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Debian

Comment Spam on Planet Debian

Ein Schuldenberg, bei dem Peter Zwegat schwindelig werden würde und bei dem er zumindest grimmig dreinschauend den Verkauf des Zweitwagens anmahnen würde. Und vielleicht gäbe es ja noch einen Verwandten, der mit einer kleinen Summe einen Vergleich mit den Gläubigern ermöglichen könnte? Was wäre, wenn Griechenland eine Privatperson oder gar ein Unternehmen wäre?
Derzeit sind Griechenland, Portugal und Spanien in den Medien, weil sie zum einen wie Griechenland überschuldet sind oder wie die beiden anderen von Rating-Agenturen in ihrer Kreditwürdigkeit herabgestuft worden sind. Wenn es sich dabei um Unternehmen handeln würde, würde man die Griechenland AG vermutlich insolvent gehen lassen und von einer sogenannten Heuschrecke aufkaufen und zerfleddern lassen. Der bisherige Geschäftsführer bräuchte sich natürlich um seine Zukunft keine Sorgen machen. Schließlich hat er natürlich sein Bestes getan und Schuld sind ja sowieso die anderen. Deshalb wird er irgendwo anders einen gutbezahlten Job finden, wo er im Aufsichtsrat vielleicht keinen so großen Unsinn mehr anstellen kann, aber finanziell ausgesorgt hat.
Die Heuschrecken würden dann schauen, was man noch so an Kapital aus Griechenland herausschlagen könnte. Filettieren heißt das dann wohl im Fachjargon: die guten Teile aufhübschen und dann mit Gewinn weiterverkaufen. Die maroden Teile... nunja, das kann sich ja jeder selber vorstellen, daß man sich da nicht großartig drum kümmert. Man läßt es vergammeln. Irgendwer wird sich irgendwann darum kümmern und vielleicht für einen Pflaumenschnaps und eine Olive kaufen. Jammas!
Achja... und die ganzen Menschen. Da ja leider die Sklaverei irgendwann abgeschafft wurde, kann man diese natürlich nicht mitverkaufen. Also wird man sie anderweitig los: entweder kündigt man ihnen den Job - es sind ja eh bloß Kostenstellen - oder die Wohnung. Denn auch eine Wohnung kann man besser verkaufen, wenn sie nicht bewohnt ist. Sonst müsste man sich ja eventuell mit Einsprüchen und Protesten herumschlagen, wenn man die Mieten erhöht. Also äußerst lästig so ein Mensch. Macht nur Ärger.
Oh, und die Schulden Griechenlands... nunja, die kann man ja dann auch meistbietend an ein Inkassounternehmen weiterverkaufen. Ebenso wie die Kredite der Menschen dort. Irgendeine Bank wird schon daran Interesse haben und die Kredite auf "sofort fällig" stellen. Denn wenn so ein Mensch seinen Job verliert, wie soll er dann noch die Zinsen und Tilgung zahlen? Zwar bleibt ja mehr Geld übrig, weil er ja keine Miete mehr zahlen muss - denn er hat ja keine Wohnung mehr. Aber trotzdem lieber noch schnell den Kredit zurückzahlen lassen, bevor der Mensch sein ganzes Geld in Pflaumenschnaps und Ouzo anlegt. Jammas!

Aber da Griechenland ja ein Staat und kein Unternehmen ist, wird das natürlich so nicht eintreten. Viele Menschen werden so zwar auch ihren Job verlieren oder weniger verdienen, aber vielleicht bleibt ihnen noch die Wohnung, auch wenn die Mieten steigen werden. Für Pflaumenschnaps und Ouzo wird es vielleicht eng werden, aber solange gilt noch: Jammas!

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Johan Schlüter: "Child pornography is great"

Ich hatte ja hier schon mehrfach über das synchronisieren meines N97 Smartphones mit iCal und Sunbird gebloggt. Vor ein paar Tagen hatte ich nun einen neuen Termin über Sunbird hinzugefügt, der auch ohne Probleme in iCal auftauchte. Nicht jedoch auf dem N97 - trotz mehrmaligen syncens. Ich hab sogar den Termin nochmal in iCal gelöscht und neu angelegt. Aber immer noch kein neuer Termin auf dem Handy. Irgendwie hab ich einen Bug irgendwie bei DAViCal oder iCal vermutet, aber letztendlich war es dann doch irgendwie trivialer...

