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Vor 71 Jahren: Weiße Rose

Am 18. Februar 1943 wurden Hans und Sophie Scholl beim Verteilen von Flugblättern in der Münchner Ludwig-Maximilan Universität erwischt und verhaftet. Gestern vor 71 Jahren, am 21. Februar 1943, wurden die Mitglieder der Weißen Rose Hans Scholl, Sophie Scholl und Christoph Probst durch den "Blutrichter" Freisler zum Tode verurteilt. Der durch das Naziregime staatlich verordnete Mord wurde am 22. Februar 1943 vollstreckt.

Die letzten Worte von Hans Scholl waren: 

"Es lebe die Freiheit!"

Sophie Scholl schrieb auf die Rückseite ihrer Anklageschrift das Wort: 

"FREIHEIT"

Tage wie dieser sollten dazu genutzt werden, daß auch wir heute darüber nachdenken, daß Freiheit eben nicht selbstverständlich ist und viele Menschen dafür in der Vergangenheit ihr Leben dafür gelassen haben. Dem Widerstand damals, nicht nur den Geschwistern Scholl, zu gedenken, ist die eine Sache. Die andere ist es, dies als Mahnung zu begreifen und sich auch heute wieder für Freiheit und Widerstand gegen die Einschränkung unserer Grund- und Menschenrechte aktiv einzusetzen.

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Der Fall Edathy

Seit Tagen berichten die Medien über den Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy. Nicht nur, daß Edathy sein Bundestagsmandat niedergelegt hat und im Zuge der ganzen Geschichte auch noch Ex-Innenminister Friedrich zurücktreten musste, weil er mutmaßlich Dienstgeheimnisse ausgeplaudert hat, indem er von den Ermittlungen Sigmar Gabriel informierte. Nein, jetzt ist auch bekannt geworden, daß Edathys Dienstlaptop als gestohlen gemeldet wurde.

Für mich hat die Geschichte einige Merkwürdigkeiten. Zum einen hätte Edathy wissen sollen, auf was er sich einlässt, wenn er sich mutmaßlich einschlägiges Material im Ausland besorgt, denn er saß wohl mit in dem Ausschuß, der die entsprechende Neuregelung zu diesem Thema ausgearbeitet hatte. Zum anderen leitete er den NSU-Untersuchungsausschuß, der als interfraktioneller Antrag am Donnerstag im Bundestag beraten wird. Und nun ist auch noch sein Dienstlaptop verschwunden.

Geht es hier wirklich nur um fragwürdige Bilder oder um mehr? Falls Edathy wirklich Mißbrauchdarstellungen besessen hat, muss er dafür auch bestraft werden. Keine Frage. Aber bisher ist das nur ein Verdacht und ich ging bisher davon aus, daß wir in einem Rechtsstaat leben, in dem jeder unschuldig bis zum Beweis seiner Schuld ist (Unschuldsvermutung). Bewiesen ist zur Zeit nämlich noch gar nichts. Es ist ja noch nicht einmal Anklage erhoben worden. Derzeit gibt es nur den Verdacht und Ermittlungen in eine gewisse Richtung, doch schon wird hier ein Mensch medial zum Schafott geführt, der eigentlich als unschuldig gelten sollte, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren von einem ordentlichen Richter als erwiesen angesehen und er entsprechend verurteilt wird.

Wer nun sagt "Aber die Kinder...." sollte sich auch fragen lassen, ob es nicht sein kann, daß gegen einen selber mal ein unhaltbarer Vorwurf wie etwa die Mißhandlung von Kindern ("... misbraucht seine Kinder...") oder anderes ("... schlägt seine Frau...", "... hinterzieht Steuern...") von irgendeinem mißliebigen Mitbürger erhoben werden kann? Was Edathy im Großen mit der bundesweiten Presse passiert, kann auch im Kleinen in der Nachbarschaft, am Arbeitsplatz oder in der Lokalpresse Existenzen zerstören. Insofern plädiere ich dafür, daß auch ein Sebastian Edathy erst einmal als unschuldig zu gelten hat, bis seine Schuld einwandfrei bewiesen wurde.

