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Stuttgart21 basiert nicht auf demokratischer Legitimation

Die Befürworter und die Politiker weisen ja immer gerne darauf hin, daß das städtebauliche Bahnhofsprojekt Stuttgart21 demokratisch durch alle Instanzen hindurch legitimiert sei und die Proteste somit zu spät kämen. Wie die Süddeutsche Zeitung heute jedoch online schreibt, stimmt das nicht: 

Noch krasser war es auf der Ebene des Landes, das ja durch Stuttgart 21 wegen der enormen finanziellen Beteiligung, aber natürlich auch wegen der überregionalen verkehrspolitischen Implikationen stark mitbetroffen ist. Hier aber besaßen die Wähler überhaupt keine Möglichkeit, zumindest mittels des Wahlzettels rechtzeitig mitzuwirken. Die letzte Landtagswahl lag bereits zwei Jahre zurück (1992), die nächste, 1996, kam dafür zu spät. Die Würfel waren, wie gesagt, im November 1995 gefallen.

Mit Hilfe von Wahlen konnten die Bürger somit gar nicht mitentscheiden (mit Ausnahme von der Gemeinderatswahl 1994 kurz nach Vorstellung des Projektes). Insgesamt erscheint das ganze Vorhaben umso mehr als abgekartertes Vorhaben, das mitnichten demokratisch legitimiert ist, sondern einer sogenannten Spätzle-Connection durchgepeitscht werden.

Was von solchen Politikern und Wirtschaftsführern zu halten ist, zeigen die Proteste in Stuttgart sehr schön. Wie überhaupt noch jemand für dieses Bauvorhaben sein kann, ist mir nach bisheriger Kenntnis der Umstände ein völliges Rätsel. 

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