Norwegen und die Grundrechte

Die Attentate in Norwegen sind schreckliche Taten, zweifelslos. Wer eine solche Tat vollbringt, muss vermutlich irgendwie weich in der Birne sein. Mal davon abgesehen, daß es überall durchgeknallte Idioten gibt. Demokratische Gesellschaften müssen mit diesem Risiko leben und es aushalten…. Read moreNorwegen und die Grundrechte

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ELENA wird beerdigt!

Wie es eben über Twitter reingerauscht kam, beerdigt die Bundesregierung ihr Vorhaben, die Arbeitnehmerdaten flächendeckend zu erheben, kurz: der Elektronische Entgeltnachweis ELENA wird eingestellt. Das Bundeswirtschaftsministerium läßt auf seiner Webseite in einer Pressemitteilung verlautbaren:  Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das… Read moreELENA wird beerdigt!