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Debian

Load on Core2 vs Pentium4

Nachdem letztes Jahr ja Ursula v. d. Leyen aus wahlkampftaktischen Gründen das Thema Internetsperren durchpeitschte, brachte ihr das den Beinamen "Zensursula" ein. Aus den geplanten Internetsperren wurde bekanntermaßen nichts. Stattdessen hat sich deutschlandweit eine Bürgerrechtsbewegung etabliert, die sich seitdem in die Politik einmischt und keine Ruhe mehr gibt. Ja, teilweise organisiert bzw. engagiert sich diese Bewegung sogar in der Piratenpartei. Das Gesetz ist zwar verabschiedet, wird aber nicht angewendet und soll aufgehoben bzw. durch ein Löschgesetz ersetzt werden. Es ist also fraglich, ob v.d. Leyen mit diesem Ergebnis gerechnet hat?

Ungeachtet dessen macht sich nun aber die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström nun aber daran, die Stoppschilder der Internetsperren europaweit aufstellen zu wollen. Doch nicht nur aus dem Netz gibt es bereits Widerstand für #Censilia, wie Malmström umgehend genannt wurde, sondern auch aus der Politik, wie Spiegel Online berichtet:

"Netzsperren sind nicht der richtige Weg", sagt dagegen der Europaabgeordnete Matthias Groote zu SPIEGEL ONLINE. Der SPD-Politiker ist sich sicher, dass das Europaparlament den Vorschlag der Kommission ablehnen wird. Gegen die Darstellung von Missbrauch an Kindern "müssen effektive Maßnahmen her, mehr Polizei im Netz, löschen statt sperren", sagt Groote. Eine Zensurinfrastruktur würden die Parlamentarier aber fraktionsübergreifend ablehnen, glaubt Groote.

"Anscheinend hat Kommissarin Malmström aus Swift nichts gelernt", sagt er. Das Europaparlament hatte sich bei der Diskussion um die Weitergabe von Bankdaten an die USA, beim sogenannten Swift-Abkommen, übergangenen gefühlt. Ihre Bedenken wurden ignoriert - schließlich kippten die EU-Parlamentarier die Datenschnüffelei. Dasselbe könne nun Malmström mit ihren Internetsperren passieren. Denn bisher seien die Netzblockaden "im Parlament kein Thema" gewesen, so Groote.

Die konservative Fraktion im EU-Parlament scheint wie gewohnt jedoch für die Unterstützung, wie Spiegel berichtet. Bezeichnend ist aber mal wieder folgendes:

Seit Monaten arbeiten Ministerrat und Kommission an einer Richtlinie für europaweite Netzsperren - fernab von öffentlicher Beobachtung, entsprechende Entwürfe sind unter Verschluss.

Wann hört diese Geheimniskrämerei endlich auf? Allein schon deshalb sollte das EU-Parlament jegliches Vorhaben der Kommission ablehnen, daß im Geheimen auf den Weg gebracht wird. Geheimniskrämerei ist einer Demokratie unwürdig.

Aber es zeigt sich, was schon im letzten Jahr zu befürchten war: der Kampf gegen die Zensurbefürworter geht weiter - nun auf EU-Ebene. Auch der Verein MOGIS engagiert sich entsprechend und vernetzt sich EU-weit. Wer MOGIS unterstützen möchte, darf den nun anerkannten Verein mit Spenden unterstützen. Gerade die Brüsseler Politik ist massiv von Lobbyisten beeinflußt. Aus diesem Grunde ist es wichtig, daß auch Netzakivisten wie Christian Bahls von MOGIS dort Flagge zeigen.
Vielleicht kommt dann auch langsam heraus, wer oder was eigentlich genau hinter diesen Bestrebungen steht, eine Zensurinfrastruktur über den Umweg der "Kinderpornosperren" etablieren zu wollen?

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Buildd.Net - to be shutdown soon

Wer es noch nicht gemacht hat, sollte noch schnell die ePetition zu ELENA, dem Datenmonster der Regierung, das alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfaßt, mitzeichnen. Der FoeBuD e.V. fordert ebenfalls in einer entsprechenden Mail zum Mitzeichnen auf:

Mitzeichnen - Petition für Aufhebung von ELENA

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Vorratsspeicherung gemäß dem 6. Abschnitt des Sozialgesetzbuch IV, §§95 ff. (Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises) aufgehoben wird." So der Text einer Petition, die beim Deutschen Bundestag eingereicht worden ist.

