AIDAsol in Warnemünde

Heute war ich mal wieder dienstlich unterwegs. Dieses Mal war die AIDAsol das Ziel meiner, nunja, Dienstreise, wenn man es übertrieben ausdrücken will, denn heute konnte ich bequem per Fuß zu Arbeit gehen. Übrigens bei schönstem Sonnenschein:  Leider heute nur mit dem Handy aufgenommen.

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Koalition beschließt Atomausstieg bis 2022

Spiegel meldet heute morgen, daß die Koalition sich auf den endgültigen Atomausstieg bis 2022 geeinigt hat:  Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf ein Datum für den Atomausstieg festgelegt: Der Großteil der Atomkraftwerke in Deutschland soll bis 2021 vom Netz. Drei Meiler sollen jedoch erst 2022 abgeschaltet werden, falls es Probleme bei der Energiewende gibt. Diese… Continue reading Koalition beschließt Atomausstieg bis 2022

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Gutjahr über die Anti-Terror-Lüge

Wenn es nach unseren Sicherheitspolitikern und Innenministern geht, dann werden wir irgendwann in einer total sicheren Welt leben. Zumindest müsste das eigentlich die Folge all der Forderungen sein, die z.B. unser (neuer) Innenminister immer und immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt. Dabei wird auch gerne mal alles in einem Topf geworfen, was nichts miteinander zu tun hat, wie… Continue reading Gutjahr über die Anti-Terror-Lüge

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PNR in der Süddeutschen

In Sachen PNR ist ja derzeit einiges los. Natürlich läuft auch der (e-)G8 Gipfel in Frankreich derzeit und wäre erwähnenswert, aber das erledigen andere Seiten wie Netzpolitik.org ja sehr kompetent. Ich weiß nicht warum, aber irgendwie poppen bei mir ständig Hinweise auf das PNR-Abkommen zwischen den USA und der EU, das nun vor der Verlängerung steht,… Continue reading PNR in der Süddeutschen

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EU-PNR im Guardian

Wie ich ja schon vorgestern über das EU-PNR schrieb, ist dies wohl nicht verfassungskonform. Der britische Guardian hat nun dazu auch noch einen Bericht (via Jan Albrecht), der sich etwas näher mit dem US-Vorbild befaßt:  The personal data of millions of passengers who fly between the US and Europe, including credit card details, phone numbers… Continue reading EU-PNR im Guardian

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Towel Day!

Mario Hommel weist in seinem Blog auf einen wichtigen Termin heute hin: Towel Day!

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Michael Spreng zieht Bilanz

Twitter ist ein steter Quell von lesenswerten Links. Manchmal aber auch ein schrecklicher Time Sink. Aber dieses Mal kam mir ein Artikel von Michael Spreng in seinem Blog Sprengsatz unter die Augen, der durchaus lesenswert ist, da er quasi eine Bilanz der bisherigen schwarz-gelben Regierung zieht: Unterm Strich hieße die Bilanz: einmal Atomaustieg hin und… Continue reading Michael Spreng zieht Bilanz

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Gutachten: Passagierdaten der EU nicht verfassungskonform

Heute kam per Twitter von Jan Phllipp Albrecht der Hinweis auf einen Artikel bei der Financial Times Deutschland, der über ein Gutachten berichtet, daß das Vorhaben, ein Fluggastdaten-Abkommen nach US-Vorbild (Passenger Name Records, PNR) auch in der EU zu realisieren, nicht mit der Verfassung vereinbar sei: Die Pläne der EU zur Sammlung und Speicherung von Fluggastdaten… Continue reading Gutachten: Passagierdaten der EU nicht verfassungskonform

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Taz: “Der Widerstand der Wenigen”

Im Onlineangebot der Taz gab es gestern einen interessanten Artikel zum Thema Netzpolitik. Der Titel "Der Widerstand der Wenigen" trifft das Problem eigentlich genau, zielt aber im Artikel insbesondere auf die europäische Bühne in Brüssel ab. Grundtenor des Artikels ist: obwohl die Richtlinienpolitik für ganz Europa in Brüssel gemacht wird, ist es vergleichsweise ruhig, wenn man… Continue reading Taz: “Der Widerstand der Wenigen”

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Landtagswahl 2011 in Bremen

Gestern war mal wieder Wahlsonntag. Dieses Mal im Stadtstaat Bremen/Bremerhaven. Die Prognosen auf Spiegel.de vor 18 Uhr sahen nicht ungewöhnlich aus: SPD führt, danach die CDU und dann die Grünen mit ca. 16%. Aber schon kurz nach 18 Uhr war klar, daß die Grünen weiter auf Erfolgskurs sind und gut 6% hinzugewinnen konnten. Das bringt die CDU nun… Continue reading Landtagswahl 2011 in Bremen

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