Wenn man nämlich iSync mal so konfiguriert, daß auch Daten synchronisiert werden, die weiter als die Standardeinstellung von einem Monat in der Zukunft liegt, dann taucht auch plötzlich der neue Termin auf, der in gut 6 Wochen stattfindet. Oh Wunder! Kaum macht man es richtig, funktioniert's! ;-)

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DDoS, Apache2 and mod_qos

Letztes Jahr im Herbst war ich in Berlin und habe dort am ersten Treffen des OpenData Networks e.V. im NewThinking Store teilgenommen.
Nach und nach wurden immer mehr kleinere und größere Projekte im Rahmen des OpenData Networks umgesetzt. Seit kurzem gibt es nun auch eine Seite, die die Quellen offener Daten von Behörden und Verwaltungen katalogisiert: offenedaten.de

Das Register offene Daten ist ein Portal für offene Daten in Deutschland. Das Register funktioniert wie ein Katalog in dem Sie Daten suchen und finden können. Sein Zweck ist es, offene Daten in Deutschland besser auffindbar und nutzbar zu machen. Das Register offene Daten umfasst vielfältige und umfangreiche Daten aus Politik, öffentlicher Verwaltung, Bibliotheken, aus Wissenschaft und Forschung.

Die Bedeutung offener Daten nimmt natürlich im Zuge der Vernetzung über das Internet zu. Dabei ist es wichtig, die Daten möglichst nicht doppelt pflegen zu müssen, sondern sie direkt "an der Quelle" abzugreifen, möglichst mit einer stabilen und offenen API. Um nun also selber Angebote mit offenen Daten erstellen zu können, ist es natürlich hilfreich, wenn man einen solchen Katalog zur Verfügung hat und nicht mehr selber nach entsprechenden Quellen suchen oder gar die Daten aus veröffentlichten PDFs auf irgendwelchen Webseiten konvertieren bzw. extrahieren muss.

Offenedaten.de setzt übrigens auf CKAN und Drupal auf, also durchaus auf offene Software. Macht ja auch Sinn. :-)

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Cleanternet - for a cleaner and safer Internet

For two or three weeks now someone seems to dislike me. It happens from time to time that during the night, about 1.30 a.m., my webserver got hit by a sync dDoS. Maybe it's someone specific, maybe it's just a random botnet. Anyway, the result is the same: the service is no longer available.

For this problem there exists mod_qos, which was mentioned in the last LinuxMagazin issue (German). Ok, so I download mod_qos, followed the instructions and built the module with "apxs2 -ci mod_qos.c". When I've enabled mod_qos I get the following error:

mod_qos, requires OpenSSL, compile Apache using "--enable-ssl"

Which is quite interesting, because the Apache2 runs a HTTPS site as well. So, some sort of SSL should be available and mod_ssl is loaded as well. Anyway, I added mod_gnutls as well, but no change: it still reports the above error.

System is Debian Lenny and Apache2 is version 2.2.9-10+lenny7.

Any tipps, hints, pointers or advices, please? :-)

UPDATE:
After "apt-get install apache2-threaded-dev libgnutls-dev libssl-dev" mod_qos was loaded successfully and hopefully will prevent me from suffering of another dDoS. Sometimes the solution is so simple... ;-)

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Syncing N97 with DAViCal

Bereits vor 2-3 Wochen ging bei mir im Blog ein Kommentar zum JMStV ein, der mich auf eine Petition zu diesem bzw. gegen dieses Vorhaben aufmerksam machte. Auf der Webseite

http://www.zensur-in.de/

sammelt der Initiator Tobias Huch Unterschriften gegen die geplante bzw. bereits auf den Weg gebrachte Novellierung des JMStV. Der Petitionstext ist wie folgt:

Petitionstext:
Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag darf kein grundrechtsfreier Raum sein!