Außerdem gibt es nun wirklich wichtigere Themen als Edathy, z.B. eben den NSU-Untersuchungsausschuß, den NSA-Skandal, die Blockade der Energiewende, das skandalöse Verhalten der EU und Frontex gegenüber Flüchtlingen im Mittelmeer, den Umweltschutz, die Privatisierung der Demokratie durch Unternehmen und vieles andere mehr...

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Freiheit von Verschluesselung

Seit letztes Jahr Juni nutzen immer mehr Menschen, dank des NSA-Skandals, Verschlüsselungstechniken, um sich halbwegs sicher im Internet bewegen zu können. Nun kann man Verschlüsselung mal gut, mal schlecht umsetzen und implementieren. Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung setzt auf ihrer Webseite shop.freiheit.org derzeit zumindest auf eine eher schlechte Implementierung. Sie bietet nämlich nur RC4 als Verschlüsselungs-Cipher an: 

# sslscan --no-failed shop.freiheit.org | grep 'Accepted ' | sort -u
    Accepted  SSLv3  128 bits  RC4-SHA
    Accepted  TLSv1  128 bits  RC4-SHA

Warum das eine schlechte Idee ist, ausschließlich RC4 als Cipher anzubieten, kann man schön auf Heise Security lesen. Jedenfalls führt das dazu, daß mein Firefox mit dem Angebot an Verschlüsselung ziemlich unzufrieden ist, da ich ihm in about:config RC4 verboten habe: 

Eigentlich wollte ich mich nämlich für eine Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung in Schwerin anmelden, bei der der FDP-Vorsitzende Christian Lindner mit Constanze Kurz vom CCC über "Privatsphäre contra Datensammelwut" diskutiert. Vielleicht sollte die Friedrich-Naumann-Stiftung erst einmal damit anfangen, die Privatsphäre der Nutzer ihrer Webseite durch entsprechend sichere Verschlüsselungsalgorithmen zu unterstützen?

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Kampagnenstart der HU: "Verfassungsschutz abschaffen!"

Letztes Wochenende, vom 7.-9. Februar, fand in Hannover der Kampagnenstart der Humanistischen Union zur Abschaffung des Verfassungsschutzes statt. Aber wieso sollte man den Verfassungsschutz abschaffen wollen? Schützt der Verfassungsschutz nicht unsere Verfassung?

Nun, übertrieben und kurz gesagt könnte man darauf antworten: "Wer glaubt, daß der Verfassungsschutz die Verfassung schützt, glaubt auch, daß Zitronenfalter Zitronen falten!"

Eine längere Begründung liefert gleich am Freitag der Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner, der 38 Jahre lang durchgehend vom Verfassungsschutz beobachtet worden war. Anfang 2011 urteilte dann das Verfassungsgericht Köln, daß diese Beobachtung von Anfang bis Ende rechtswidrig war. Auch andere Beispiele wurden am ersten Tag des Kampagnenauftaktes exemplarisch genannt.

Eines der vielen Probleme des sogenannten "Verfassungsschutzes" ist bereits der Name bzw. der Begriff an sich. Beim Verfassungsschutz handelt es sich mitnichten um eine Behörde, die ein waches Auge auf Bestrebungen hat, unsere Grundrechte einzuschränken oder unsere Verfassung abzuschaffen (letzteres formell zwar vorhanden, aber... ), sondern vielmehr ist der Verfassungsschutz ein Inlandsgeheimdienst (eigentlich gibt es 17 Verfassungsschutzbehörden: eine Bundesbehörde und 16 Landesbehörden). Und als solcher sollte er auch betrachtet werden. Das heißt damit auch, daß sich dieser Inlandsgeheimdienst, ebenso wie Bundesnachrichtendienst (BND) für das Ausland und der Militärische Abschirmdienst (MAD) für die Bundeswehr, auch entsprechend wie ein Geheimdienst verhält: er operiert im Geheimen, untersteht formell, aber eher nur marginell einer demokratischen Kontrolle, der er sich zudem auch noch mutmaßlich weitgehend entziehen kann, und er steht auch außerhalb des Rechts.