Der elektronische Entgeltnachweis (ELENA) verpflichtet seit Januar alle Arbeitgeber, die Daten ihrer Arbeitnehmer an die Deutsche Rentenversicherung Bund zu melden. Diese erstellt daraus eine zentrale Datenbank. Die Berechnung von Sozialleistungen soll dadurch vereinfacht werden. Der Preis dafür ist eine neue Datensammlung gigantischen Ausmasses.

Neben persönlichen Angaben wie Name, Anschrift, Geburtstag werden auch Angaben über den Verdienst, die Ausbildung, die genommenen Urlaubstage und vieles mehr gespeichert (die "gemeinsamen Grundsätze der Datenbeschreibung" umfassen 41 Druckseiten). Jeden Monat werden Arbeitgeber für jeden Beschäftigten einen "Multifunktionalen Verdienstdatensatz" (MVDS) an die Zentrale Speicherstelle melden.

Etliche der gesammelten Daten sind hochgradig subjektiv, denn die Arbeitgeber müssen z.B. nicht nur angeben, dass einem Mitarbeiter gekündigt wurde, sondern auch, wieso. Zur detaillierten Beschreibung gibt es ein Textfeld: "Schilderung des vertragswidrigen Verhaltens, das Anlass der Kündigung/Entlassung war" heißt das in den gemeinsamen Grundsätzen. Auch Angaben über die Teilnahme an Streiks sollen erfasst werden und ebenso, ob die Streiks rechtmäßig oder "wild" waren oder der Arbeitnehmer ausgesperrt wurde.

Neu an ELENA ist die umfassende Datenerhebung und -speicherung. Bislang fragten die Ämter diese Daten nur ab, wenn jemand Sozialleistungen (Arbeitslosengeld, Wohngeld, Prozesskostenbeihilfe etc.) beantragte. Jetzt werden sie auch von jedem gespeichert, der gar keine Hilfe vom Staat beantragt.

ELENA wird deswegen bereits als "Vorratsdatenspeicherung 2" bezeichnet.

Die Petiton kann noch bis zum Dienstag, 2.3.2010 unterzeichnet werden.

Petition: Datenschutz - Aufhebung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) vom 20.12.2009 (Ende Mitzeichnungsfrist 2.3.2010):
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8926

Freundliche Grüße
FoeBuD e.V.
//padeluun

Es muss endlich Schluß sein mit der Datensammelwut des Staates!

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StrongSwan and L2TP/IPsec on Debian

Ich hab ja nun auch den Ankündigungsverteiler der Piraten abonniert. Dort gibt es manchmal Witziges zu lesen, was aber eher nicht der Grund für das Subscriben auf der Mailing Liste war. Heute kam jedenfalls mal wieder eine Ankündigung über die Liste, wo ich mich frage, ob die Piratenpartei auch überhaupt einmal 2 Minuten über das nachgedacht hat, was sie da schreibt. Es geht um den Ausspruch der bayerischen Innenministerin Merk, daß man Daten nicht stehen könne:

»Daten kann man nicht stehlen«, so die bayrische Justizministerin Beate Merk (CSU). Eine beeindruckende Aussage. Auch, weil sie ein völlig neues Licht auf die Diskussion um das Filesharing wirft. Denn auch hier handelt es sich nur um Daten, die nicht stehlbar sind. Führt man den Gedanken weiter, stellt man fest, dass es falsch ist, hier von Raubkopierern zu sprechen.

Die Piratenpartei Bayern freut sich, dass die bayerische CSU Regierung endlich unsere Argumente annimmt und sich zu eigen macht. »Frau Merk hat beachtlichen politischen Mut bewiesen, sich gegen die allgemein übliche Meinung der Rechte-Industrie zu stellen. Wir hoffen, dass sie tapfer weiter Segel in diese Richtung setzt und geben gerne Rückenwind«, meint Klaus Müller, Vorsitzender des Landesverbandes Bayern der Piraten.

Liebe Piraten und piratige Pressesprecher: zum einen kann man Daten sehr wohl stehlen, nämlich indem man sie kopiert und dann auf dem ursprünglichen Datenträger unwiderruflich löscht oder diesen gleich selber stiehlt. Zum anderen geht es bei den (Weh-)Klagen der Rechteindustrie nicht darum, daß jemand die Daten im ursprünglichen Sinne gestohlen hat, sie also der Rechteindustrie nun fehlen, sondern um Urheberrechts- und Lizenzfragen, die mißachtet werden.