Ich fordere, dass der/die Landtag/Bürgerschaft/Senat die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags in der von den Regierungschefs der Länder am 25. März 2010 verabschiedeten Form ablehnt und eine transparente Diskussion über den JMStV anregt. Ich sehe eine unverhältnismäßige Einschränkung des Artikels 5 Grundgesetz durch den JMStV und massiven Protest der Betroffenen, welche nicht transparent und offen in die Entstehung des neuen JMStV eingebunden wurden. Der neue JMStV hat derzeit den Charakter einer "Geheimgesetzgebung" und es drohen außerdem Internetsperren durch die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Ich sehe dadurch mein Grundrecht auf Informationsfreiheit für gefährdet.

Begründung:
Der JMStV ist schon seit seinem Bestehen geprägt von reiner Symbolgesetzgebung und unzulässigen Verboten. In der neuen Form des JMStV werden diese Verbote erweitert und es wird außerdem umfangreich Rechtsunsicherheit geschaffen.
Das Labeln von Internetseiten und eine Sendzeitbegrenzung sind ein schwerer Eingriff in den Artikel 5 GG und ist auch technisch nicht umsetzbar. Angebote mit von Nutzern generiertem Inhalt (Beispiel: YouTube, Facebook, Blogs, etc.) werden damit unzulässig (§§5 & 11 JMStV). Auch wird die Pressefreiheit auf mittelfristige Sicht massiv eingeschränkt, da Online- und Offlinemedien unterschiedlich behandelt werden. Ich verweise hierbei auf die offizielle Stellungnahme des VDZ (Verband deutscher Zeitschriftenverleger auf der Seite der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz).
Der §11 Abs. 4. bringt neue Rechtsunsicherheit, da hier das höchstrichterlich abgelehnte Verfahren der KJM festgeschrieben wird und so die Nutzung derzeit nur für Volljährige legale Inhalte nach §4 Abs. 2 JMStV faktisch unmöglich gemacht wird. Des Weiteren ist zu prüfen, ob die Inhalte nach §4 Abs. 2, auf die §11 Abs. 4. verweist überhaupt als jugendschädlich/jugendgefährdend einzustufen sind, da dies von der Wissenschaft geschlossen verneint wird und das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 402/87) das Verbot nur für eine kurze Zeit per Einschätzungsprärogative für zulässig angesehen hat. Den Staatskanzleien liegt die Expertise von Prof. Dr. Starke zu allen bekannten Studien und Gutachten der Wissenschaft vor. Nach Auffassung des BVerfG ist somit dieses Verbreitungsverbot aufzuheben. Der AK Zensur stellt in seiner Stellungnahme zum JMStV klar: "Es ist zu vermuten, dass die faktische Pflicht, Erotik in Deutschland im Internet nur noch kostenpflichtig anzubieten, insbesondere den großen Anbietern sehr hohe Einnahmen beschert hat. Da verwundert es nicht, dass die entsprechenden Branchenvertreter seit langem strengere Jugendschutzvorschriften inklusive Sperrverfügungen für ausländische Anbieter fordern. Es darf aber nicht Aufgabe des Jugendschutzes sein, einheimische Porno-Produzenten vor ausländischer Konkurrenz zu schützen." Dies scheint die alleinige Aufgabe des §11 Abs. 4 und § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 zu sein, da diese Paragraphen wissenschaftlich gesehen "Unsinn" sind. Somit sind diese ersatzlos zu streichen.
Ich schließe mich der Aussage des AK Zensur "Das Internet braucht nicht noch mehr, sondern weniger Regulierung" an. Das Internet war nie ein rechtsfreier Raum und somit darf der JMStV kein grundrechtsfreier Raum sein.
Ich wünsche vom Gesetzgeber eine Stärkung der Meinungs-, Presse- und Rezipientenfreiheit und die Unterstützung von innovativen Online-Projekten. Der vorliegende Entwurf zur Novellierung des JMStV geht in die entgegen gesetze Richtung. Die Schaffung von Medienkompetenz bei den Eltern und Minderjährigen ist die einzige Möglichkeit für ein sinnvolles Maß an Jugendschutz. Verbote verschlimmern üblicherweise die potentiellen Übel.

