Daß die Sperrliste gegen Kinderpornographie sinnlos ist und leicht umgangen werden kann, hatte ich ja schon gestern dargelegt, aber wie Spiegel Online heute berichtet, wird die ganze Sache dadurch noch sinnloser, daß kleine Provider laut Gesetzantwurf gar nicht am Filterprogramm… Read moreArtikel 5 GG: Eine Zensur findet nicht statt.

Artikel 5 des Grundgesetzes besagt: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch… Read moreFrühling ist…