You are here

ACTA Proteste in Polen

Alvar Freude hatte dieser Tage auf Twitter auf ein paar Videos von den ACTA-Protesten in Polen hingewiesen. Als Beispiel sei hier das erste Video aufgeführt: 

Die Proteste in Polen sind, wie man sehen kann, wirkliche Proteste mit Unmengen von Menschen in über 80 Städten, wie der User schreibt. In Deutschland hingegen finden lediglich.... ja, eigentlich gar nichts statt. Da scheint sich niemand so richtig in der breiten Masse über ACTA aufzuregen, höchstens ein paar Bürgerrechtler, die sowieso immer "rummeckern".

Deshalb lag mir die Frage auf der Zunge, was so anders in Polen ist: 

- was ist in Polen so anders, dass da solche Massen auf die Straßen gehen und wieso interessiert hierzulande keine Sau?

So richtig hatte da niemand eine Antwort drauf. Es wurde vermutet, daß es mit der Geschichte Polens und dem Kommunismus zu tun hat, aber auch die fünf neuen Bundesländer litten ja darunter und hier regt sich auch kein vergleichbarer Protest wie in Polen. Eher im Gegenteil.

Irgendwie stolperte ich dann auf Twitter über einen Artikel bei Telepolis, der das Phänomen in Polen recht gut erklärbar macht. Dort schreibt Peter Mühlbauer zu den Hintergünden: 

Am 26. Januar unterzeichnete ein Vertreter der polnischen Regierung in Tokio das weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelte ACTA-Abkommen, das Kritiker für gefährlicher halten als die unlängst auf Eis gelegten amerikanischen Internet-Zensur-Gesetze SOPA und PIPA. Vorher hatte PolishAnonymous aus Protest teilweise tagelang Regierungs- und Behörden-Websites lahmgelegt. Dies konnte die Unterschrift jedoch ebenso wenig verhindern wie Demonstrationen und Drohungen mit der Veröffentlichung von Informationen aus Politikerrechnern.

Für eine Ratifizierung muss nun noch der Sejm, das polnische Parlament, zustimmen. Dort hatte der Ausschuss für Innovation und Neue Technologien nach Informationen des Bloggers Alexander Double einen Tag vor der Unterzeichnung für eine Überraschung gesorgt, als es aufgrund der Abwesenheit von drei Abgeordneten der Regierungsparteien zu einer Mehrheit für ein Papier kam, dass dazu riet, ACTA nicht zu unterzeichnen. Weil das Quorum erreicht und die zeitlichen Vorgaben eingehalten wurde, war der Beschluss gültig. Der Ministerpräsident setzte sich jedoch über die Entscheidung hinweg und ließ ACTA trotzdem unterzeichnen. Nun erregt eine Meldung des Senders TVN24 Aufsehen, der zufolge ein Vertreter der US-Botschaft im Sejm anrief und eine Erklärung über das Abstimmungsergebnis verlangte, was von Kritikern als Indiz für eine mögliche Auslandshörigkeit in dieser Frage gewertet wird.

Diese Erklärung macht mehr als Sinn. Die Regierung hat ACTA durchgedrückt, obwohl die demokratischen Mehrheiten im Parlament zur Abstimmungszeit anders waren. Pech für die Regierung, wenn da dummerweise gerade 3 Abgeordnete fehlen. Was aber dann nicht geht, ist, diesen Beschluß zu ignorieren und das Abkommen dennoch zu unterzeichnen. Sind die Proteste gegen ACTA in Polen nun also eher Proteste dagegen, wie die Regierung sich über das Parlament hinweggesetzt hat, oder demonstrieren die Polen wirklich gegen ACTA? Vielleicht hat ja der demokratische Fauxpax der Regierung bloß die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf ACTA gelenkt und die Polen sind nun wirklich gegen ACTA?

Vielleicht hat ja jemand Kontakt zu Aktivisten in Polen bzw. kann mir da einen Kontakt vermitteln, um mehr über die Hintergründe zu erfahren?

Kategorie: 
 

Add new comment

Theme by Danetsoft and Danang Probo Sayekti inspired by Maksimer