Quellen:
Alle Quelle, Verweise und die Informationen zur Hauptpetition von Tobias Huch finden Sie auf http://www.Zensur-in.DE

Meine Beweggründe:
Als Bürger der Bundesrepublik Deutschland habe ich Angst um meine Grundrechte und die Freiheit meiner Person und der Gesellschaft. Ich möchte Freiheit statt Angst! Ich möchte nicht, dass ein Staatsvertrag rechtskräftig wird, der durch subjektive Meinungen und ohne objektive Wissenschaft und Fachwissen entstanden ist. Ich möchte, dass die Volksvertreter die Freiheit der Gesellschaft und die Freiheit des Einzelnen schützen!

Hinweis:
Ich gestatte ausdrücklich, dass diese Einzelpetition in eine öffentliche Online-Petition umgewandelt wird, um den bürokratischen und finanziellen Aufwand auf ein Minimum zu reduzieren. Bitte informieren Sie die Öffentlichkeit über ein solches Vorgehen. Danke!

Tobias informiert zusätzlich auch noch in einem selbstgemachten Video über die Petition und den JMStV.
Das Besondere an dieser Petition ist wohl, daß es sich um ein föderales Vorhaben der einzelnen Länder handelt und somit auch jeweils eine Petition pro Bundesland nötig ist. Also insgesamt 16x 2 Seiten. Aber über die Einzelheiten informiert Tobias ja auch auf seiner Webseite. Wer also etwas gegen den JMStV unternehmen möchte, mag sich vielleicht an der Petition von Tobias Huch beteiligen.

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Syncing N97

Freunde, soziale Netzwerke und persönliche Daten - wer mag da schon an etwas Böses oder Schlimmes denken wollen? Gerne vernetzen wir uns in Social Networks mit Freunden oder auch nur mit flüchtig bekannten Leuten, teilen Daten und setzen Fotos ins Netz. Und es macht ja auch Spaß, zu sehen, wer nun wen über wieviele Ecken kennt. Problematisch wird es aber dann, wenn ich gar nicht mehr selber entscheiden kann, wer meine Daten zu sehen bekommt.

So hat nun auch die wohl weltgrößte Online-Community Facebook letztens angekündigt, Profildaten seiner Nutzer an Dritte weitergeben zu wollen, um damit den Nutzern eine erweiterte "user experience" zu ermöglichen. Spiegel Online schreibt:

Es handele sich dabei um "überprüfte Web-Seiten und Anwendungen". Um Nutzern die Möglichkeit zu geben, "auch außerhalb von Facebook nützliche Erfahrungen im sozialen Bereich machen zu können", sei man "gelegentlich gezwungen, anderen überprüften Web-Seiten und Anwendungen, die sich auf die Facebook-Plattform stützen, allgemeine Daten über dich zur Verfügung zu stellen, wenn du diese besuchst (wenn du noch bei Facebook angemeldet bist)".

Weitergegeben werden können demnach unter anderem der eigene Name, das Geschlecht, Profilbilder oder der Computerstandort. Diese Datenübermittlung soll automatisch erfolgen; die Zustimmung der Facebook-Mitglieder wird nicht eingeholt, allerdings gibt es eine Opt-Out-Möglichkeit.

Natürlich ist es eine "coole" Sache, wenn ich mich auf einigen Seiten nicht extra registrieren muss, einen erweiterten Leistungsumfang und damit sogar eventuell gewisse Vorteile habe. Und viele Nutzer des Internets freuen sich bestimmt über die tollen Sachen, die man mit einer solchen Vernetzung bzw. Weitergabe der Daten anstellen kann. Das könnte vermutlich auch ein Grund dafür sein, warum auf Seiten der Netznutzer eher ein Schmunzeln durch die Reihen geht, wenn Verbraucherministerin (und Landwirtschaftsministerin) Ilse Aigner in der letzten Zeit nicht nur gegen Facebook und deren Gründer Mark Zuckerberg wettert, sondern auch gegen Google.

