"Allen Gewalten zum Trotz sich erhalten"
Wie heute bereits verbloggt, hat das Bundesinnenministerium von Wolfgang Schäuble Pläne für nach der Bundestagswahl in der Tasche, um den Bundesverfassungsschutz mittels erweiterter Befugnisse zu einer Art Geheimpolizei zu machen. Der Journalist Heribert Prantl schreibt nun auf sueddeutsche.de, warum dies… Read moreSchäuble plant Verfassungsschutz als Geheimpolizei zu etablieren
Wie es bereits seit ein paar Tagen in der Blogo- und Twittersphäre zu entnehmen ist und heute auch von Spiegel Online gemeldet wird, gibt es Pläne im Innenministerium, also dem Ministerium, für das Herr Schäuble als Bundesinnenminister verantwortlich ist, dem… Read moreBerlin bei Nacht
Gestern bin ich mal auf dem Weg zum Bahnhof zum Fahrkarte kaufen auch mittels kleinem Umweg beim Kanzlergebäude und dem Reichstag vorbeigekommen: Kanzleramtsgebäude Reichstagsgebäude Wie man sehen kann, ist die kleine Digiknippse im N97 dann doch nicht mit der D90… Read moreDas politische Berlin
Gestern sind mir beim Gang durch Berlin zwei ca. 6-7 Jahre alte Mädchen auf dem Bürgersteig entgegen gekommen, die sich in etwa wie folgt unterhielten: Mädchen 1: “Magst Du die Piratenpartei?” Mädchen 2: “Neee…” Mädchen 1: “Wieso nicht?” Mädchen 2:… Read moreInsider berichtet: Der Internetwahlkampf der SPD
Auch wenn das einige vielleicht bei Netzpolitik.org gelesen haben, will ich trotzdem an dieser Stelle nochmal auf den Artikel bei freitag.de hinweisen, in dem ein Insider aus der SPD-Wahlkampfzentrale, häufig aus irgendwelchen Gründen als “Nordkurve” referenziert, berichtet: Ein bisschen Web… Read moreWen-waehlen.de – Zusammenfassung auf Odem
Nur kurz als Zwischenruf und Hinweis: Alvar Freude hat auf blog.odem.org von seiner Aktion wen-waehlen.de mal die Antworten der Politiker zu netzpolitischen Themen gesammelt und kommentiert. Interessant dabei ist unter anderem, daß viele Politiker der Oppositionsparteien z.B. auch für eine… Read moreBerlin – mal wieder
Nicht, daß sich jemand wundert, warum es wieder relativ ruhig im Blog ist: ich befinde mich derzeit in Berlin-Mitte bei einer Schulung. Da das Internet im Hotel unverhältnismäßig teuer ist, bleibt praktisch nur mein N97 als Draht zur Außenwelt. Obwohl… Read moreDie SoFFin und das Parlament
WockyHajar weißt auf Twitter auf eine interessante Reportage von PlusMinus hin, die man auf Youtube sich anschauen kann: Es geht in dem Bericht um die 480 Mrd. Euro, die die Bundesregierung den Banken per SoFFin zur Verfügung stellt und dessen… Read moreNokia anno 1925
Bei der gestrigen Hochzeit von Freunden spielte ein altes Produkt der Firma Nokia eine entscheidende Rolle: Nokia anno 1925 Das Brautauto Auch diese Hochzeit war wieder ein schönes Erlebnis, aber leider war es nun die letzte Hochzeit dieses Jahr im… Read moreAktion “Frag deine Politiker BTW09” – Das Resultat
Nach meiner Aktion zur Europaparlaments- und Kommunalwahl im Mai/Juni, hab ich im Vorfeld zur Bundestagswahl wieder zur Aktion “Frag deine Politiker BTW09” aufgerufen. Die Frist zur Beantwortung ist gestern Nacht abgelaufen, so daß ich heute die Ergebnisse bzw. meine Einschätzung… Read moreGeheimdienste bald ohne parlamentarische Kontrolle?