Schon gestern abend machte es per Mailing Liste aber auch Twitter die Runde: ein Teil des Bundesvorstandes der Piratenpartei ist zurückgetreten. Genauer: drei Vorstandsmitglieder. Spiegel Online schreibt heute dazu:
Der quälende Richtungsstreit der Piratenpartei hat mit dem Rücktritt mehrerer Vorstandsmitglieder eine neue Stufe erreicht. Drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstands erklärten ihren sofortigen Rückzug. Es sei dem Vorstand nicht gelungen, in den jüngsten Querelen einen gemeinsamen Kurs zu finden, erklärten Generalsekretärin Stephanie Schmiedke, Schatzmeister Stefan Bartels und der politische Geschäftsfüher Björn Semrau.
“Mit unserem Rücktritt aus dem Bundesvorstand wollen wir sowohl uns als auch Euch die Gelegenheit geben, die Piraten endlich von ihrem politischen Schlingerkurs zu befreien”, schrieben sie in einer am Sonntagabend veröffentlichten Erklärung. “Den Kurs, den Teile der Partei derzeit einschlagen, und die daraus erwachsenden Folgen können wir nicht mehr mittragen. Wir sind im Begriff, weite Teile unserer ideellen und personellen Basis zu verlieren”, heißt es weiter. Die Piraten müssen nun einen außerordentlichen Parteitag organisieren, auf dem ein neuer Vorstand gewählt wird. Die verbliebenen vier Vorstände wollen die Partei bis dahin kommissarisch weiter führen.
Nun wäre es übertrieben zu behaupten, daß mich dieser Schlingerkurs der Piraten noch sonderlich interessieren würde. Ebensowenig interessieren mich noch irgendwelche Gates, also Skandälchen der Piraten. Und genau das ist eigentlich doch wieder einen Kommentar wert. Oder vielleicht auch wiederum nicht.
Denn das ist ja das eigentliche Dilemma: es ist doch inzwischen völlig wurscht, was die Piraten machen. Sie sind bedeutungslos in der Politik geworden. Nicht nur das! Fast könnte meinen, die Piraten seien keine Partei mehr, sondern eine Lachnummer, bei der man sich manchmal sogar fremdschämen muss. Und das ist umso bedauernswerter und frustrierender, weil die Piratenpartei im letzten Bundestagswahlkampf meiner Meinung nach das fortschrittlichste und beste Wahlprogramm hatte. Und die Partei hatte auch viele tolle Leute in ihren Reihen. Udo Vetter, Cornelia Otto, Katharina Nocun, Patrick Breyer, Kevin Price, Marina Weisband und viele andere weitere haben, meiner Meinung nach, tolle Politik gemacht oder die Partei gut nach außen hin vertreten.
Aber einige der oben genannten sind nicht mehr in der Partei. Sie blutet gewissermaßen aus. Die guten Leute werden verbraten und verbrannt, bis hin zur persönlichen Erschöpfung oder an den finanziellen Rand des Zumutbaren – weil die Basis entschieden hat, ihr Führungspersonal nicht bezahlen zu wollen.
Machen wir uns nichts vor: es gehört schon sehr viel Vertrauen dazu, etwas anderes behaupten zu wollen, als daß die Piratenpartei gescheitert und in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ist. Die Idee aber, mit der die Piratenpartei einmal angetreten war, ist weiterhin gut und auch wert, daß sie von einer entsprechenden Partei vertreten wird. Unter der Flagge “Piratenpartei” wird dies aber wohl nicht mehr gelingen.
Ich würde mir wünschen, daß es einen Neustart gibt: mit den guten Leuten aus der Piratenpartei und mit dem guten Wahlprogramm, aber unter einem neuen Namen und mit wirksamen Methoden, um das zu verhindern, was die Piratenpartei zerstört hat.