Auch wenn die schlußendliche Forderung nach einer Reformation des Urheberrechts und dem verstärkten Einsatz von OpenData und anderen Werken grundsätzlich richtig und begrüßenswert ist, ist die Herleitung dieses Anspruchs und die Argumentation dafür, wie sie in der vorliegenden Presseerklärung geführt wird, nicht nur für die Katz', sondern auch peinlich, da sie eine entsprechende Unkenntnis der Piraten offenbart und sich die Piraten damit selber als ernsthafte Partei ad absurdum führen. Ein FAIL mal wieder.

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BackupPC - messing around with backups

Letzte Woche hat Google mal wieder etwas Neues vorgestellt: Buzz. Dabei handelt es sich, wie Heise schreibt, um eine Erweiterung von GMail:

Buzz ist ein in den Maildienst integrierter Twitter-Klon, in den sich Inhalte aus anderen Google-Diensten wie Picasa und YouTube problemlos einbinden lassen sollen. Neue Nachrichten fließen in Echtzeit in die Mail-Inbox des Nutzers ein, erklärte Entwickler Todd Jackson am Dienstag am Google-Stammsitz in Mountain View (US-Bundesstaat Kalifornien).
Buzz soll zudem im Gesumme der Masse die für den Nutzer interessante Inhalte finden und vorschlagen. Darüber hinaus kann Buzz die Ortungsdaten aus GPS-Smartphones nutzen. Für Android gibt es eine eigene Buzz-Anwendung, der eigene Standort lässt sich auch direkt von der Startseite der Mobil-Suchmaschine "buzzen". Auch wird das neue Nachrichtentool in die Ortsbeschreibungen von Mobile Maps integriert.

Google verknüpft also zahlreiche Datenquellen. Daß dies nicht ohne ist, musste auch Google nun einsehen, wie Christian Stöcker auf Spiegel Online berichtet:

Ein zentraler Kritikpunkt, der schon kurz nach dem Buzz-Start für einige Empörung sorgte: Der Dienst entschied erstmal selbst, mit wem seine Nutzer wohl befreundet waren. Google-typisch wurde ein Algorithmus bemüht, um aus einem Datenwust Informationen zu extrahieren - eine krasse Fehlentscheidung, wie sich nun zeigt. Und nicht nur das: Der Dienst teilte diese Einschätzung über den mutmaßlichen Freundeskreis auch jedem mit, der sich dafür interessierte.

Das ist natürlich ein ziemliches Unding in Sachen Datenschutz und Schutz der Privatsphäre, da der Nutzer keine Möglichkeit hatte, diese Datenpreisgabe zu limitieren. Google hat insofern auch schnell nachgebessert. Stöcker schildert noch andere Probleme und Beispiele in seinem Artikel, aber das kann ja jeder selbst dort nachlesen.

Mir geht es vielmehr darum, daß dies ein sehr schönes Beispiel darüber ist, was Google alles über einen weiß und wie sie es vernetzen und interpretieren können - und wie es manchmal zu falschen Ergebnissen führt. Google weiß viel über die Nutzer seiner Dienste. Ich bin sowieso kein Freund von Googles Dienste und meide sie soweit wie möglich. Insofern kann ich die Auffassung meines Blogger-Kollegen Oliver auch nicht teilen, der als Early-Adopter natürlich auch Google Buzz voller Begeisterung ausprobiert. Mag sein, daß Buzz ein nettes Spielzeug und faszinierend ist, aber letztendlich gibt man Google damit noch mehr seiner persönlichen Daten preis. Einem Unternehmen, das sein Geld damit verdient, Unmengen von Daten quasi sämtlicher Nutzer des Internets zu sammeln, zu verarbeiten und in bare Münze über Werbung zu verwandeln. Ein Unternehmen, daß entscheidet, was im Internet gefunden wird und was nicht. Einem Unternehmen, daß de facto nahezu ein Informations- und Wissensmonopol besitzt.
Und diesem Unternehmen soll ich freiwillig noch mehr Daten über mich und meine Freunde, Beziehungen und Geschäftspartner geben? Da sehe ich absolut keine Veranlassung für, sondern im Gegenteil sehe ich Buzz nur als weiteren Grund, die Dienste von Google noch stärker zu meiden als ohnehin schon.