Besonders kritisiert wird meistens das V-Mann-wesen, das ja auch aktuell im NSU-Prozeß in der Diskussion steht. Hierbei handelt es sich um Insider, also z.B. bei neonazistischen Organisationen, die vom Inlandsgeheimdienst angeworben und auch für Informationen bezahlt werden. Im Fall des NSU sollen so Geldmittel aus den Verfassungsschutzämter an das Trio geflossen sein, u.a. um gefälschte Pässe zu bezahlen.

Auch beim NPD-Verbotsverfahren von 2001-2003 spielten V-Männer eine unrühmliche Rolle und führten schließlich dazu, daß das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Parteiverbotsverfahren eingestellt hat. Alles in allem erscheint der Inlandsgeheimdienst namens "Verfassungsschutz" unbrauchbar für die Aufgabe zu sein, die Verfassung zu schützen. Vielmehr stellt er für viele Kritiker eher eine Bedrohung der in unserer Verfassung (Grundgesetz) garantierten Grundrechte dar, wie ja auch die unrechtmäßige Überwachung über 38 Jahre hinweg eindrücklich zeigt.

Als einen weiteren Kritikpunkt an den Verfassungsschutzämtern wird außerdem häufig hervor gebracht, daß der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge nahezu blind, aber auf dem linken Auge überempfindlich ist. So landen häufig Initiativen, die sich mit ihrer Arbeit gegen Rechtsradikalismus und neonationalistische Organisationen einsetzen, in den Verfassungsschutzberichten der Länder. Furore machte auch z.B. die Erwähnung der Punkband "Feine Sahne Fischfilet" im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die die Band erst bundesweit bekannt machte.

Deshalb haben wir beim Kampagnentreffen am Samstag Arbeitsgruppen gebildet, um in den nächsten 2-3 Jahren gezielter daran zu arbeiten, den Verfassungsschutz im Grunde abzuschaffen, was an und für sich erst einmal eine radikale Forderung und langfristiges Ziel ist. Natürlich ist uns auch bewußt, daß man nicht einfach den Verfassungsschutz abschaffen kann. Da bedarf es noch viel Aufklärung, bis es soweit ist, daß dies eine breite gesellschaftliche Forderung wird. Auf dem Weg dorthin lassen sich aber auch schon kleinere Schritte machen, etwa indem mehr Transparenz hergestellt, mehr Kontrolle ausgeübt und das V-Leute-wesen abgeschafft wird.

Mehr Transparenz:
Als Inlandsgeheimdienst versucht der Verfassungsschutz natürlich, wie die Bezeichnung schon verdeutlich, im Geheimen zu operieren. Dadurch und durch die fehlende wirksame Kontrolle verselbständigt sich der Geheimdienst. Er definiert selber, was nun "verfassungsgefährdend" sei und wann er anfängt zu ermitteln oder Beobachtungen anstellt. Wann etwas als links- oder rechtsextremistisch gilt oder gar gegen die freiheitlich-demokratische Grundordung (fdGO) gerichtet ist, ist nicht eindeutig definiert, sondern der Verfassungsschutz definiert hier seine eigenen Begriffe. Das muss ein Ende haben.
Ebenso sollten Überwachungen dem Überwachten mitgeteilt werden, sobald sich nach einer angemessen Frist (3-6 Monate) keine Anhaltspunkte für rechtstaatliche Ermittlungsverfahren ergeben haben. Jede Überwachung durch den Staat stellt im Grunde einen Eingriff in die Grundrechte des Einzelnen dar, insbesondere dann, wenn entsprechende Überwachungsmaßnahmen wie Telekommunikationsüberwachung (Abhören) angewandt wurden. Man kann sich allerdings nur gegen unrechtmäßige Eingriffe in seine Grundrechte wehren, wenn man davon Kenntnis hat. Deshalb muss hier mehr Transparenz geschaffen und notfalls auch das eine oder andere Gesetz geändert werden, zum Beispiel im G10-Gesetz zu Art. 10 GG.

