Wer denkt, daß der Datensammelwut des Staates Einhalt geboten werden sollte und daß die gesammelten Daten bei dem Elektronischen Entgeltnachweis jegliches Augenmaß vermissen lassen, der kann sich bis zum 25. März an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA vom FoeBuD e.V. und… Read moreEs geschehen noch Zeichen und Wunder…

Als ich heute mal wieder auf den Weg nach Osnabrück in Bad Oeynhausen vorbeikam, traute ich meinen Augen nicht so recht. Irgendwas war anders: es standen Baufahrzeuge am Ende der Autobahn. Sollte es etwa ernst werden mit der Ortsumgehung in… Read moreDie Bäume in der Mühlenstraße in Warnemünde

So wie es ausschaut, soll ja die Mühlenstraße in Warnemünde endlich mal “gemacht” werden. Also neuer Asphalt oder so, neue Gehwege, etc… Allerdings scheint es derzeit auch noch ein bißchen unklar zu sein, was mit dem Baumbestand dieser Allee geschehen… Read more“Showdown um das Zugangserschwerungsgesetz” bei engeln.de

Stefan Engeln hat in seinem Blog auch Bezug auf die “fraktionsoffene Veranstaltung” der CDU gestern bzw. auf eine vorangehende Pressemitteilung hierzu genommen. Dabei zielt er vor allem auf die Rolle des BKAs und deren “Argumente” und Zahlen ab: o Das… Read moreTelepolis, Diskussionen und anderes

Manchmal tu ich mich echt schwer mit dem täglichen Bloggen. So auch heute. Meistens ist es dann eher eine kleine Unlust oder ein Mangel an interessanten Themen, über die ich bloggen könnte, abe rmanchmal ist es auch eher so, daß… Read moreAK Zensur: Offener Brief an CDU/CSU

Nachdem nun eigentlich niemand mehr das alte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) haben will, obwohl es in Kraft getreten ist. Das Mantra der Union hat sich von “Die Seiten müssen gesperrt werden” hin zu zuerst “Löschen vor Sperren” und dann zu “Löschen statt… Read moreSat.1: “Die Grenze”

Gestern lief auf Sat.1 ja der erste Teil von “Die Grenze“. Es sollte ja ein kontroverser Fernsehfilm in zwei Teilen sein, aber wie Spiegel.de resümiert ging das wohl irgendwie daneben: Aber “Die Grenze” ist nun mal ein Produzentenbaby; der Film… Read moreFoeBuD e.V reicht Verfassungsbeschwerde gegen ELENA ein

Wie bereits gestern angekündigt, hat der FoeBuD e.V. heute die Webseite zur Beteiligung an der Verassungsbeschwerde gegen ELENA, dem Elektronischen Entgeltnachweis, gelauncht. Darüberhinaus gab es auch einen entsprechenden Newsletter, den ich hier mal zitiere: Mitmachen bis 25.3.: Verfassungsbeschwerde gegen ELENA… Read moreNeues in Sachen ELENA

Interessanterweise gibt es neue Entwicklungen in Sachen ELENA, dem Elektronischen Entgelt Nachweis. Zum einen berichtet Heise.de, daß die FDP ELENA zu Fall bringen will: Spitzenpolitiker der Liberalen machen im Lichte des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung gegen den elektronischen Entgeltnachweis… Read moreAK Vorrat: “Stoppt die Vorratsdatenspeicherung 2.0”

Nachdem die bisherige Regelung zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) ja mal wieder vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kassiert worden ist, wurden ja umgehend Stimmen, daß nun das große Verderben über Deutschland hereinbrechen würde, weil die Polizei nun total hilflos gegenüber den bösen Verbrechern ist,… Read moreQuarks & Co: “Nackt aber sicher? Wie viel Sicherheit verträgt die Demokratie?”