Im Grunde hat Google in etwa die Position, die MicroSoft bei den Betriebssystemen hatte, nur ist das Monopol bei Google schwieriger greifbar, da es sich um Informationen handelt. Die mögen zwar auch ohne Google vorhanden sein, aber da "googlen" bereits schon im Duden als ein Synonym für die Suche im Internet ist, kann man sagen, daß etwas quasi nicht existiert, wenn es nicht von Google gefunden wird und in seinem Index enthalten ist. Bekommt Google nun noch mehr Macht über Informationen, zum Beispiel indem die User weitere persönliche Daten mittels Buzz bis hin zu ihrem aktuellen Aufenthaltsort über das im Handy eingebaute GPS preisgeben, stärkt dies natürlich auch das Informationsmonopol Googles. Von Seiten Googles ist dies natürlich so gewünscht, daß der User stärker und umfassender an ihre Dienste gebunden wird, aber es kann nicht im langfristigen Sinne der Netznutzer sein, wenn ein einziges Unternehmen eine so herausragende Stellung im Netz einnimmt. Aus diesem Grund wäre es nur folgerichtig, wenn in nächster Zeit ein Monopolverfahren gegen Google eröffnet und die Aufspaltung Googles in einen Such- und in einen Konzern für Internetanwendungen gefordert werden würde. Eigentlich wäre dies nur konsequent, aber - wie schon erwähnt - dürfte es schwierig sein, Google eine marktbeherrschende Stellung nachzuweisen. Im Gegensatz zu Betriebssystemen lässt sich der Markt nur schwer fassen. Und wer soll klagen? Yahoo? Oder MicroSoft?

Bis dahin heißt es also selber Verantwortung übernehmen und seine Daten nicht allzu leichtfertig einem Unternehmen preiszugeben, bei dem man weder weiß, was es alles mit den Daten macht, noch zukünftig damit vorhaben wird.

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Drupal 7 alpha 1 released

Nachdem es die letzten Tage eher so aussah, als wenn der Schnee langsam weniger werden würde, scheint der Winter jetzt nochmal einen drauf zu legen: es schneit wieder in Warnemünde und Rostock und die Straßen sind wieder alle weiß. Folgende Bilder stammen allerdings noch vom 2./3. Januar, vermitteln aber dennoch einen Eindruck vom derzeitigen Zustand:


Es ist jedenfalls etliche Jahre her, daß es so ausgiebig Schnee gab. Ich lasse mich sogar zu der kühnen Behauptung hinreißen, daß dieses Jahr mal wieder ein normaler Winter sei! Die Medien bezeichnen das zwar hin und wieder als Schneehölle oder Katapstrophenwinter, aber eigentlich ist es ja bloß ein normaler Winter.

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Drupal Updates in Debian

Am 3. Januar wurde eine neue ePetition von Norbert Hense zugelassen, die den Bundestag auffordert, keine Nackt- bzw. Körperscanner zuzulassen. Der Wortlaut ist wie folgt:

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge sich dafür aussprechen keine Ganzkörperscanner (auch Nacktscanner genannt) an deutschen Flughäfen zuzulassen.

Begründung

Der Einsatz von Nacktscanner ist ein tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Flugreisenden und ein Angriff auf die Menschenwürde die durch Artikel 1 des Grundgesetzes besonders geschützt ist.

Eine sehr übersichtliche Petition also. Der einzige Kritikpunkt, den ich dabei anbringen kann ist, daß ich eher "ein unverhältnismäßiger Angriff bzw. Eingriff" geschrieben hätte. Aber ansonsten ist diese Petition natürlich genauso untersützenswert wie viele andere Petitionen dort auch. Also zeichnet mit! Gestern nachmittag waren es so um die 1300 Mitzeichner, gestern abend bereits über 3500 und heute morgen schon über 4200!

Zeichne mit!

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Digikams 100% view

Allen Lesern wünsche ich ein Frohes Fest, fröhliche Weihnachten, viele Geschenke oder einfach nur einen schönen 24. Dezember!
To all readers: Merry Christmas, Buon Natale, Joyeux Noel, Vrolijk Kerstfeest or whatever you will celebrate these days in your culture!

