Norwegen und die Grundrechte

Die Attentate in Norwegen sind schreckliche Taten, zweifelslos. Wer eine solche Tat vollbringt, muss vermutlich irgendwie weich in der Birne sein. Mal davon abgesehen, daß es überall durchgeknallte Idioten gibt. Demokratische Gesellschaften müssen mit diesem Risiko leben und es aushalten. In der Printausgabe der Neuen Osnabrücker Zeitung gab es dieser Tage einen Leserkommentar. Dort hat… Continue reading Norwegen und die Grundrechte

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Fotos aus dem Osnabrücker Zoo

In den letzten 14 Tagen war es ja vergleichsweise ruhig hier im Blog. Das ist nunmal so, wenn man in den Urlaub fährt. Aber dieses Mal ging es nicht so weit weg und auch das Wetter hätte ein bißchen schöner sein können, aber am schönsten Tag waren wir dann im Osnabrücker Zoo, der sehr empfehlenswert… Continue reading Fotos aus dem Osnabrücker Zoo

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PNR: EU-Kommission kapituliert vor den USA

Neben dem nun beerdigten ELENA-Verfahren gibt es noch etliche andere Freiheitsrechte einschränkende Vorhaben der Politik, unter anderem auch das Passenger Name Record Verfahren (PNR), das den USA den Zugriff auf die Datensätze aller Passagiere auch innerhalb der EU gibt. Erich Moechel greift in seinem Artikel "Flugdaten: EU-Kommission rät zur Kapitulation" das Thema auf:  Im Streit… Continue reading PNR: EU-Kommission kapituliert vor den USA

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ELENA wird beerdigt!

Wie es eben über Twitter reingerauscht kam, beerdigt die Bundesregierung ihr Vorhaben, die Arbeitnehmerdaten flächendeckend zu erheben, kurz: der Elektronische Entgeltnachweis ELENA wird eingestellt. Das Bundeswirtschaftsministerium läßt auf seiner Webseite in einer Pressemitteilung verlautbaren:  Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben sich nach eingehender Überprüfung des ELENA-Verfahrens darauf verständigt, das… Continue reading ELENA wird beerdigt!

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Neues Geldwäschegesetz – noch weniger Anonymität

Was für jeden (noch!) selbstverständlich ist, soll nun im Internet nach dem Willen der Bundesregierung unmöglich gemacht werden: das anonyme Bezahlen. Während man im Laden um die Ecke theoretisch noch anonym seine Waren mittels Bargeld bezahlen kann, soll diese Möglichkeit im Internet unter dem Vorwand der Sicherheit und dem Schutz vor Geldwäsche abgeschafft werden. Die Taz berichtet: … Continue reading Neues Geldwäschegesetz – noch weniger Anonymität

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Franziska Heine: “Demokratie auf Augenhöhe”

Franziska Heine, die Iniatorin der Bundestagspetition gegen Netzsperren und somit Schlüsselfiguren des netzpolitischen Widerstandes des Jahres 2009, hat in der Taz einen Kommentar zum Thema "Politische Teilhabe im Netz" geschrieben. Darin geht sie auf einige Aspekte von Petitionen, Unterschriftensammlungen und "Gefällt mir!"-Buttons ein:  Wer behauptet, politische Partizipation im Internet bestünde hauptsächlich darin, eine Stimme per Klick… Continue reading Franziska Heine: “Demokratie auf Augenhöhe”

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Gesichtserkennung bei Glastonbury Festival 2010

Fefe hat auf ein interessantes Projekt verlinkt: Da hat jemand mal die Menge beim Glastonbury Festival 2010 aufgenommen, ein schickes Panoramabild davon gemacht und das dann mal durch die Gesichtserkennung bei Facebook laufen lassen. Fefe weist auch noch darauf hin, daß wohl nicht alle grünen Tags von der Gesichtserkennung stammen, sondern daß man auch manuell die… Continue reading Gesichtserkennung bei Glastonbury Festival 2010

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Das Griechenland-Virus greift um sich

Nachdem Griechenland dieser Tage erst mit einer weiteren Finanzspritze aus dem EU-Topf gerettet werden musste, scheint sich das Glück in Form der internationalen Finanzspekulanten nun gegen Italien zu richten, das als Land ebenfalls hoch verschuldet ist. Spiegel berichtet: Die Symptome sind vertraut: Die Risikoaufschläge auf italienische Staatsanleihen erreichten am Montag einen neuen Höchststand, die Aktienkurse… Continue reading Das Griechenland-Virus greift um sich

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