"Allen Gewalten zum Trotz sich erhalten"
Derzeit "tobt" in der Hansestadt Rostock der Wahlkampf: am 5. Februar ist der erste Wahlgang für einen neuen Oberbürgermeister. Wird niemand der 7 Kandidaten mit absoluter Mehrheit gewählt, gibt es 14 Tage später einen zweiten Wahlgang. Zur Wahl stellt sich auch… Read moreOB-Wahlkampf Rostock und der Datenschutz
In den USA gibt es zwei Gesetzesvorhaben, die die Zensur des Internets zur Folge hätten. Das eine ist SOPA und das andere PIPA. Aus diesem Grunde haben heute viele Webseiten ihren Betrieb quasi eingestellt und zeigen bloß noch einen Hinweis… Read moreBlack Out Day – Proteste gegen #SOPA und #PIPA
Vor einiger Zeit hatte ich einigen Abgeordneten des Europäischen Parlaments wegen ACTA und PNR geschrieben, da deren Verabschiedung kurz vor der Tür steht. Auch Bernd Lange (SPD) hat heute geantwortet: Sehr geehrter Herr Jürgensmann, vielen Dank für Ihre Stellungnahme zum ACTA-Abkommen. Die Notwendigkeit,… Read moreACTA & PNR – Antwort von Bernd Lange
Vor geraumer Zeit hatte ich einige Abgeordnete des Europäischen Parlaments angeschrieben, weil die Verabschiedung von ACTA und PNR ansteht. Am 13. Januar hat Matthias Groote (SPD) geantwortet: Sehr geehrter Herr Jürgensmann, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19.11.2011 bzgl. der ACTA- und… Read moreACTA & PNR – Antwort von Matthias Groote
Die Kreditaffäre um den Bundespräsidenten, die schon seit längerem nicht mehr nur auf die Kredtivergabe eines befreundeten Unternehmerehepaares beschränkt ist, weitet sich immer mehr zu einer Farce aus. Im gemeinsamen ARD/ZDF-interview letztens versprach Wulff weitgehende Transparenz und kündigte unter anderem… Read moreDie Transparenz des Bundespräsidenten
Die FDP kann einem leid tun. Aus einer liberalen Partei eines Dahrendorfs ist eine neoliberale Steuersenkungspartei eines Westerwelles geworden. Steuersenkungen sind natürlich ein prima Thema, um bei den Wählern auf Stimmenfang zu gehen, denn wer will schon gerne mehr Steuern zahlen… Read moreFDP erfindet sich neu – und scheitert
Bundespräsident Wulff hat gestern in einem ARD/ZDF-Interview versucht, sich in seiner Kredit-Affäre zu verteidigen. Das ist ihm mehr schlecht als recht gelungen. Dank eines Whistleblowers, Netzpolitik.org und zahlreichen fleißigen Helfern stand das Transkript des Interviews schon vor der offiziellen Sendung… Read moreWulff und der Staatsgerichtshof
Nachdem scheinbar die Front gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) breiter wird und auch die Medien mehr darüber berichtet, droht nun wiederum neue Gefahr aus Brüssel. Laut Heise.de plant der EU-Rat eine grenzüberschreitende TK-Überwachung: Eine entsprechende Anordnung soll erstmals direkt in einem… Read moreNeues Ungemach aus Brüssel
Mario Sixtus hat sich vor 2 Tagen auf Google+ darüber echauffiert, daß der 2-Click-Button wie etwa bei Heise ein "Kniefall vor den Datenschutz-Taliban" sei. Darauf entspann sich natürlich eine lebhafte Diskussion dort, die dann auch noch von Kristian Köhntopp in… Read morePost-Privacy-Spacken zum 2-Click-Button
Einen weiteren interessanten Vortrag hat Anne Roth zum Thema "Sachsen dreht frei" gemacht, in dem es um die Demo gegen den alljährlichen Nazi-Aufmarsch in Dresden geht, bei dem letztes Jahr eine Funkzellenauswertung für einen handfesten Skandal im Nachhinein gesorgt hat…. Read more28c3 Video: “Sachsen dreht frei”