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Piraten entern Parlament - was nun?

Tja, die Piratenpartei sitzt nun im ersten Landesparlament Deutschland. Und das gleich mit einem mächtigen Wumms. Alle 15 Listenmitglieder bekommen einen Sitz im Berliner Senat. Man könnte unken, daß dies eine gewisse Effizienz der politischen Arbeit der Piraten reflektiert: genauso viele Sitze zu bekommen, wie auf der Liste an Kandidaten stehen. Aber Spaß beiseite. Nun müssen die Piraten zeigen, was sie können und vor allem wie schnell sie sich in die Materie einarbeiten und in den Parlamentsbetrieb einleben können.

Die Reaktionen auf die Piratenpartei sind schon gewaltig. Kaum eine Nachrichtensendung, kaum eine Zeitung oder Onlinemagazin und kaum ein größeres netzpolitisches Blog, das nicht über die Piraten berichtet hat. Netzpolitik.org hat zum Beispiel mehrere Artikel zum Thema. Zum Beispiel  das Video der Pressekonferenz gestern Mittag: 

Oder die Einschätzung von Günter Krings von der CDU/CSU-Fraktion: 

„Das Wahlergebnis in Berlin bestätigt den Kurs der CDU/CSU für die Rechtsdurchsetzung auch im Internet. Die CDU hat als einzige Partei nicht signifikant Stimmen an die Piraten abgegeben, sondern als Partei der bürgerlichen Mitte sogar zwei Prozent hinzugewonnen. Die Union wird den eingeschlagenen Kurs zur Verteidigung des Rechtsstaates auch in der digitalen Gesellschaft und zum Schutz Geistigen Eigentums daher konsequent weiter verfolgen.

Noch falscher kann man selbst in der Union ja kaum noch die Situation einschätzen. Der Begriff "Realitätsverlust" beschreibt dies wohl am besten.

Aber auch die TAZ hat den einen oder anderen Artikel oder auch Kommentar, wie zum Beispiel den von Ines Kappert

Ihr Profil ist diffus, doch die Berliner haben den Piraten einen klaren Auftrag erteilt: Improvisiert! Spielt mit Leuten im Parlament, deren Sprache ihr nicht sprecht, deren Zahlen ihr nicht kennt, egal. Hauptsache, ihr bringt eine neue Partitur in den Elfenbeinturm Politik, die die Alten dazu zwingt, ihr Repertoire zu überdenken: Wir haben ihren selbstzufriedenen Dilettantismus so satt.

Spiegel Online stürzt sich unterdessen unter anderem auch auf das jüngste und das einzige weibliche Piraten-Mitglied im Abgeordnetenhaus und interviewt Susanne Graf.

Wie auch immer: die Piraten mischen das bisherige System gewaltig auf und sorgen für eine frische Brise im politischen Einerlei. Das ist an sich schon einmal als solches positiv zu bewerten. Aber natürlich müssen die Piraten auch Sacharbeit leisten und sich an ihren Taten (und Ergebnissen) messen lassen. Man darf sicherlich gespannt sein, insbesondere über die angestrebte Transparenz, die die Piratenfraktion auf http://piratenfraktion-berlin.de vorleben möchte.

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Comments

Ich denke, die Piraten haben eine Chance sich als Partei zu etablieren, auch wenn dieses Wort bei den Neu-Politikern einen Ekelreiz auslösen dürfte. Allerdings brauchen Sie dazu noch einiges. Hier gibt es noch mehr dazu: http://diemeinungen.de/index.php/politik/558-meinung-zu-sind-die-piraten...

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