WindfluechterNet Blog

Turbulente Zeiten hab ich mir da für den Umabu des Blogs ausgesucht. Nicht nur, daß Lena in Oslo spektakulär gewonnen hat und die Nation deswegen total am Rad dreht. Nein, auch unser Bundespräsident überraschte kurz darauf mit seinem Rücktritt, weil er das Amt durch die Kritik an seinem Interview zum Bundeswehreinsatz und Verteidigung von Wirtschaftswegen gefährdet sah. Nun sagen ja einige, daß er da wenigstens mal offen ausgesprochen hat, was eh schon jeder weiß oder zumindest ahnt. Insofern also die Wahrheit sagte. Aber sei es, wie es nun ist. Bis zum 30. Juni muss ein Kandidat gefunden werden, da dann die Bundesversammlung zusammenkommt und einen neuen Präsidenten wählt. Allerdings zeugen die derzeitigen Vorschläge, die so kursieren, eher davon, daß das Amt des Bundespräsidenten zu einer Resterampe von Politikern wird, die an anderer Stelle stören. So war auch Roland Koch im Gespräch, der ja eigentlich aus der Politik aussteigen will. Auch Noch-Ministerpräsident Rüttgers aus NRW gilt als heißer Kandidat, würde so auch der Weg zu einer großen Koalition zwischen SPD und CDU in NRW frei. Aber am schlimmsten erscheint mir der Vorschlag, die ehemalige Familien- und nun Arbeitsministerin Ursula v.d. Leyen als Kandidatin aufzustellen. V.d. Leyen hat letztes Jahr maßgeblich das ZugErschwG durchgepeitscht, was zu einem Desaster für die neue Regierung geworden ist. Aus dem Netz musste sie sich den Vorwurf der Zensur gefallen lassen und kam deshalb zu ihrem Spitznamen Zensursula.

Es wird also allen Ernstes eine Politikerin vorgeschlagen, die einen nicht unbeträchtlichen Teil der Bevölkerung gewissermaßen gegen sich aufgebracht hat und durchaus als Ikone einer Politik gilt, die nicht die im Grundgesetz verbürgten Grundrechte verteidigt. Das kann nicht der Ernst der vorschlagenden Politiker sein. Es ist zwar durchaus verständlich, daß v.d. Leyen nach ihrem Desaster aus dem letzten Jahr irgendwie auf das Abstellgleis gestellt werden soll, aber das Amt des Bundespräsidenten ist zu wichtig, um es mit einer solchen Politikerin zu besetzen, die ein solches Image hat. P.S.: In den Kommentaren bei Netzpolitik.org wird Jürgen Papier vorgeschlagen. Finde ich persönlich eine exzellente Wahl!