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Stuttgart21: Der Schlichterspruch

So! Geißler hat gesprochen - und zwar so ähnlich wie ich es erwartet und befürchtet habe. Man kann also zusammenfassend sagen, daß die Bahn fast ungeschoren davon kommt und die Gegner zwar argumentativ stark waren, es aber dann doch nichts gebracht hat. Um Argumente kann es also nicht gegangen sein, denn dann hätte die Bahn nochmal K21 durchrechnen müssen.

Was lernt man also aus der Schlichtung? Im Grunde, daß es nur verlorene Zeit war und bis auf ein paar kleine Zugeständnisse keine wesentlichen Änderungen das Ziel der Schlichtung waren. Insofern kann man von Schlichtung auch nur soweit reden, daß die Proteste während dieser Zeit abgewiegelt wurden. Und es bedeutet auch, daß man bei ähnlichen Protesten und Vorhaben erst gar nicht auf eine Schlichtung eingehen braucht, weil es eh nix bringt.

Die Grünen in Baden-Württemberg machen jedoch schon Wahlkampf und kündigen für den Fall, daß sie die Regierung stellen, einen Volksentscheid an. Es wäre schön, wenn der Wähler in Baden-Württemberg dauerhaft von dieser Schlichtung enttäuscht wäre und die Konsequenz bei der nächsten Landtagswahl ziehen würde. Das allerdings dürfte nicht eintreten. Vielmehr wird sich der Widerstand nun sicherlich abschwächen, da auch viele damit zufrieden sein werden, daß sie ja "was erreicht" haben.

 

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