Gerhart Baum wird 80

Wenn man heute von der FDP oder von den Liberalen spricht, dann meint man die jetzige neoliberale Generation Westerwelles und Röslers. Wenn ich von Liberalen spreche, meine ich solche Leute wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Ralf Dahrendorf, Burkhart Hirsch und Gerhart Baum, der heute 80 Jahre alt wird. Dazu an dieser Stelle alles Gute, herzlichen Glückwunsch und… Continue reading Gerhart Baum wird 80

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Dienstreise zur Werft von AIDAblu

Letzten Freitag war es soweit und es ging mal wieder zu einer Dienstreise zur Werft nach Neapel. Dieses Mal war AIDAblu dran. Die Umbauarbeiten waren, wie in einer solchen Werft üblich, recht umfangreich, aber ich freue mich, euch heute hier exklusiv ein Vorher/Nachher-Bild präsentieren zu können:  Vorher (Symbolbild) Nachher Aber Scherz beiseite: los ging es dieses… Continue reading Dienstreise zur Werft von AIDAblu

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Presseschau: isländische Verfassung & ein Kieler Abgeordneter

Nur kurz als Morgenlektüre eingeworfen:  In Island könnte es bald eine neue Verfassung geben, wie das Verfassungsblog schreibt, bei dem normale Bürger die Verfassung ausarbeiten:  Noch mal zur Erinnerung: Die Isländer hatten 2010 Gelegenheit, aus ihrer Mitte 25 ganz normale Frauen und Männer zu wählen, die für sie eine neue Verfassung schreiben sollten. Das war… Continue reading Presseschau: isländische Verfassung & ein Kieler Abgeordneter

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Petition gegen Gema-Vermutung im Endspurt erfolgreich

Seit dem 20. September konnte die Petition gegen die Gema-Vermutung auf dem Petitionsserver des Deutschen Bundestags mitgezeichnet werden. Die Petition lief auch ganz gut an, verlor dann aber deutlich an Fahrt und dümpelte lange Zeit so zwischen 20-30000 Mitzeichnern herum. Erst vor 2-3 Tagen geschah dann wieder etwas, was man bei Petitionen schon das eine… Continue reading Petition gegen Gema-Vermutung im Endspurt erfolgreich

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Die Verdienste von Abgeordneten

Da ernennt die SPD vorzeitig und mehr oder weniger überraschend Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten der Partei für die Bundestagswahl 2013 und was passiert? Die Koalition stürzt sich mit Inbrunst in die aufkommende Nebenverdienst-Debatte, da Steinbrück als mit wohl ca. 700.000 Euro pro Jahr Nebeneinkünften zu den Spitzenverdienern gehört. Daß man es für übertrieben halten kann,… Continue reading Die Verdienste von Abgeordneten

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Dämmert es dem Warnemünder Ortsbeirat?

Ich hab ja schon so einiges über die Bauvorhaben und das Strukturkonzept in Warnemünde geschrieben. Bisher konnte man nicht den Eindruck bekommen, daß die Vertreter im Ortsbeirat sonderlich auf die Warnungen der Bürger gehört hätten. Auf den Einwand, daß die neuen Wohnung überwiegend wohl nur Ferienwohnungen für wohlhabendere Nicht-Rostocker sein werden, entgegnete man, daß man… Continue reading Dämmert es dem Warnemünder Ortsbeirat?

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Heute Anhörung der VDS-Petition

Die Petition Nummer 17143 beim Deutschen Bundestag wurde am 15. März 2011 eingereicht, wurde von 64704 Mitpetenten online mitgezeichnet und hat den folgenden Text zum Gegenstand:  Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung nicht zulässig ist. Darüber hinaus möge er die Bundesregierung auffordern, sich für eine Aufhebung der entsprechenden EU-Richtlinie und für ein… Continue reading Heute Anhörung der VDS-Petition

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Gestriger Aktionstag VDS in Rostock

Wenn man gestern auf dem Universitätsplatz in Rostock den Dialogen zwischen den Infoflyern verteilenden Aktivisten und den vorbeieilenden Bürgern Glauben schenkt, dann lehnt die Mehrheit der Rostocker Bürger die Vorratsdatenspeicherung ab:  Frage, mit Infoflyer in der Hand: “Vorratsdatenspeicherung?“Antwort von vorbeielenden Passanten: “Nein, danke!“ Auch wenn diese kleine Anekdote eher zum Schmunzeln verleitet, so waren wir (die Piratenpartei… Continue reading Gestriger Aktionstag VDS in Rostock

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Kabinett beschließt Beschneidungsgesetz

Gestern also hat das Kabinett das Beschneidungsgesetz beschlossen. Sagt die Tagesschau und der Spiegel. Damit soll der Vorhautamputation aus religiösen Beweggründen der Eltern dem Grundrecht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit Vorrang gegeben werden. Das Gesetz muss nun noch durch Bundestag und Bundesrat, soweit ich das überblicke. Ich halte das Gesetz schlicht für falsch und verfassungswidrig,… Continue reading Kabinett beschließt Beschneidungsgesetz

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Aktionstag VDS in Rostock am 13. Oktober

Am Samstag, d. 13. Oktober wird es einen bundesweiten Aktionstag im Vorfeld der Anhörung vor dem Petitionstag zur Vorratsdatenspeicherung geben, an dem sich bisher bereits über 10 Städte in ganz Deutschland beteiligen werden. Auch in Rostock wird es von 10-14 Uhr einen Infostand auf dem Universitätsplatz geben, der von der Piratenpartei betrieben werden wird. Die… Continue reading Aktionstag VDS in Rostock am 13. Oktober

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