"Allen Gewalten zum Trotz sich erhalten"
Kaum ist die rechte "Terrorzelle" aufgeflogen und kaum werden die Versäumnisse des Verfassungsschutzes offengelegt, schon gab es den Ruf nach mehr Überwachung in Form der Vorratsdatenspeicherung (VDS). Dabei sollte eigentlich allen klar sein, daß wir es nicht mit einem Defizit… Read moreMit dem Nazitrio für die VDS
Heute abend war mal wieder einer der vielen Abende in Warnemünde, wo es recht neblig war. Ich hatte es mir zwar schon häufiger vorgenommen, aber heute habe ich es dann auch mal geschafft und bin mit meinem Stativ losgezogen und… Read moreBei Nacht und Nebel
Eines wird derzeit ziemlich deutlich: der Verfassungsschutz in Bund und Ländern hat versagt. Ganz einfach. Entweder muss er sich vorwerfen lassen, auf dem rechten Auge blind zu sein, oder aber über seine V-Leute mehr oder minder direkt die NPD zu finanzieren,… Read moreQuo vadis, Verfassungsschutz?
Das Thema Passenger Name Records (PNR) ist hier ja schon länger ein Thema. Dabei greifen die USA auf die Passagierdaten von zum Beispiel Fluggesellschaften zurück, um angeblich Terroristen aufspüren zu können. Das ist natürlich totaler Quatsch, da die USA weder begründen… Read morePNR: EU macht sich zum Vasallen der USA
Nachdem ja nun die Affäre um die mordenden Rechtsextremisten beginnt, ihre Kreise auch bei den Verfassungsschutzbehörden zu ziehen, musste man natürlich nicht lange warten, bis erneut der Ruf nach einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) laut wurde. Ein alter Bekannter darf… Read moreDer Uhl der Woche: Vorratsdaten gegen Rechtsextremismus
Wie der NDR gestern abend im Nordmagazin berichtete, haben sich zufälligerweise in der Rostocker Stadtverwaltung noch 500 Stimmen gefunden, die sich für ein Bürgerbegehren zum Bau eines Darwineums im Barnstorfer Wald ausgesprochen haben. Das Bürgerbegehren kam ursprünglich nicht zustande, weil… Read more500 Unterschriften nachträglich für Bürgerbegehren “gefunden”
Vorweihnachtszeit, Spendenzeit! Viele Organisationen und Vereine buhlen nun wieder um eine kleine Spende für ihre meist ehrenamtliche Arbeit. Neben den üblichen Verdächtigen wie terre des hommes, DRK, Brot für die Welt und wie sie alle heißen, gibt es auch noch… Read moreEDRi braucht Spenden
So. Nun ist es raus: es gibt Terrorzellen in Deutschland! Jawollja! Nein, nein, nicht die üblichen islamistischen oder linksextremistischen Terrorzellen, vor denen immer gewarnt wird, sondern real existierende Gruppen, die jahrelang Menschen ermordern. Dummerweise handelt es sich aber um eine rechsextremistische Gruppierung und… Read moreRechtsextremismus und Verfassungsschutz
Anfang 2009 hatte ich mich noch darüber beschwert, daß die Medien nur noch Berichte übernehmen und nicht mehr selber recherchieren und daß die Blogs in Deutschland eher unpolitisch seien. Nun, das hat sich dann sehr schnell gewandelt und die Blogs… Read moreNetzaktivisten? Nur wenn es sein muss…
Gestern fand wieder das netzpolitische Bier Rostock statt. Bereits zum 4. Mal diskutierten Rostocker Bürger mit Rostocker Politikern und auch Unternehmern über netzpolitische Themen. Besonderer Schwerpunkt war der Open Data Antrag 2011/AN/2738 und wie man nun das Thema weiter in… Read moreZusammenfassung #npbhro 4