"Allen Gewalten zum Trotz sich erhalten"
Lange Zeit habe ich neidisch auf Berlin, Brüssel und andere Städte geblickt, wo es offenbar eine lebendige und lebhafte netzpolitische Szene gibt, die sich dort trifft, organisiert, diskutiert, austauscht und ganz einfach netzpolitische Themen nach vorne bringt, indem die Szene… Read moreNetzpolitische Biere
Vor einem Jahr, am 30. September 2010, demonstrierten die Menschen im Stuttgarter Schloßgarten neben dem Hauptbahnhof mal wieder friedlich gegen das Bauvorhaben. Auch eine angemeldete Schülerdemonstration fand dort statt. Doch der Staat in Form seiner ausübenden Gewalt der Polizei reagierte… Read more1 Jahr danach: Schwarzer Donnerstag bei Stuttgart21
Heute hat der Deustche Bundestag mit der Kanzlermehrheit, wie es so schön heißt, die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF beschlossen. Damit sind die Deutschen mit bis zu ca. 2/3 des jährlichen Bundeshaushaltes am Rettungsschirm beteiligt und wenn die Hllfen in Anspruch… Read moreErweiterung Euro-Rettungsschirm beschlossen
Vor einigen Tagen hat sich Siegfried Kauder, CDU mal wieder aus dem Fenster gelehnt und gefordert, daß Internetnutzern für 3 Wochen der Anschluß gekappt werden soll, wenn diese Urheberrechtsverletzungen begangen haben, also quasi das französische 3-Strikes-Modell, bloss halt nur mit… Read moreInternetzensur – Steter Tropfen höhlt den Stein
Alexander Lehmann hat seit seinem preisgekröntem Video "Du bist Terrorist" schon viele weitere Videos gemacht, die die Sicherheitspolitik der letzten Jahre kritisch hinterfragen. Nun ist sein neuestes Werk verfügbar: "Das Netzwerk" Sehenswert!
Lange hat es nicht gedauert, bis sich Polter-Politiker Siegfried Kauder wieder zu seinem Lieblingsthema äußerte: den Netzsperren. In einem Artikel bei Spiegel Online äußerte sich der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages wie folgt: Medienunternehmen und Rechteinhaber drängen die Politik zu besseren… Read moreKlientel-Lobbyist Siegfried Kauder fordert Netzsperren
So, das wars. Der Papstbesuch ist beendet und Ex-Kardinal Ratzinger ist wieder in Rom. Wobei er ja nun Benedikt XVI. heißt. Egal. Auch Päpste sind natürlich in Deutschland willkommen, wie auch jeder andere, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik schätzt… Read morePapstbesuch beendet – endlich
Ich hab ja auch schon das eine oder andere Mal über die Griechenland-Krise gewettert und befunden, daß es eigentlich sinnlos ist, da noch mehr Geld reinzubuttern und sich dadurch selber dem Risiko auszusetzen, zu einem Krisenfall zu werden. Griechenland ist… Read moreWahre Worte zur Griechenland-Krise
So, die letzten Wahlen sind für dieses Jahr dann abgeschlossen, Zeit für einen kleinen Rückblick. Seit Barack Obamas Wahlkampf ist auch das Internet in der Wahlwerbewelt der Parteien angekommen und wird fleißig genutzt, um mit dem Bürger und Wähler in… Read moreDie Internetkompetenz der Parteien nach der Wahl
Und auch heute komme ich nicht um das Thema Piratenpartei in Berlin herum. Grund hierfür ist die "Anne Will" Sendung von gestern Abend zum Thema "Piraten entern Berlin – Meuterei auf der Deutschland". Die Sendung gibt es nun auch in mehreren… Read moreAnne Will – “Piraten entern Berlin – Meuterei auf der Deutschland”