Es ist nicht das erste Mal, daß Facebook mit einer fragwürdigen Interpretation des Datenschutzes seiner Nutzer auffällt, um es mal so auszudrücken. Erst kürzlich hat Stiftung Warentest Facebook kein gutes Zeugnis in dieser Hinsicht ausgestellt. Und auch die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kritisierten erst kürzlich Facebook massiv:

Der vzbv wirft dem weltgrößten Online-Netzwerk vor, wiederholt und wissentlich datenschutzrechtliche Bestimmungen zu missachten. Im vergangenen Sommer hatte der vzbv die Vertrags- und Datenschutzbestimmungen von Sozialen Netzwerken, darunter auch Facebook, abgemahnt. Alle Anbieter erklärten daraufhin, die beanstandeten Klauseln nicht mehr verwenden zu wollen. Doch an diese Erklärung hält sich Facebook nicht, wie eine aktuelle Überprüfung des vzbv ergab.
[...]
Stattdessen hat Facebook angekündigt, neue Datenschutzbestimmungen einführen zu wollen, die bereits öffentlich zugänglich sind. "Damit würde es nur noch schlimmer", kommentiert Falk Lüke, Referent im Projekt "Verbraucherrechte in der digitalen Welt" die Bestimmungen. Mit einer Zustimmung würden die Nutzer dem Unternehmen einen Freibrief für eine weitgehende Verwendung und Weitergabe von Daten einräumen. "Momentan können wir den Nutzern nur raten, den geplanten Änderungen zu widersprechen und sich gemeinsam mit ihren Freunden einen neuen Anbieter zu suchen, wenn ihnen der Schutz ihrer persönlichen Daten wichtig ist", sagt Gerd Billen und verweist auf den aktuellen Test der Stiftung Warentest.

Diesem Vorschlag der Verbraucherzentralen kann man sich eigentlich nur anschließen. Es mag sein, daß Aigner und die Politik vorübergehend Einfluß auf Facebooks Vorhaben nehmen können, aber Facebook hat in der Vergangenheit bereits gezeigt, daß sie es immer und immer wieder versuchen, aus den Daten der Nutzer Kapital schlagen zu wollen. Dies ist auch Facebooks gutes Recht als Unternehmen. Allerdings ist es auch unser gutes Recht als Verbraucher und Nutzer, die Konsequenzen daraus zu ziehen und Facebook zu meiden, wo immer es nur geht. Denn das ist das einzige Argument, das Facebook langfristig verstehen dürfte: ohne Nutzer auch keine Daten, mit denen sich Geld verdienen läßt.

Man sollte durchaus im Hinterkopf behalten, daß es sich bei Facebook um ein US-amerikanisches Unternehmen handelt und es somit nicht den gleichen Datenschutzbestimmungen unterworfen ist wie europäische oder gar deutsche Unternehmen. Facebook ist zwar dem Safe-Harbor Abkommen beigetreten, das ein der EU vergleichbares Datenschutzniveau in den USA gewährleisten soll, aber wie solche Vorhaben Facebooks zeigen, ist das Abkommen vermutlich nicht das Papier wert, auf dem es gedruckt wurde.

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New UPS battery miracles

Politische Arbeit zur Verhinderung des Abbaus von Bürger- und Grundrechten ist aufwendig. Nicht nur, daß das Engagement sehr viel Zeit in Anspruch nimmt, sondern es sammeln sich auch Kosten an. Angefangen von Telefonkosten über Portokosten bis hin zu Reisekosten, um mit Politikern reden zu können. Auch der Verein MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren (MOGIS e.V.) ist seit über einem Jahr aktiv und sehr engagiert dabei, sich für die Wahrung der Rechte der Missbrauchsopfer einzusetzen, indem sie versuchen, den weitergehende Missbrauch zu verhindern, der durch das Aufstellen von Stoppschildern im Internet weiterhin bestünde. Denn durch die Stoppschilder wird vor allem das Wegschauen unterstützt, aber nicht die Bekämpfung des eigentlichen Missbrauchs.

