"Allen Gewalten zum Trotz sich erhalten"
In der derzeitigen EU-Krise ist die Politik gefordert. Aber scheinbar sind die Politiker am Ende ihrer Weisheit, denn anders kann man das nicht interpretieren, was Mario Monti, seines Zeichens Premierminister Italiens, von sich gegeben hat: Premier Monti empfahl im SPIEGEL-Interview… Read moreEU-Krise: Montis Demokratiefeindlichkeit
In den letzten Tagen hatte die Meldung, daß die Rostocker Ruderin Nadja Drygalla mit einem bekannten Rostocker Neonazi zusammen sein soll, für viel Aufregung gesorgt. Drygalla reiste umgehend nach einem Gespräch mit dem Chef de Mission aus London bzw. aus… Read moreRostocker Ruderin Drygalla distanziert sich von Neonazis
Jedes Jahr zwischen Weihnachten und Silvester veranstaltet der Chaos Computer Club den Chaos Communication Congress. In diesem Jahr zum 29. mal, was dann durch das Kürzel 29C3 dargestellt wird. In den letzten Jahren fand der Congress immer im Berliner Congress… Read more29c3 wieder in Hamburg
Nicht nur der Staat sammelt immer mehr Daten über uns, sondern auch die Wirtschaft. Und kurioserweise bekommt die Wirtschaft die Daten häufig genug von Staat, genauer gesagt vom Meldeamt deiner eigenen Stadt. Als der Bundestag letztens ein neues Meldegesetz beschloß,… Read morePlanungen für Opt-Out-Day 2012 fangen an
Ihr kennt das ja schon, wenn sich bei mir wieder Tabs angesammelt haben, die darauf warten verbloggt zu werden. Es ist mal wieder Zeit für eine Presseschau. Los geht es gleich mit Gesetzen, die vom Bundesverfassungsgericht für nichtig oder verfassungswidrig… Read morePresseschau: Verfassungswidrige Gesetze, Überlebensfrage der Demokratie & ein digitaler Briefkasten
Vor gut drei Jahren habe ich mir als Nachfolgetelefon für mein Nokia 6210 ein Nokia N97 als Ersatz gekauft. Ausschlaggebend damals war, daß ich eigentlich fast immer ein Nokia hatte, vom allerersten Handy, einem Siemens S6 im Jahr 1997, abgesehen…. Read moreNokia N97 vs. Apple iPhone 4S
Da ja das Bundesverfassungsgericht diese Woche der Bundesregierung wieder eine Ohrfeige verpaßt hat, ist vielleicht das folgende Video von ZDF History für einige interessant, das ein wenig aus der Geschichte des höchsten deutschen Gerichts erzählt und stellenweise auch einen Ausblick… Read moreVideo: “Heimliche Macht BVerfG”
Mal wieder ein paar Hinweise: Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht (mal wieder) über das Wahlrecht zur Bundestagswahl in Deutschland. Dabei geht es um Überhangmandate und das negative Stimmgewicht. Carta berichtet: Bereits 2008 hatten die Richter geurteilt, das sogenannte negative Stimmgewicht entspreche nicht… Read morePresseschau: Video Vorratsdaten & Wahlrecht
Letzten Freitag war ich in Osnabrück zum dortigen Start des Netzpolitischen Biers Osnabrück und habe dort einige Mitglieder vom AK Vorrat getroffen und kennengelernt. Das Treffen fand auf Initiative von Katharina Nocun statt. Katharina ist eine sehr aktive und engagierte… Read moreVom Bürgerrechtler zum Politiker
Ich sag es ja nicht gerne, aber es scheint, als würde Griechenland bald aus dem Euro aussteigen. Mal von der Plaudertasche Rösler abgesehen, der das schonmal offen anspricht und damit vorprescht, gibt es auch noch andere Anzeichen dafür: Bundeswirtschaftsminister Philipp… Read moreGriechenland und der Euro