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In Washington DC geschah dieser Tage Außergewöhnliches: zum einen gab es da die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Trump, zum anderen gab es am Tag danach eine der größten Demonstrationen in der Hauptstadt als Reaktion auf die Amtseinführung. Und nicht nur dort, sondern in vielen anderen Städten in den USA und auch weltweit.

Während Schätzungen der Teilnehmerzahlen bei der Amtseinführung so zwischen 200.000 bis 250.000 lauten, sollen bei der #WomensMarch Demo weit über 500.000 Teilnehmer gewesen sein. In Los Angeles sollen es sogar über 750.000 Teilnehmer gewesen sein, wenn man den Zahlen auf Twitter Glauben schenken kann. Aber der Reihe nach…

Die Amtseinführung:
Die Platz vor dem Capitol war im Vergleich zur Amtseinführung von Barack Obama 2009 deutlich leerer. Das zeigen eindeutig Aufnahmen aus derselben Perspektive. Aber all das ficht den neuen US-Präsidenten nicht an. Was interessieren schon Fakten?! So sah sich dann auch der neue Presse-Sprecher dazu veranlaßt zu behaupten, daß die Medien einfach falsch berichtet hätten – und drohte den Medien damit, daß sowas nicht folgenlos bleiben wird. Auch Trump selber befeuerte diese seltsame Sichtweise, indem er bei seinem Besuch im CIA-Hauptquartier meinte, daß er dort vor dem Capitol 1 bis 1.5 Mio. Teilnehmer gesehen hätte. Nun kann man das natürlich mit einem subjektiven Eindruck Trumps erklären, aber das würde wohl zu kurz greifen. Denn das Team um Trump versucht nicht nur die Medien zu bedrohen und zu verleumden, sondern auch ihre Unwahrheiten als “alternative Wahrheiten” zu verkaufen. Das ist ein offensichtlicher Versuch, echte Tatsachen oder Fakten durch erfundene Fakten zu ersetzen und dies gesellschaftsfähig zu machen. Damit würde nur noch die Regierung entscheiden, was wahr ist und was nicht. Eine fatale Richtung, die Trump da einschlägt.

Darüber hinaus schreiben viele Medien Trump auch Narzissmus zu. Das ist natürlich für einen US-Präsidenten eigentlich etwas, was ihn von der Befähigung zum Amt ausschließen müsste. Ein solcher Mensch ist in einer solchen Position schlicht fehl am Platz und einfach nur gefährlich.

#WomensMarch:
Unter anderem als Reaktion auf Trumps frauenfeindliche, sexistische und rassistische Wahlkampfsprüche wurde zum #WomensMarch auf Washington am Samstag aufgerufen. Es ist schon beeindruckend, wieviele Menschen dem Aufruf gefolgt sind – nicht nur in Washington, sondern auch weltweit. Diese Massen bei der Demonstration können auch nicht Trump entgangen sein, was wiederum sein übergroßes Ego getroffen haben dürfte.

Es ist absolut fantastisch, wieviele Menschen sich am Protest gegen Trump beteiligt haben, aber wenn daraus keine langfristige politische Aktion oder Bewegung wird, dann ist dieser #WomensMarch nichts weiter als eine durchaus bemerkenswerte Freiluftveranstaltung ohne jeden Effekt. Im Grunde gibt es mehrere Möglichkeiten den Schwung aus dem #WomensMarch am Samstag langfristig in eine politische Bewegung zu verstetigen:

• Zum Einen kann man natürlich abwarten, ob Trump sich in seinem Amt einfindet und “präsidialer” wird. Üblicherweise endet die Schonfrist der Einarbeitung ja nach 100 Tagen im Amt. Diese Zeit kann man nutzen, um weitere Aktionen zu koordinieren und sich weiter zu vernetzen.
• Ebenso könnte man den #WomensMarch regelmäßig wiederholen. Das birgt aber das Risiko, dass es sich totläuft und irgendwann nur noch 200 Demonstranten in der Bedeutungslosigkeit agieren. Damit diese Aktionsform also Erfolg haben kann, müssten in etwa dieselben Teilnehmerzahlen über einen längeren Zeitraum erreicht werden. Das dürfte aber schwierig werden, wenn auch nicht unmöglich. Allerdings steht auch zu befürchten, daß sich die Regierung Demonstrationen dieser Größenordnung nicht dauerhaft zumuten will, weswegen mit Schikanen und Gewalt zu rechnen ist. Das wiederum könnte die Proteste und Teilnehmerzahlen beflügeln. Aber das Risiko muss man halt in Kauf nehmen, um mit dieser Form Erfolg zu haben.
• Statt regelmäßiger Proteste kann man natürlich auch andere Protestformen wählen und diese gezielt einsetzen. Michael Moore erwähnte eine Methode in seiner Rede ebenfalls auf dem #WomensMarch: Wenn jeder Teilnehmer sich bei seinen Abgeordneten beschwert, erzeugt das schon einen ziemlichen Druck. Daß so etwas funktioniert, insbesondere wenn es sich auf aktuelle Anläße bezieht, haben die damaligen Proteste gegen PIPA/SOPA gezeigt.
• Eine weitere Protestform, die man eher aus südlichen Ländern kennt, kann auch ein Generalstreik sein, wenn es mit Trump zu bunt wird. Das könnte eventuell dann der Fall sein, wenn die allgemeine Krankenversicherung (ObamaCare) abgeschafft oder die Pressefreiheit eingeschränkt wird. Auch diese Protestform ist in den USA nicht gefahrlos, da viele dabei ihre Jobs verlieren könnten. Andererseits würde sich die Wirtschaft damit selber schaden, wenn 2-4 Mio. Leute mal eben so arbeitslos werden würden. 

Eine Kombination verschiedener Protestformen wäre wohl am erfolgversprechendsten. Wie auch immer: damit der #WomensMarch wirklich ein Erfolg wird, muss er über den vergangenen Samstag hinaus fortgeführt werden.

Was bleibt für den Rest?
Die Rede Trumps bei der Vereidigung ist nicht nur nach Meinung von Sigmar Gabriel eine Kampfansage, aber das Falscheste, was man nun machen könnte, wäre eine Appeasement-Politik. Europa und der Rest muss der Trump-Regierung geschlossen und stark entgegentreten und ihm klar machen, daß Egomanen isoliert werden. Das sollte übrigens nicht nur für Trump gelten, sondern auch für andere. Ein isolationistisches, rassistisches und durchgeknalltes Amerika ist eine Gefahr für uns alle. Das fängt schon beim Klimaschutz an.

Die nächsten 4 Jahre könnten sich als eine globale Herausforderung herausstellen. Es sei denn, Trump stolpert schon bald über sein eigenes Ego und muss sich eines Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) stellen, was ich für nicht unwahrscheinlich halte.