Heute will der Bundestag den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Atomausstieg beschließen. Verwirrend? Vermutlich. Wichtig ist aber, daß die acht ältesten (inkl. Problemreaktor Krümmel) Atomkraftwerke ausgeschaltet bleiben und nicht mehr ans Netz gehen werden. Bis 2022 werden dann nach und nach… Read moreBundestag beschließt heute Atomausstieg

Manchmal lohnt es sich in einem vereinten Europa auch über die Grenzen zu schauen. Nicht nur, weil es da auch schön ist, sondern weil es dort auch engagierte Menschen gibt, die sich gegen den Abbau von Bürger- und Freiheitsrechten einsetzen…. Read moreErich Moechel über das EU-PNR Abkommen

Auf der diesjährigen re:publica wurde ja mit großem Trara die Lobbyorganisation "Digitale Gesellschaft e.V." des Dunstkreises um Netzpolitik.org Gründer Markus Beckedahl ins Leben gerufen. Doch was macht die digiges eigentlich so in der Zwischenzeit? Es ist zumindest bemerkenswert ruhig geworden…. Read moreWas macht eigentlich die digiges?

Normalerweise bin ich ja super zufrieden mit meinen Drupal-installationen, aber ab und zu treibt mich auch mal ein Zusatzmodul in den Wahnsinn. Seit kurzem ist es wieder so weit und die Protagonisten dieses Mal sind Views und dessen iCal Feed…. Read moreProbleme mit Views und iCal Feed in Drupal6

Über den Polizeiskandal in Dresden/Sachsen anläßlich der Anti-Nazi-Demo im Februar habe ich ja auch schon was geschrieben. Anne Roth hat auf ihrem Blog einiges zu diesem Thema zusammengetragen und wird dort wohl auch weitere Informationen veröffentlichen. Anne hat zum Beispiel… Read morePolizeistaat in Sachsen und bei Stuttgart21

Gerade flutscht bei meiner allmorgentlichen Twitter-Lektüre die Nachricht von Ralf Bendrath über den Schirm, daß sich die EU-Kommission wohl bei den Netzsperren geeinigt haben soll, wie er dann auch auf Netzpolitik.org im Artikel schreibt:  Das bedeutet, dass es keine Verpflichtung… Read moreNetzsperren-Kompromiss in der EU

Lang hat es gedauert, aber nun ist er online: der Aufruf zur diesjährigen Demo "Freiheit statt Angst" 2011, auf der gegen die Ausuferung der Datensammelwut und der Überwachung demonstriert wird: Aufruf zum Aktionstag “Freiheit statt Angst” am 10. September 2011 Ein… Read moreAufruf zur Demo “Freiheit statt Angst” 2011 online

Wie der eine oder andere bereits mitbekommen hat, weil es ja auch schon ein paar Tage länger in den Medien ist, hat die Polizei in Sachsen nach einer Nazi-Demonstration am 19. Februar in Dresden mit entsprechenden Reaktionen der Nazi-Gegner, bei… Read morePolizei in Sachsen greift Handydaten ab

Nun geht das ja schon seit Wochen und Monaten mit Griechenland hin und her. Griechenland ist, gemessen an seiner Wirtschaftskraft, hoffnungslos überschuldet und ein Staatsbankrott steht bevor. Die anderen europäischen Mitgliedsländer haben schon im vergangenen Jahr einen Rettungsschirm gezimmert, der… Read moreDie Griechenland-Krise der EU

Heute vor 20 Jahren wurde im Deutschen Bundestag über das Berlin/Bonn-Gesetz abgestimmt, mit dem Berlin nicht nur Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland wurde, sondern auch den Regierungssitz erhielt. Um es kurz zu machen: ich habe diese Entscheidung für Berlin schon damals für… Read more20 Jahre Berlin/Bonn-Gesetz