1 Jahr danach: Schwarzer Donnerstag bei Stuttgart21

Vor einem Jahr, am 30. September 2010, demonstrierten die Menschen im Stuttgarter Schloßgarten neben dem Hauptbahnhof mal wieder friedlich gegen das Bauvorhaben. Auch eine angemeldete Schülerdemonstration fand dort statt. Doch der Staat in Form seiner ausübenden Gewalt der Polizei reagierte in einer Art und Weise, wie man es im ansonsten friedlichen und beschaulichen Südwesten der… Continue reading 1 Jahr danach: Schwarzer Donnerstag bei Stuttgart21

Published

Erweiterung Euro-Rettungsschirm beschlossen

Heute hat der Deustche Bundestag mit der Kanzlermehrheit, wie es so schön heißt, die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF beschlossen. Damit sind die Deutschen mit bis zu ca. 2/3 des jährlichen Bundeshaushaltes am Rettungsschirm beteiligt und wenn die Hllfen in Anspruch genommen werden, auch entsprechend hoch verschuldet. Aber nicht alle Mitglieder des Bundestags haben für die… Continue reading Erweiterung Euro-Rettungsschirm beschlossen

Published

Internetzensur – Steter Tropfen höhlt den Stein

Vor einigen Tagen hat sich Siegfried Kauder, CDU mal wieder aus dem Fenster gelehnt und gefordert, daß Internetnutzern für 3 Wochen der Anschluß gekappt werden soll, wenn diese Urheberrechtsverletzungen begangen haben, also quasi das französische 3-Strikes-Modell, bloss halt nur mit 3 Wochen Sperre. Da verwundert auch nicht weiter, daß Kauder Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände… Continue reading Internetzensur – Steter Tropfen höhlt den Stein

Published

Alexander Lehmann – Das Netzwerk

Alexander Lehmann hat seit seinem preisgekröntem Video "Du bist Terrorist" schon viele weitere Videos gemacht, die die Sicherheitspolitik der letzten Jahre kritisch hinterfragen. Nun ist sein neuestes Werk verfügbar: "Das Netzwerk" Sehenswert!

Published

Klientel-Lobbyist Siegfried Kauder fordert Netzsperren

Lange hat es nicht gedauert, bis sich Polter-Politiker Siegfried Kauder wieder zu seinem Lieblingsthema äußerte: den Netzsperren. In einem Artikel bei Spiegel Online äußerte sich der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages wie folgt:  Medienunternehmen und Rechteinhaber drängen die Politik zu besseren Instrumenten gegen Raubkopierer – doch eine geplante Reform des Urheberrechts, der sogenannte "Dritte Korb", lässt… Continue reading Klientel-Lobbyist Siegfried Kauder fordert Netzsperren

Published

Papstbesuch beendet – endlich

So, das wars. Der Papstbesuch ist beendet und Ex-Kardinal Ratzinger ist wieder in Rom. Wobei er ja nun Benedikt XVI. heißt. Egal. Auch Päpste sind natürlich in Deutschland willkommen, wie auch jeder andere, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik schätzt und ehrt. Und da könnte es natürlich ein kleines Problemchen geben, einen Gewissenskonflikt. Der Papst… Continue reading Papstbesuch beendet – endlich

Published

Wahre Worte zur Griechenland-Krise

Ich hab ja auch schon das eine oder andere Mal über die Griechenland-Krise gewettert und befunden, daß es eigentlich sinnlos ist, da noch mehr Geld reinzubuttern und sich dadurch selber dem Risiko auszusetzen, zu einem Krisenfall zu werden. Griechenland ist hoffnungslos überschuldet und wer das nicht erkennt, ist irgendwie falsch in der Regierung. Das große… Continue reading Wahre Worte zur Griechenland-Krise

Published

Anne Will – “Piraten entern Berlin – Meuterei auf der Deutschland”

Und auch heute komme ich nicht um das Thema Piratenpartei in Berlin herum. Grund hierfür ist die "Anne Will" Sendung von gestern Abend zum Thema "Piraten entern Berlin – Meuterei auf der Deutschland". Die Sendung gibt es nun auch in mehreren Teilen bei Youtube zu schauen:  Teil 1 · Teil 2 · Teil 3 · Teil… Continue reading Anne Will – “Piraten entern Berlin – Meuterei auf der Deutschland”

Published

Business as usual – politische Dresche von allen

Die Wahl der Piraten in das Abgeordnetenhaus von Berlin ist noch keine Woche her, da hagelt es schon Kritik und Häme von allen Seiten. Angefangen von den üblichen "Protestpartei"-Anschuldigungen über Transparenz-Debatten bis hin zur Kritik hinsichtlich der wenigen Frauen in der Piratenpartei. Ich bin sicherlich niemand, der die Piraten über den grünen Klee lobt, aber… Continue reading Business as usual – politische Dresche von allen

Published