Da nun auch auf europäischer Ebene durch die EU-Kommissarin Malmström Internetsperren vorangetrieben werden sollen, verlagert sich die politische Arbeit des Vereins auch nach Brüssel. Zu diesem Zweck wird Christian Bahls nächste Woche nach Brüssel reisen, um dort entsprechend Gespräche aufzunehmen und um gegen das Vorhaben zu arbeiten. Dazu braucht er aber noch Unterstützung insbesondere durch Spenden.

Wer die Arbeit des Vereins MOGIS e.V. unterstützen möchte, kann zum einen Fördermitglied werden und zum anderen auch so seine Spende überweisen:

MOGiS e.V.
Ethikbank
BLZ: 830 944 95
Kto.Nr.: 3138844
BIC: GENO DE F1 ETK
IBAN: DE26830944950003138844

MOGiS ist ein gemeinnütziger e. V., daher sind Spenden steuerlich absetzbar:
Bis 200 Euro genügt beim Finanzamt die Vorlage des Überweisungsbelegs, bei dem aber unsere Steuernummer: 079/141/16826 im Verwendungszweck mit angegeben sein muss!

Ab 200 Euro ist zur Anerkennung eine Spendenbescheinigung nötig, dazu bitte im Verwendungszweck einen Vermerk machen und den vollen Namen und Adresse eintragen, oder mit der Bitte um eine Spendenbescheinigung direkt an uns wenden.

Wer also dieses Jahr oder diesen Monat noch keine gute Tat vollbracht hat, hat nun eine sehr gute Gelegenheit, dies nachzuholen. Am besten durch eine Fördermitgliedschaft beim Verein! Regelmäßig eine kleine Spende von 5.- oder 10.- EUR (gerne auch mehr) kann schon viel bewegen und dazu beitragen, daß *eure* Bürger- und Grundrechte bewahrt bleiben. Daß diese Rechte in Gefahr sind, sollte eigentlich inzwischen jedem Leser dieses Blogs bekannt sein. Ebenso, daß unsere Grundrechte keine Selbstverständlichkeit sind, sondern jeden Tag auf's Neue verteidigt und erkämpft werden müssen! Mit einer Spende könnt ihr euren Beitrag dazu leisten.

P.S.: Wer eine Fördermitgliedschaft bei MOGIS in Erwägung zieht, mag eventuell zögern und eine Stigmatisierung als Betroffener befürchten, aber diese Befürchtung ist natürlich unbegründet. Zum einen muss man ja auch kein Betroffener sein, um anderen Vereinen helfen zu können. So ist Freifrau von und zu Guttenberg als Präsidentin von Innoncence in Danger vermutlich auch keine Betroffene, nur weil sie dem Verein vorsteht und sich für Internetsperren einsetzt. Zum anderen ist die Mitgliedschaft bzw. die Mitgliederliste ja nicht öffentlich.

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Load on Core2 vs Pentium4

Nachdem letztes Jahr ja Ursula v. d. Leyen aus wahlkampftaktischen Gründen das Thema Internetsperren durchpeitschte, brachte ihr das den Beinamen "Zensursula" ein. Aus den geplanten Internetsperren wurde bekanntermaßen nichts. Stattdessen hat sich deutschlandweit eine Bürgerrechtsbewegung etabliert, die sich seitdem in die Politik einmischt und keine Ruhe mehr gibt. Ja, teilweise organisiert bzw. engagiert sich diese Bewegung sogar in der Piratenpartei. Das Gesetz ist zwar verabschiedet, wird aber nicht angewendet und soll aufgehoben bzw. durch ein Löschgesetz ersetzt werden. Es ist also fraglich, ob v.d. Leyen mit diesem Ergebnis gerechnet hat?