Weihnachtlicher Gruß aus Warnemünde

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Squid v3.1 with IPv6 support in experimental

Eigentlich mach ich ja keine Werbung in meinem Blog, seitdem das Experiment mit den Werbebannern Anfang des Jahres wenig erfolgreich ablief. Aber heute hab ich unverhoffterweise Post aus Berlin bekommen:

Werbegeschenk aus Berlin

Der Betreiber von http://www.weihnachten-berlin.de/ wirbt mit einer Packung Merci darum, bei zuünftigen Berichten über Weihnachten bzw. Weihnachtsmärkte in Berlin seine Seite zu erwähnen. Das kann ich zwar nicht versprechen, weil ich in dieser Hinsicht meistens vergeßlich bin, aber ich denke zumindest, daß ich mir mal die Seite anschauen werde, weil wir demnächst in der Tat zu einem Kurztrip nach Berlin aufbrechen wollen.

Aber der eigentliche Grund für diesen Artikel ist nun eher weniger die beworbene Webseite, sondern vielmehr die durchaus nette Aufmerksamkeit mit der Packung Schokolade. Dummerweise hat der Betreiber ausgerechnet die Sorten erwischt, die ich *nicht* mag! Ärgerlich sowas. ;-) Aber durchaus vielleicht auch mit Bedacht gewählt, denn meine bevorzugten Sorten der abgebildeten Schokolade sind Vollmilch, Noisette und auch Nougat. Für Leute mit Nußallergie wäre das natürlich mehr als ungeeignet, aber da ich nunmal nicht unter einer Nußallergie leide, nochmal hier der Hinweis an potentielle Nachahmer, die mir gerne eine süße Aufmerksamkeit schicken wollen:
Ich mag gerne Schokolade aus Vollmilch oder Vollnuß und sehr gerne Nuß-Nougat. Sorten/Hersteller präferiere ich: Lindt (insbesondere Lindor), Milka, Sarrotti, Ritter und Marabou ist auch sehr sehr lecker, aber immer so teuer. Dann gibt es da noch Toffifee, Rocher, und Storck Schoko-Riesen Und wer mir eine besondere Freude machen möchte: ich liebe Kägi-Fretli! Aber die sind so schwer zu bekommen hier im Norden. :-(
Es gibt noch zahlreiche andere Leckerlies, die ich gerne mag, aber die alle hier aufzuzählen, wäre ja dann doch etwas viel. ;-)

Ich hab mich jedenfalls trotzdem über die Aufmerksamkeit gefreut, die mir heute so überraschend zuteil wurde. :-)

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Debian Sid, Asterisk and AVM FritzCard B1 PCI

Der FoeBuD e.V. hat eine Reaktion bzw. Antwort von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf die überreichten Unterschriften während der Koalitionsverhandlungen bekommen.
Wie bereits damals nach den Koalitionsverhandlungen festgestellt, hat sich nichts großartiges Neues in Sachen Datenschutz, Bürgerrechte oder Internetsperren ergeben, obwohl die Koalition das entsprechend als Sieg feierte. Der FoeBuD hat nun detailliert (erneut) dazu Stellung genommen. Sein Fazit:

Es wäre sicherlich falsch, sich große Hoffnungen zu machen, dass die Regierungskoalition Bürgerrechte wirklich ernst nimmt und den Kurs des Sicherheitswahns ändern wird. Lediglich das Zugangserschwerunggesetz (vulgo "Zensurgesetz") soll ein Jahr per Anweisung ausgesetzt werden. Abzuwarten und zu beobachten bleibt allerdings, welche Signale und Impulse aus dem Justizministerium kommen werden. Dies ist schließlich in der Person von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit einer ausgewiesenen Bürgerrechtlerin als Minsterin besetzt. Diese braucht Unterstützung - durch Druck von der Straße.

Dem kann man sich nur anschließen: Es heißt also weiterhin Druck auf die Politik aufbauen und die Themen Bürgerrechte und Datenschutz in der Bevölkerung (wieder) ins Bewußtsein der Wähler und vor allem auch der Nichtwähler bringen.

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Panorama-Foto von Akureyri

Wie vielleicht allgemein bekannt ist, finden nach der Bundestagswahl am 27. September derzeit die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP statt. Vor kurzem fanden ja schon die Kompromisse in Bezug auf die Innen- und Sicherheitspolitik entsprechende Beachtung in den Blogs und Medien.
Doch mit ihrer Kreativität halten die Koalitionspartner auch bei anderen Themen nicht hinterm Berg. So soll es eine Steuerentlastung geben. Irgendwie ist (zumindest mir) unklar, ob die Bürger oder die Unternehmen die Nutznießer sein sollen. Aber da eigentlich jedem klar ist, daß es in Zeiten der Wirtschaftskrise eigentlich keine Steuerentlastungen geben kann, ohne sich neu zu verschulden, folgen die Vorschläge der Verhandlungspartner im Prinzip der altbekannten Methodik: das Geld, was man dem Bürger mit der einen Hand gibt, holt man sich mit der anderen aus seiner Tasche zurück.

