Heute und morgen finde im Technologiepark Warnemünde die SMVcon der Piratenpartei MV statt, also eine Konferenz zu und über die Ständige Mitglieder-Versammlung innerhalb der Partei. Mit Hilfe der SMV versucht will die Piratenpartei neue Wege in der basisdemokratischen Beteiligung finden. Rund 40-60 Piraten sind schätzungsweise der Einladung nach Rostock gefolgt und diskutierten in der unvergleichlichen Art und Weise der Piratenpartei das Für und Wider dieser neuen Beteiligungsform im Internet, die zwar nicht die Bundesparteitage ersetzen, aber zumindest sinnvoll ergänzen und von einiger Last befreien können soll, in dem zum Beispiel Meinungsbilder bereits vor solchen Parteitagen in der SMV eingeholt werden können.
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Doch nicht nur Meinungsbilder sollen über die SMV eingeholt werden, sondern auch Abstimmungen, wie Spiegel im Bericht über die SMV schreibt:
Bislang werden mit der Software Liquid Feedback auf Bundesebene zwar Meinungsbilder der Basis eingeholt. Verbindliche Beschlüsse kann die Basis aber nur auf Parteitagen treffen. Finale Abstimmungen nur mit physischer Präsenz? Das ist oldschool und undemokratisch, kritisiert ein Teil der Piratenpartei. Einige Piraten wollen durchsetzen, dass Abstimmungen im Netz auch zu offiziellen Positionen werden können.
Aber es gibt auch Gegner der SMV in der Piratenpartei wie Patrick Breyer:
Ein Votum für oder gegen die SMV wurde damals vertagt. Denn für viele Piraten ist das Instrument ein absolutes No-Go. Zu den Kritikern, die eine SMV kategorisch ablehnen, gehört neben dem bayerischen Piraten Andi Popp und dem früheren Bundesvorstand Matthias Schrade auch der schleswig-holsteinische Fraktionschef Patrick Breyer. “Natürlich ist es frustrierend, wenn man viel Arbeit in einen Antrag gesteckt hat und er aus Zeitgründen nicht behandelt wird”, räumt Breyer gegenüber SPIEGEL ONLINE ein. “Aber die SMV ist sicher nicht die Lösung für das Problem.”
Und so wird es auch morgen noch in Warnemünde zum Thema SMV viele Diskussionen geben. Bleibt nur zu hoffen, daß die Diskussionen morgen zielführender als die heutigen Geplänkel sein werden, die ich heute nachmittag mitbekommen habe. Auch wenn manche Anträge durchaus belustigend und erheiternd nach einem langen Tag der Diskussionen sein mögen, etwa um zu entscheiden, ob man die große Gruppe aufteilen will, um bestimmte Themen in kleinerem Rahmen zu diskutieren oder nicht. Aber letztendlich muss die politische Arbeit erledigt werden. Ob die SMV dabei helfen kann oder einfach eine weitere Zersplitterung der Meinungsbildung darstellt und die Piraten sich dort dann in endlosen Diskussionen aufreiben, muss die Zeit zeigen. Die Argumentation von Patrick Breyer ist aber auch nachvollziehbar. Verlagert die Partei das Hickhack von den Parteitagen dann bloß ins Internet oder werden die Parteimitglieder noch lernen, auch auf Parteitagen produktiv an Themen zu arbeiten?
Wie auch immer: dieses Jahr ist Wahljahr und die Piratenpartei liegt inzwischen bei nur noch 2%. Sie müssen sich etwas einfallen lassen, wenn sie wieder als politische Kraft wahrgenommen werden wollen.