In den letzten Tagen ging es hier im Blog ja vornehmlich um den DrupalDay in Rostock. Das heißt aber nicht, daß ich nicht die Geschehenisse in Japan verfolgt hätte. Ich glaube, ich brauche nicht viele Worte darüber verlieren, welche schrecklichen Folgen das Erdbeben und der Tsunami hatten. Aber es ist unglaublich, wie unsere Politik auf die Gefährdung durch die Atommeiler in Fukushima reagiert: anstatt nun endlich für den Ausstieg zu sorgen, lamentiert unsere Kanzlerin unsäglich herum und spricht von einem Moratorium und der Aussetzung der Laufzeitverlängerung.
Auch wenn die Laufzeitverlängerung erst einmal (vorübergehend) vom Tisch ist, halte ich diese Herangehensweise für falsch. Die Bundesregierung hat ein Gesetz gemacht, das rechtmäßig verabschiedet und in Kraft gesetzt wurde. Ein einmal beschlossenes Gesetz kann aber nicht einseitig von der Regierung außer Kraft gesetzt werden. Es bedarf eines Aufhebungsgesetzes. Genau das gleiche Herumgeiere gibt es auch beim ZugErschwG. Die Regierung Merkel mißbraucht unsere Demokratie und gefährdet sie dadurch. Populistischer Aktionismus ersetzt planbare und verläßliche Politik. Aber das nur nebenbei.
Die letzten Tage in Fukushima zeigen einmal mehr sehr deutlich, daß die Atomenergie nicht beherrschbar ist. Aus diesem Grund gehören alle Atomkraftwerke abgeschafft. Je früher desto besser. Zumal die Endlagerung des strahlenden Mülls ganz einfach nicht sicher möglich ist.
Es sind noch ca. 2 Wochen bis zur Wahl in Baden-Württemberg. Der dortige Ministerpräsident Mappus ist nicht nur ein Verfechter von tiefergelegten Bahnhöfen, sondern auch von Atomkraft. Somit gibt es nun noch mehr Gründe, für einen Wechsel im "Ländle" zu sorgen. Aber nicht nur dort, sondern bundesweit.
Heute fanden im gesamten Bundesgebiet Mahnwachen und Demonstrationen statt. Unter dem Motto "Fukushima ist überall!" versammelten sich laut ausgestrahlt.de über 110.000 Menschen in mehr als 450 Orten und forderten den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie. Auch in Rostock, wie via Twitter erfahren habe:
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Die Mahnwache begann um 18 Uhr auf dem Universitätplatz in Rostock. Nachdem von einigen Gruppierungen ein paar Reden gehalten wurden, ging es zu einer spontanen Demo zum Laden von e.on in der Langen Straße. Da es schon nach 18 Uhr war, schien dort aber niemand mehr zu sein. Die Anzahl der Teilnehmer auf der Demo würde ich auf ca. 200 schätzen.
Ich halte es für wichtig, gerade jetzt auf die Straße zu gehen und Flagge zu zeigen. Aber genauso wichtig ist es natürlich auch, selber die Konsequenzen zu ziehen und den Stromanbieter zu wechseln. Idealerweise zu einem reinen Ökostromanbieter. Außerdem kann man noch bis zum 16. März eine Petition mitzeichnen, um mehr Strom aus Wasserkraft aus Norwegen per Seekabel nach Deutschland zu importieren (via KrisK).