Ungeachtet dessen macht sich nun aber die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström nun aber daran, die Stoppschilder der Internetsperren europaweit aufstellen zu wollen. Doch nicht nur aus dem Netz gibt es bereits Widerstand für #Censilia, wie Malmström umgehend genannt wurde, sondern auch aus der Politik, wie Spiegel Online berichtet:

"Netzsperren sind nicht der richtige Weg", sagt dagegen der Europaabgeordnete Matthias Groote zu SPIEGEL ONLINE. Der SPD-Politiker ist sich sicher, dass das Europaparlament den Vorschlag der Kommission ablehnen wird. Gegen die Darstellung von Missbrauch an Kindern "müssen effektive Maßnahmen her, mehr Polizei im Netz, löschen statt sperren", sagt Groote. Eine Zensurinfrastruktur würden die Parlamentarier aber fraktionsübergreifend ablehnen, glaubt Groote.

"Anscheinend hat Kommissarin Malmström aus Swift nichts gelernt", sagt er. Das Europaparlament hatte sich bei der Diskussion um die Weitergabe von Bankdaten an die USA, beim sogenannten Swift-Abkommen, übergangenen gefühlt. Ihre Bedenken wurden ignoriert - schließlich kippten die EU-Parlamentarier die Datenschnüffelei. Dasselbe könne nun Malmström mit ihren Internetsperren passieren. Denn bisher seien die Netzblockaden "im Parlament kein Thema" gewesen, so Groote.

Die konservative Fraktion im EU-Parlament scheint wie gewohnt jedoch für die Unterstützung, wie Spiegel berichtet. Bezeichnend ist aber mal wieder folgendes:

Seit Monaten arbeiten Ministerrat und Kommission an einer Richtlinie für europaweite Netzsperren - fernab von öffentlicher Beobachtung, entsprechende Entwürfe sind unter Verschluss.

Wann hört diese Geheimniskrämerei endlich auf? Allein schon deshalb sollte das EU-Parlament jegliches Vorhaben der Kommission ablehnen, daß im Geheimen auf den Weg gebracht wird. Geheimniskrämerei ist einer Demokratie unwürdig.

Aber es zeigt sich, was schon im letzten Jahr zu befürchten war: der Kampf gegen die Zensurbefürworter geht weiter - nun auf EU-Ebene. Auch der Verein MOGIS engagiert sich entsprechend und vernetzt sich EU-weit. Wer MOGIS unterstützen möchte, darf den nun anerkannten Verein mit Spenden unterstützen. Gerade die Brüsseler Politik ist massiv von Lobbyisten beeinflußt. Aus diesem Grunde ist es wichtig, daß auch Netzakivisten wie Christian Bahls von MOGIS dort Flagge zeigen.
Vielleicht kommt dann auch langsam heraus, wer oder was eigentlich genau hinter diesen Bestrebungen steht, eine Zensurinfrastruktur über den Umweg der "Kinderpornosperren" etablieren zu wollen?

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Buildd.Net - to be shutdown soon

Wer es noch nicht gemacht hat, sollte noch schnell die ePetition zu ELENA, dem Datenmonster der Regierung, das alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfaßt, mitzeichnen. Der FoeBuD e.V. fordert ebenfalls in einer entsprechenden Mail zum Mitzeichnen auf:

Mitzeichnen - Petition für Aufhebung von ELENA

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Vorratsspeicherung gemäß dem 6. Abschnitt des Sozialgesetzbuch IV, §§95 ff. (Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises) aufgehoben wird." So der Text einer Petition, die beim Deutschen Bundestag eingereicht worden ist.

Der elektronische Entgeltnachweis (ELENA) verpflichtet seit Januar alle Arbeitgeber, die Daten ihrer Arbeitnehmer an die Deutsche Rentenversicherung Bund zu melden. Diese erstellt daraus eine zentrale Datenbank. Die Berechnung von Sozialleistungen soll dadurch vereinfacht werden. Der Preis dafür ist eine neue Datensammlung gigantischen Ausmasses.

Neben persönlichen Angaben wie Name, Anschrift, Geburtstag werden auch Angaben über den Verdienst, die Ausbildung, die genommenen Urlaubstage und vieles mehr gespeichert (die "gemeinsamen Grundsätze der Datenbeschreibung" umfassen 41 Druckseiten). Jeden Monat werden Arbeitgeber für jeden Beschäftigten einen "Multifunktionalen Verdienstdatensatz" (MVDS) an die Zentrale Speicherstelle melden.