Mehr Kontrolle: 
Ähnlich wie bei der Transparenz verhält es sich bei der Geheimdienstkontrolle: durch seine Arbeit im Geheim und der Geheimniskrämerei an sich, ist es nicht möglich, Geheimdienste wirkungsvoll zu kontrollieren. Ohne Transparenz keine Kontrolle. Erst wenn man weiß, was der Geheimdienst macht, kann man diesen auch kontrollieren. Die Kontrolle muss dabei sowohl rechtstaatlich als auch demokratisch sein, d.h. sowohl Klagen gegen Maßnahmen der Geheimdienste müssen ermöglicht als auch die Aufsicht und Kontrolle durch gewählte Volksvertreter gestärkt werden. Eine geheim tagende G10-Kommission entspricht nicht den heutigen Maßstäben an Transparenz und reicht damit nicht aus. Eventuell wäre es sinnvoll, unabhängige Ausichtsposten zu schaffen: ähnlich wie es Datenschutzbeauftragte in Bund und Ländern gibt, könnte es Geheimdienstbeauftragte geben, die entsprechende Kontrollen ausüben können und unabhängig sind.

V-Leute abschaffen:
Wie der NSU-Skandal und das NPD-Verbotsverfahren exemplarisch gezeigt haben, schaden V-Leute eigentlich mehr als daß sie nutzen. Deshalb gehören sie so schnell wie möglich abgeschafft!

Eine weitere Forderung der Humanistischen Union ist es, auch die Betätigung des Verfassungsschutzes an Schulen zu stoppen. Was viele gar nicht wissen: ähnlich wie die Bundeswehr, versuchen die Verfassungsschutzämter Zugang zu Schulen und insbesondere auch Lehrern zu erhalten. Das findet meistens im Rahmen von Informationsveranstaltungen über Extremismus statt, wo in aller Regel ein Schwerpunkt auf Linksextremismus gelegt, aber Rechtsextremismus weitestgehend ignoriert wird. Deshalb auch die Forderung: Geheimdienste haben an Schulen nichts zu suchen!

Doch zurück zum Kampagnenstart: Am Sonntag fand dann ein kleine Demo vor dem Landesverfassungsschutzamt Niedersachsen in Hannover statt, bei der das Amt schonmal symbolisch geschlossen wurde. Einen Bericht inklusive einem Video findet sich auf dem Kampagnenblog http://www.verfassung-schuetzen.de/, wo es auch noch mehr Informationen über die Kampagne gibt, u.a. auch das Memorandum zur Abschaffung des Verfassungsschutzes mit der Internationalen Liga für Menschenrechte und dem Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen.

Selbstverständlich ist die Kampagne auch für Andere offen und freut sich über Unterstützung und Mitarbeit! Am 20. Februar soll es zum Beispiel in Berlin zum Verabschiedung des interfraktionellen Antrags zu den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses eine weitere Aktion vor dem Bundestag geben. Wer also voraussichtlich um ca. 11 Uhr dann Zeit und Lust hast, ist in Berlin herzlich willkommen!

Übrigens: 
Beim Thema Transparenz könnt ihr auch selber aktiv werden! Auf der Webseite https://www.datenschmutz.de findet ihr einen Generator, mit dem ihr Auskunftsersuchen an verschiedene Verfassungsschutz- und Landeskriminalämter (und Wirtschaftsauskunfteien) stellen könnt. Macht das ruhig mal! Vielleicht bekommt ihr auch eine überraschende Antwort wie der eine oder andere Teilnehmer beim Kampagnenstart, daß der jeweilige Verfassungsschutz euch bereits überwacht hat als ihr mal ein alternatives Zentrum besucht habt?

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Debian donation to m68k arrived

The Debian m68k port has been entitled by the DPL to receive a donation of five memory expansion cards for the m68k autobuilders. The cards arrived two weeks ago and are now being shipped to the appropriate buildd admins. Adding those 256 MB memory expansion will have a huge effect to the m68k buildds, because most of them are Amigas that are currently running with "just" 128 MB.

The problem with those expansion cards is to make use of them. Sounds strange but this is the story behind it....

