz mittels erweiterter Befugnisse zu einer Art Geheimpolizei zu machen. Der Journalist Heribert Prantl schreibt nun auf sueddeutsche.de, warum dies… Read moreSchäuble plant Verfassungsschutz als Geheimpolizei zu etablieren

Wie es bereits seit ein paar Tagen in der Blogo- und Twittersphäre zu entnehmen ist und heute auch von Spiegel Online gemeldet wird, gibt es Pläne im Innenministerium, also dem Ministerium, für das Herr Schäuble als Bundesinnenminister verantwortlich ist, dem… Read moreBerlin bei Nacht