Etliche der gesammelten Daten sind hochgradig subjektiv, denn die Arbeitgeber müssen z.B. nicht nur angeben, dass einem Mitarbeiter gekündigt wurde, sondern auch, wieso. Zur detaillierten Beschreibung gibt es ein Textfeld: "Schilderung des vertragswidrigen Verhaltens, das Anlass der Kündigung/Entlassung war" heißt das in den gemeinsamen Grundsätzen. Auch Angaben über die Teilnahme an Streiks sollen erfasst werden und ebenso, ob die Streiks rechtmäßig oder "wild" waren oder der Arbeitnehmer ausgesperrt wurde.

Neu an ELENA ist die umfassende Datenerhebung und -speicherung. Bislang fragten die Ämter diese Daten nur ab, wenn jemand Sozialleistungen (Arbeitslosengeld, Wohngeld, Prozesskostenbeihilfe etc.) beantragte. Jetzt werden sie auch von jedem gespeichert, der gar keine Hilfe vom Staat beantragt.

ELENA wird deswegen bereits als "Vorratsdatenspeicherung 2" bezeichnet.

Die Petiton kann noch bis zum Dienstag, 2.3.2010 unterzeichnet werden.

Petition: Datenschutz - Aufhebung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) vom 20.12.2009 (Ende Mitzeichnungsfrist 2.3.2010):
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8926

Freundliche Grüße
FoeBuD e.V.
//padeluun

Es muss endlich Schluß sein mit der Datensammelwut des Staates!

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StrongSwan and L2TP/IPsec on Debian

Ich hab ja nun auch den Ankündigungsverteiler der Piraten abonniert. Dort gibt es manchmal Witziges zu lesen, was aber eher nicht der Grund für das Subscriben auf der Mailing Liste war. Heute kam jedenfalls mal wieder eine Ankündigung über die Liste, wo ich mich frage, ob die Piratenpartei auch überhaupt einmal 2 Minuten über das nachgedacht hat, was sie da schreibt. Es geht um den Ausspruch der bayerischen Innenministerin Merk, daß man Daten nicht stehen könne:

»Daten kann man nicht stehlen«, so die bayrische Justizministerin Beate Merk (CSU). Eine beeindruckende Aussage. Auch, weil sie ein völlig neues Licht auf die Diskussion um das Filesharing wirft. Denn auch hier handelt es sich nur um Daten, die nicht stehlbar sind. Führt man den Gedanken weiter, stellt man fest, dass es falsch ist, hier von Raubkopierern zu sprechen.

Die Piratenpartei Bayern freut sich, dass die bayerische CSU Regierung endlich unsere Argumente annimmt und sich zu eigen macht. »Frau Merk hat beachtlichen politischen Mut bewiesen, sich gegen die allgemein übliche Meinung der Rechte-Industrie zu stellen. Wir hoffen, dass sie tapfer weiter Segel in diese Richtung setzt und geben gerne Rückenwind«, meint Klaus Müller, Vorsitzender des Landesverbandes Bayern der Piraten.

Liebe Piraten und piratige Pressesprecher: zum einen kann man Daten sehr wohl stehlen, nämlich indem man sie kopiert und dann auf dem ursprünglichen Datenträger unwiderruflich löscht oder diesen gleich selber stiehlt. Zum anderen geht es bei den (Weh-)Klagen der Rechteindustrie nicht darum, daß jemand die Daten im ursprünglichen Sinne gestohlen hat, sie also der Rechteindustrie nun fehlen, sondern um Urheberrechts- und Lizenzfragen, die mißachtet werden.

Auch wenn die schlußendliche Forderung nach einer Reformation des Urheberrechts und dem verstärkten Einsatz von OpenData und anderen Werken grundsätzlich richtig und begrüßenswert ist, ist die Herleitung dieses Anspruchs und die Argumentation dafür, wie sie in der vorliegenden Presseerklärung geführt wird, nicht nur für die Katz', sondern auch peinlich, da sie eine entsprechende Unkenntnis der Piraten offenbart und sich die Piraten damit selber als ernsthafte Partei ad absurdum führen. Ein FAIL mal wieder.

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