So gab es offenbar Überlegungen, die kommunalen Ver- und Entsorgungsunternehmen mit der Mehrwertsteuer von 19% zu belegen. Diese würden natürlich die zusätzlichen Kosten auf den Kunden umlegen. Daß diese Idee nicht sonderlich populär werden würde, hätte ja im Vorfeld schon klar sein sollen und so kam es dann auch, daß dieser Plan genauso offenbar nun doch nicht umgesetzt werden soll.

Außerdem war da ja seit kurzem auch die Idee eines "Schattenhaushalts", um die Kosten der Sozialversicherung aus dem Bundeshaushalt herauszurechnen bzw. zu halten. Nur dummerweise scheint es bei der Idee verfassungsrechtliche Bedenken gegeben zu haben.

Und dann ist da ja noch die wahnsinnig tolle Idee, die Kostenexplosion im Gesundheitswesen damit einzudämmen, daß man den Deckel bei den Zusatzbeiträgen des Gesundheitsfonds anhebt. Das ist aber auch nur eine Idee von mehreren, die sich um die Kranken- und Pflegeversicherung ranken. Gemein ist allen Ideen, daß der Versicherungsnehmer verstärkt zur Kasse gebeten wird und die Zeche zahlen muss.

Gemeinhin kann man aber allen bisherigen Ideen der Koalitionspartner attestieren, daß es sich bei ihnen hauptsächlich darum handelt, wie man dem Bürger vorgauckeln kann, daß er ja weniger Steuern zahlen muss (Stichwort: Steuersenkung), aber man gleichzeitig überlegt, wie man möglichst viel Geld bei den Bürgern abgreifen kann (Stichwort: Beitrags- und Abgabenerhöhungen). Dabei fährt man gerne zweigleisig. Zum einen werden die Kosten, ähnlich wie bei den Banken, sozialisiert, d.h. die Allgemeinheit muss für eine verfehlte Politik und deren Kosten aufkommen. Etwa indem man die Kosten im Gesundheitsbereich erhöht und zwar vornehmlich auf Arbeitnehmerseite.
Zum anderen wird aber gleichzeitig auch die Forderung laut, daß die Bürger verstärkt privat vorsorgen sollen, wie etwa bei der Riesterrente oder der Pflegeversicherung. Dort werden dann die Gewinne privatisiert. Nämlich die der Versicherungsunternehmen, die entsprechende Versicherungen anbieten, die man nicht bräuchte, wenn die Renten- und Sozialpolitik ordentlich gemacht worden wäre.

Ja, unser Gesundheitssystem ist sicherlich teuer - aber es auch wohl eines der besseren auf der Welt. Daß die Kosten immer weiter explodieren, obwohl man in den vergangenen Jahren mehrfach die Beitragssätze erhöht und einige Maßnahmen zum Sparen vorgenommen hat, spricht eigentlich Bände, daß das System als solches krank ist. Diejenigen, die privat versichert sind, können sich freuen, da sie entsprechend gut behandelt werden. Kassenpatienten dürfen sich hingegen mit Medikamenten herumärgern, die vielleicht bei ihnen nicht so recht wirken, aber laut Liste die gleichen Wirkstoffe haben und zudem noch billiger sind, als die Medikamente, die sie seit Jahren nehmen und die ihnen auch helfen. Oder es werden einfach mal Behandlungen oder gar Operationen verschoben, weil gerade der Etat dafür im laufendem Quartal erschöpft ist. Und bei alledem haben die Ärzte und Schwestern keine Zeit mehr für die Patienten, sondern müssen immer mehr Zeit in den Papierkram stecken.

