Via Martin Haase auf Twitter wurde ich auf ein Video von einer Rede Christopher Lauers im Berliner Abgeordnetenhaus zu einem Jahr rot-schwarzer Koalition aufmerksam:
Wie eigentlich fast immer ist Lauers Rede eigentlich empfehlenswert. Er geht mit der rot-schwarzen Regierung Wowereits ordentlich ins Gericht und benennt auch einige generelle Probleme in der Politik. Zum Beispiel die Weigerung der SPD mit der Linken oder anderen Parteien aus dem linken Bereich zu koalieren. Stattdessen hat die SPD lieber mit der eigentlich politisch weiter entfernten CDU koaliert.
Und das ist in der Tat ein generisches Problem: die Linke als solches ist zersplittert: SPD, DieLinke, Bündnis90/Die Grünen und ein bißchen auch die Piratenpartei. Als Links betrachte ich dabei die Parteien, die keine konservative, sondern eher eine progressive Polit machen. Bei der SPD an sich kann man ja durchaus darüber streiten, ob dieses nun konservativ oder progressiv ist, aber traditionell wird die CDU eher rechts und die SPD eben links eingeordnet.
Wenn nun also, wie Lauer sagt, die SPD lieber mit der CDU koaliert, weil es so schön einfach ist, im ersten Wahlgang gewählt zu werden, dann offenbart das durchaus ein demokratisches Problem, wenn die Mehrheit der Berliner eben Parteien aus dem linken Spektrum gewählt hat. Die Links-Parteien müssen endlich mal einen gemeinsamen Nenner finden und über ihren Schatten springen (insbesondere die SPD), um einen Gegenpol zu der konservativen Union bilden zu können. Was die Menschen in Deutschland und Europa brauchen, sind neue Konzepte und Denkweisen und nicht ein “Weiter so!” in der Politik.