WindfluechterNet Blog

Seit Wikileaks die Botschaftsdepeschen veröffentlicht hat, schaut es nicht gut für die Seite aus. Nicht nur, daß die Seite diversen Attacken ausgesetzt ist, sondern sie ist nun in den letzten Tagen auch aus Amazons EC2 Cloud verstoßen worden. Erst hieß es, daß die amerikanische Politik dafür gesorgt hätte. Nun berichtet Netzpolitik, daß Amazon Wikileaks aufgrund von AGB-Verstößen von ihren Servern geschmissen hätte. Und nun kommt auch noch hinzu, daß wohl die wikileaks.org Domain offline ist, wie Wikileaks selber auf Twitter verbreitet.

Natürlich könnte es rechtlich eventuell fraglich sein, ob Wikileaks die Dokumente veröffentlichen darf, bzw. die Rechte daran besitzt und dies ein Verstoß gegen die AGBs darstellen kann. Aus anderer Sicht finde ich es zumindest für äußerst legitim, diese Dokumente zu veröffentlichen. Wobei die Depeschen ja eher unterhaltsamen Charakter haben als ernsthaft eine Bedrohung darzustellen. Der Punkt ist jedoch der, daß Wikileaks eine Plattform für Whistleblower bietet, mit der zum Glück einige Dinge ans Tageslicht gekommen sind, die die Öffentlichkeit ansonsten nicht erfahren hätten. So waren ja z.B. die Mautverträge zwischen der Bundesrepublik und dem Tollcollect Konsortium auch geheim. Warum auch immer. Selbst Abgeordnete des Bundestages durften die Verträge nicht einsehen. Wikileaks sorgte jedoch für eine (teilweise) Transparenz, die bitter notwendig ist.

Solange die Politik nicht selber für die notwendige Transparenz sorgt und Geheimverträge schließt, solange ist Wikileaks ein notwendiges Mittel, um eben diese Transparenz herzustellen. Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit.

In die gleiche Richtung geht auch der Tagesthemen Kommentar am 30.11.2010 von Sonia Seymour Mikich: