Neue OZ: Zensur in Kunst und Medien

In der Neuen Osnabrücker Zeitung gab es am 8. Dezember auf der Titelseite einen Bericht zu "Zensur in Kunst und Medien - Der Druck nimmt zu". Dies war der Start zu einer Serien in der Neuen OZ zum Thema Zensur.
Die Neue OZ führt anhand der Beispiele von Nikolaus Brender und einer Museumsdirektorin in Bozen, die ihren Posten verlor, weil sich Politiker und Kirchenmänner über ein Exponat aufgeregt hatten, das einen gekreuzigten Frosch zeigt, in das Thema ein.
Die Neue OZ schreibt zum Beispiel:

Still und leise kehrt zurück, was wir für überwunden gehalten haben - die Zensur.
Eine Artikelserie auf den Seiten "Kultur", "Medien" und "Gut zu wissen" analysiert das Phänomen, indem sie Erscheinungsformen einer meist verdeckten Einflussnahme beschreibt und mögliche Konsequenzen einer Praxis aufzeigt, die geeignet ist, Einschränkungen der Meinungsfreiheit wieder akzeptabel erscheinen zu lassen. Den Hintergrund liefert ein erschreckender Trend. In der letzten Zeit haben sich Angriffe auf Meinungs- und Publikationsfreiheit gehäuft. Besonders tückisch: Der Einzelfall wiegt dabei in der Regel nicht besonders schwer. Erst die Summe der Vorfälle macht eine besorgniserregende Tendenz sichtbar: Zensur befindet sich wieder auf dem Vormarsch.

Diese Beschreibung trifft es ziemlich genau, da es genau das ist, was viele Netzaktivisten nun auch dazu umtreibt, gegen die Sicherheitsgesetze Sturm zu laufen. Jedes Sicherheitsgesetz für sich genommen erscheint relativ harmlos. In der Summe aber ergeben sie den gläsernen Bürger. Die Sicherheitsgesetze betreffen auch die Zensur, wie z.B. das Zugangserschwerungsgesetz, weil damit eine Zensurinfrastruktur bei den Internetprovidern installiert wird, die auch dazu geeignet ist, andere Inhalte zu filtern. Entsprechende Begehrlichkeiten gibt es bereits längst. Ebenso trägt die Vorratsdatenspeicherung dazu bei, den Informantenschutz, der für die Presse und die Medien enorm wichtig ist, um Mißstände aufzudecken.

Das Bemerkenswerte ist nun, daß sich die Neue OZ als eine der größten und meistzitiertesten Regionalzeitungen Deutschlands so ausgiebig mit dem Thema Zensur beschäftigt und das Thema somit auch in die breitere Öffentlichkeit trägt. Und die Zeitung stellt die einzelnen, kleinen Zensurvorfälle in einen größeren Zusammenhang, so daß der Leser einen entsprechenden Überblick bekommt, wo und wie die Zensur heutzutage in Deutschland abläuft. Viele dürften erstaunt sein, daß die häufig bemühte "Political Correctness" häufig schon Zensur ist. Wenn auch meistens Selbstzensur. Sie führt dazu, daß man eben nicht mehr frei seine Meinung äußert, sondern sich überlegt, was man gerade noch so sagen kann, um es "politisch korrekt" auszudrücken.
Die Schere des Zensurs setzt also schon im eigenen Kopf ein und nicht mehr in Form eines Beamten, dem man Schriften zu Kontrolle vorlegt und der dann "Ok" oder "Zensiert!" darauf stempelt. Ähnliches wird man auch bei der Absetzung von Nikolaus Brender als Chefredakteur durch Roland Koch als hessischen Ministerpräsidenten interpretieren können: der Nachfolger Brenders wird sicherlich nicht so hart mit den Politikern ins Gericht gehen wie Brender, da auch er dann seine Ablösung befürchten muss. Somit ist die Unabhängigkeit der Berichterstattung in den Medien in Gefahr, da nur noch über das berichtet werden wird, das den Politikern genehm ist. Genau das ist aber nicht Sinn und Zweck der durch das Grundgesetz garantierten Pressefreiheit, die als vierte und kontrollierende Macht im Staat betrachtet werden darf und muss.

In den nächsten Tagen werde ich hier ein paar Auszüge aus und Kommentare zu dieser neuen Serie in der Neuen OZ geben.