"Allen Gewalten zum Trotz sich erhalten"
Wer ein Blog betreibt, wird sowas kennen: Anfragen von Werbetreibenden, die Blogs dafür mißbrauchen wollen, um gesponsorte Artikel unterzubringen oder ihren eigenen Pagerank in die Höhe zu treiben. Mich ereilt leider auch regelmäßig solch Ungemach, obwohl ich explizit im Impressum darum… Read moreLästige Werbeanfragen
Gestern vermeldete die Tagesschau in ihrer Sendung um 20 Uhr, daß der Überwachungsskandal wohl ohne strafrechtliche Konsequenzen bleiben würde, weil Generalbundesanwalt Range weder Zeugen noch Beweise finden könne: Die Spähaktionen gegen deutsche Bürger durch den US-Geheimdienst NSA bleiben juristisch wohl… Read moreDer rechtsfreie Raum “Geheimdienste”
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss, der den NSA-Skandal aufarbeiten soll, hat am 22. Mai zum ersten Mal in öffentlicher Sitzung getagt, um drei (Ex-)Verfassungsrichter bzw. Verfassungsrechtler als Gutachter anzuhören. Dabei handelte es sich um den ehemaligen Vorsitzenden des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts… Read moreNSA Untersuchungsausschuss: Anhörung von Verfassungsrichtern
Manchmal sind es die kleinen Dinge, die zählen. Zum Beispiel, wenn man nichtsahnend auf dem AKtiVCongrEZ in Hattingen jemanden trifft, der mein Blog liest und es schade findet, daß ich nicht mehr so viel blogge. Mal schauen, ob ich mich… Read moreAKtiVCongrEZ 2014 in Hattingen
Gestern hat der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Im Prinzip wäre das eine tolle Neuigkeit, da der EuGH aus meiner Sicht zwar nicht die Geeignetheit einer Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung verneint, aber gleichzeitig geurteilt hat, daß das Mittel unverhältnismäßig… Read moreEuGH kippt VDS-Richtlinie
Wie bereits geschrieben, gibt es mit dem “Conexeum” einen Alternativ-Vorschlag zur Bebauung und Nutzung der Warnemünder Mittelmole von Seiten einiger engagierter Bürgerinnen und Bürger Warnemündes. Hierzu die Einladung zum Treffen am Donnerstag, d. 10. April um 19 Uhr der IG Alter… Read moreBürgertreffen “Conexeum” am 10. April 19 Uhr
Ich hab ja schon häufiger über das Strukturkonzept und zukünftige bauliche Veränderungen in Warnemünde berichtet. Dem geneigten Leser wird nicht entgangen sein, daß ich über die Pläne von Stadt und städtischen Wohnungsbaugesellschaft WIRO nicht gerade in Begeisterungsstürme ausbreche. Gerade heute wurde bekannt,… Read moreAlternativ-Vorschlag Mittelmole: “Conexeum”
Schon gestern abend machte es per Mailing Liste aber auch Twitter die Runde: ein Teil des Bundesvorstandes der Piratenpartei ist zurückgetreten. Genauer: drei Vorstandsmitglieder. Spiegel Online schreibt heute dazu: Der quälende Richtungsstreit der Piratenpartei hat mit dem Rücktritt mehrerer Vorstandsmitglieder eine neue… Read moreQuo Vadis, Piratenpartei?
Am 18. Februar 1943 wurden Hans und Sophie Scholl beim Verteilen von Flugblättern in der Münchner Ludwig-Maximilan Universität erwischt und verhaftet. Gestern vor 71 Jahren, am 21. Februar 1943, wurden die Mitglieder der Weißen Rose Hans Scholl, Sophie Scholl und… Read moreVor 71 Jahren: Weiße Rose
Seit Tagen berichten die Medien über den Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy. Nicht nur, daß Edathy sein Bundestagsmandat niedergelegt hat und im Zuge der ganzen Geschichte auch noch Ex-Innenminister Friedrich zurücktreten musste, weil er mutmaßlich Dienstgeheimnisse ausgeplaudert hat, indem er… Read moreDer Fall Edathy