Wie der eine oder andere vielleicht schon weiß, fand dieses Wochenende in Hamburg der Bundesparteitag der Piratenpartei statt. Nachdem die Partei bereits zur Europawahl einiges Aufsehen in der Presse erzeugt hat, bezieht sich diese Aufmerksamkeit nun auch auf den Parteitag. So verwundert es auch nicht, daß auch die Zeit darüber und über die Partei berichtet:
Bei Parteitagen haben die Delegierten normalerweise große Berge Papier vor sich auf den Tischen. Beim Bundesparteitag der Piraten sind es vor allem Laptops. Tagesordnung, Programm oder Änderungsanträge entstanden in einem Wiki und werden dem Saal live per Beamer präsentiert; die wohl wichtigsten Kommunikationskanäle sind der Blogdienst Twitter und IRC, der Internet Relay Chat.
Die Piraten sind anders. Nicht nur, weil sie auf ihrem Parteitag erst einmal freiwillige Kassenprüfer suchen, um die etwas unklare Finanzlage durchforsten zu lassen, damit es eine Entlastung des Schatzmeisters geben kann. Oder weil jemand die dringende Forderung erhebt, bei Twittermeldungen das einheitliche Kennungskürzel “bpt09” zu nutzen.
Wer dem Live-Stream des BPTs folgt, konnte klar erkennen, daß die Piraten in der Tat sehr viel anders als die etablierten Parteien zur Zeit sind. Allerdings hat man als Zuschauer des Streams auch den Eindruck gewinnen können, daß die Piraten dann doch irgendwie den jungen Grünen sehr ähnlich sind. Fehlten eigentlich fast nur noch strickende Parteitagsteilnehmer in den Reihen. Aber ansonsten ging es mitunter recht turbulent daher mit Anträgen zur Geschäftsordnung, Redebeiträgen, Gegenreden, etc. Der Moderator am Pult tat einem schon leid.
Daß die Partei erst noch im Entstehen und Werden ist, sieht man auch an der Finanzproblematik:
Richtig handfest wird der Streit, als es ums Geld geht. Als die mühsam gefundenen Kassenprüfer ihr Urteil über die Parteifinanzen abgegeben, ist das vernichtend: unvollständige Belege, kein ordentlicher Jahresabschlussbericht, fehlende Begründungen für Ausgaben. Eine vollständige Prüfung sei nicht möglich, die Buchführung sei schlampig. “Ich empfehle, den Bundesvorstand nicht zu entlasten”, sagt Kassenprüfer Ansgar Veltens.
Die Debatte droht laut zu werden, da schlägt die Stunde von Jörg Tauss. Bislang schien seine Meinung niemanden wirklich zu interessieren, doch nun kann er mit realpolitischer Erfahrung punkten. “Ich glaube nicht, dass diese Diskussion weiterführt”, sagt er und fordert, die finanzielle Entlastung auf den nächsten ordentlichen Parteitag zu verschieben und den Vorstand nur “politisch zu entlasten”. Große Zustimmung, große Erleichterung. Es kann weitergehen.
Die Finanzen müssen ganz einfach stimmen. Sei es nun in einem Verein oder in einer Partei. Bei der Piraten scheint es derzeit noch sehr chaotisch zuzugehen, weshalb das wohl Auswirkungen auf die Finanzen hat. Daran muss die Piratenpartei auf jeden Fall noch arbeiten.