Wieso geht es den Privatpatienten nun also dann doch vergleichweise gut? Privatversicherte zahlen zum einen einen höheren Satz als den der Kassenpatienten und da sie die Rechnung des Arztes bekommen, wissen auch Privatpatienten wieviel mehr sie bezahlen. Z.B. zahlen sie bei Behandlung A einen Satz von 2.3 des Kassensatzes. Kostet die Behandlung A z.B. € 20.- , zahlen Privatversicherte € 46,- dafür. Kein Wunder, daß ein Arzt lieber Privatversicherte behandelt, da sie ihm eventuell sogar ermöglichen, Kassenpatienten zu behandeln, obwohl sein Budget für diese schon im Quartal überschritten ist. Zum anderen muss auch der Arzt seine Mitarbeiter und Rechnungen bezahlen. Bei den niedrigen Sätzen der gesetzlichen Versicherungen bleibt vermutlich nicht viel über, denn die gesetzliche Krankenversicherung muss ja sparen. Also werden dort die Sätze runtergeschraubt.

Im Grunde wird der Gesundheitssektor zu Tode gespart. Dabei liegen eigentlich Einnahmepotentiale brach. Wieso gibt es z.B. die Beitragsermessungsgrenze, die dafür sorgt, daß Gutverdienende ab einem bestimmten Verdient nicht mehr zahlen müssen? So zahlt jemand, der € 100.000 im Jahr verdient genauso viel Sozialbeiträge wie jemand, der € 45.000.- verdient. Prozentual gesehen bezahlt ein Arbeiter, der € 24.000.- verdient, genauso viel wie jemand, der € 42.000.- im Jahr nach Hause bringt.
Umgekehrt jedoch muss man mindestens drei (zukünftig ein Jahr) Jahre über der Versicherungspflichtgrenze von derzeit € 48.600.- verdienen, um sich privat versichern zu können, obwohl man bereits dort bei geringeem Einkommen monatlich viel Geld sparen kann, das man z.B. in die Altersvorsorge stecken kann - vorausgesetzt man kann sich bereits in jungen Jahren privat versichern.

Anstatt also einmal das Gesundheitssystem grundlegend zu reformieren, indem man mehr auf die private Vorsorge setzt und dort mit staatlichen Mitteln hilft, wo eine entsprechende eigene Vorsorge nicht möglich ist, wird lieber alles zugrunde gespart und reformiert. Anstatt die Gutverdienenden stärker in die Pflicht zu nehmen und einen progressiven Beitragssatz zu entwickeln, der einem Geringverdienenden monatlich mehr in der Tasche läßt, während derjenige mit € 100.000.- Jahresverdients ohne Beitragsbemessungsgrenze entsprechend mehr zahlen muss, müssen Kassenpatienten monatelang auf einen Termin beim Facharzt warten. Warum nicht Privatpatienten einen kleinen Sozialkassenbeitrag von z.B. € 50.- abverlangen, dafür aber die Versicherungspflichtgrenze fallen lassen, damit mehr Leute sich privat versichern können und Geld durch die erhöhten Beitragssätze in die Ersatzkassen spülen?

Kurzum: die Politik versucht meiner Meinung nach, einen dahinsiechenden Patienten noch auf Teufel komm raus das unausweichliche zu ersparen, obwohl ein klarer Bruch und ein Neuanfang eigentlich sinnvoller und besser wäre. Anstatt zu überlegen, wie man immer mehr Millarden in ein marodes System stecken kann und sie dann dort versickern sieht, sollte man überlegen, was an anderen System gut ist und diese Sachen fördern. Anstatt gesetzliche Krankenkassen und deren Patienten zu Tode zu sparen, sollte eine bessere Versorgung der Patienten das Ziel sein. Und das kann man nicht dadurch erreichen, daß man den Ärzten immer mehr Bürokratie aufhalst und ihnen enge finanzielle Grenzen zur Behandlung der Patienten steckt, sondern ihnen ermöglichen, die Patienten gut zu behandeln. Dazu trägt meiner Meinung nach auch die Transparenz bei den Privaten bei, daß man eben selber die Rechnung vom Arzt bekommt und sie kontrollieren kann. Wer wegen eines grippalen Infekts zur Krankschreibung beim Arzt war, dürfte sich wohl über eine Rechnung für z.B. eine Blutabnahme wundern, wenn ihm gar kein Blut abgenommen wurde. Natürlich kann es ja mal passieren, daß ein Arzt im Stress eine falsche Rechnung schreibt, aber wenn niemand diese überprüfen kann, wird halt in einem solchen Fall etwas bezahlt, was gar nicht hätte abgerechnet werden dürfen.

Fragen, die die Politik vielleicht besser beantworten sollte, anstatt an Symptomen und nicht haltbaren Wahlversprechungen und bloßer Symbolpolitik herumzudoktoren.

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