Mohammed-Karikaturen, Propheten-Videos und Bücherverbrennung

Derzeit sorgt ein offenbar dämliches Video für Aufruhr in der islamischen Welt. Irgendein ultraorthodoxe Christ/Kopte in den USA hat ein Schmähvideo produziert, um seiner antiislamistischer Grundhaltung Ausdruck zu verleihen. Nun könnte man meinen, daß ein offensichtlich mieser Film keine große Beachtung finden wird, aber leider gibt es da die andere Seite: orthodoxe bzw. geradezu fanatische Islamisten… Continue reading Mohammed-Karikaturen, Propheten-Videos und Bücherverbrennung

Published

Opt Out Day 2012 in Rostock

Am Donnerstag, d. 20. September findet der diesjährige bundesweite Opt Out Day statt. Auch in Rostock wird es einen Infostand am Neuen Markt geben, wo ihr euch über den Opt Out Day informieren und – viel wichtiger! – wo ihr euren Widerspruch gleich unterschreiben und beim Meldeamt abgeben könnt. Der Infostand wird von 10-17 Uhr… Continue reading Opt Out Day 2012 in Rostock

Published

Offener Brief: FoeBuD will neuen Namen und befragt Mitglieder

Der Verein zur Förderung des bewegten und unbewegten Datenverkehrs, kurz FoeBuD e.V., möchte nach 25 Jahren nnicht mehr erklären müssen, was FoeBuD bedeutet und was bewegter und unbewegter Datenverkehr ist. Deshalb sucht der Verein schon seit geraumer Zeit einen neuen Namen und hat deshalb nun auch seine Mitglieder um Meinung zu ein paar Vorschlägen gebeten,… Continue reading Offener Brief: FoeBuD will neuen Namen und befragt Mitglieder

Published

Bericht: PolDo “Netzpolitik in Rostock”

Gestern abend haben sich die Netzpolitischen Bürger Rostocks (#npbhro) an der Veranstaltungsreihe “Politischer Donnerstag” im Peter-Weiß-Haus beteiligt, die vom Verein Soziale Bildung e.V. (SoBi) veranstaltet wird. Thema war – wie kann es anders sein? – “Netzpolitik in Rostock“. So haben wir uns dann um ca. 19 Uhr im PWH getroffen, um beim Aufbau mitzuhelfen, was aber größtenteils… Continue reading Bericht: PolDo “Netzpolitik in Rostock”

Published

Das BVerfG Urteil zum ESM

Gestern um kurz nach 10 Uhr war es also soweit: das Bundesverfassungsgericht hat in Sachen Eilantrag zum ESM entschieden und dem ESM im Grunde mit einer “Ja, aber…” Entscheidung zugestimmt, wie es zu erwarten war. Demnach muss die Haftungssumme begrenzt werden und der Bundestag muss bei Entscheidungen des ESM beteiligt werden. Darüberhinaus muss sichergestellt sein, daß völkerrechtlich klar… Continue reading Das BVerfG Urteil zum ESM

Published

BVerfG & ESM – Was wäre wenn…?

Heute soll beim BVerfG über den Eilantrag von Gauweiler entschieden werden, der sich auf die geänderten Bedingungen bei der EZB bezieht. Morgen soll voraussichtlich über den Eilantrag von Gauweiler, Däubler-Gmelin vom Verein Mehr Demokratie und weiteren 37.000 Klägern entschieden werden. Welche Entscheidungen sind möglich? Das BVerfG lehnt den neuen Eilantrag Gauweilers zu den geänderten Bedingungen rund… Continue reading BVerfG & ESM – Was wäre wenn…?

Published

Große Schatten: BVerfG entscheidet Mittwoch über ESM

Am Mittwoch soll das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die Rechtmäßigkeit des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) entscheiden. Die Entscheidung wird aller Ortens mit großer Spannung erwartet und die Börsen tun schon so, als wenn die Entscheidung für den ESM gefallen sei. Allerdings gab es letzte Woche noch eine Entscheidung, die das Ganze vielleicht doch noch zu Fall bringen könnte: da hat… Continue reading Große Schatten: BVerfG entscheidet Mittwoch über ESM

Published

Proteste gegen Gema Tarifreform

Anfang des Jahres hat die Verwertungsgesellschaft Gema eine Tarifreform beschlossen, die zum 1. Januar 2013 in Kraft treten soll. Laut Meinung vieler Betroffener, vornehmlich Clubbesitzer, würde dies das Aus für viele Clubs und Diskotheken oder Veranstaltungen mit Gema-pflichtiger Musik bedeuten, da die neuen Tarife nun wohl so teuer werden würden, daß die Clubbesitzer ihre Existenz… Continue reading Proteste gegen Gema Tarifreform

Published

Paralympics in London

Die Paralympics laufen! Also die Olympischen Spiele für Menschen mit Behinderungen oder sonstigen körperlichen Einschränkungen. Hat doch wohl jeder mitbekommen, oder?! Nein? Vielleicht liegt es daran, daß ihr die umfangreiche Berichterstattung in den Medien nicht verfolgt? Welche Berichterstattung in den Medien, fragt ihr? Richtig! Die ist nämlich kaum vorhanden. Seiten wie Spiegel Online bringen zwar… Continue reading Paralympics in London

Published