Those memory expansion cards, namely it is the BigRamPlus from Individual Computers, are Zorro III bus cards, which has some speed limitations. The Amiga memory model is best described in the Amiga Hardware Reference Manual. For Zorro III based Amigas this is described in the section "A3000 memory map", where you can see that the memory model is divided into different address space. The most important address space is the "Coprocessor Slot Expansion" space, starting at $0800 0000. This is where the memory on the CPU accelerator cards will be found and which runs at full CPU speed.

The BigRamPlus, however, is located within "Zorro III Expansion" address space at $1000 0000 and will have transfer rates of about 13 MB/s. Then again there's still the motherboard expansion memory and others like Zorro II expansion memory. Unfortunately the current kernel does not support SPARSEMEM on m68k, but is using DISCONTIGMEM as Geert Uytterhoven explained. In short: we need SPARSEMEM support to easily make use of all available memory chunks that can be found. To make it a little more difficult, Amigas do use some kind of memory priority. Memory on accelerator cards usually has a priority of 40, motherboard expansion memory has a priority of, let's say, 20 and chip memory a pri of 0. This priority usually is equivalent to speed of memory. So, we want to have the kernel loaded to accelerator memory, of course.

Basically we could do that by using a memfile and define the different memory chunks in the appropriate priority list like this one:

2097152
0x08000000 67108864
0x07400000 12582912
0x05000000 268435424

Would be an easy solution, right? Except that this doesn't work out. Currently the kernel will be loaded into the first memory chunk that is defined and ignore all memory chunks before that address space. As you can see 0x07400000 and 0x05000000 would be ignored because of this. Getting confused? No problem! It will get worse! ;)

There's another method of accessing memory for Amigas: it's called z2ram and will use Zorro II as, let's say, swapping area. But maybe you guessed it: z2ram does not work for Zorro III memory (yet). So, this won't work either.

Geert suggested to use that Zorro III memory as mtd device and finally this worked out! You'll need these modules in your kernel: 

CONFIG_MTD=m
CONFIG_MTD_CMDLINE_PARTS=m
CONFIG_MTD_BLKDEVS=m
CONFIG_MTD_SWAP=m
CONFIG_MTD_MAP_BANK_WIDTH_1=y
CONFIG_MTD_MAP_BANK_WIDTH_2=y
CONFIG_MTD_MAP_BANK_WIDTH_4=y
CONFIG_MTD_CFI_I1=y
CONFIG_MTD_CFI_I2=y
CONFIG_MTD_SLRAM=m
CONFIG_MTD_PHRAM=m

Then you just need to create the mtd device and configure it as swap space: 

/sbin/modprobe phram phram=bigram0,0x50000000,0xfffffe0
/sbin/modprobe mtdblock
/sbin/mkswap /dev/mtdblock0
/sbin/swapon -p 5 /dev/mtdblock0

And then you're done: 

# swapon -s
Filename Type Size Used Priority
/dev/sda3 partition 205932 8 1
/dev/sdb3 partition 875536 16 1
/dev/mtdblock0 partition 262136 53952 5

To make it even worse (yes, there's still room for that! ;)) you can put two memory expansion cards into one box: 

# lszorro -v
00: MacroSystems USA Warp Engine 40xx [Accelerator, SCSI Host Adapter and RAM Expansion]
40000000 (512K)

01: Unknown device 0e3b:20:00
50000000 (256M)

02: Village Tronic Picasso II/II+ RAM [Graphics Card]
00200000 (2M)

03: Village Tronic Picasso II/II+ [Graphics Card]
00e90000 (64K)

04: Hydra Systems Amiganet [Ethernet Card]
00ea0000 (64K)

05: Unknown device 0e3b:20:00
60000000 (256M)

The two "Unknown device" entries are the two BigRamPlus cards. As you can see card #1 starts at 0x50000000 and card #2 starts at 0x60000000. Unfortunately the phram kernel module can be loaded twice with different start addresses, but the idea to start at 0x50000000 with a size of 512M won't work either as there seems to be a reserved 0x20 bytes a range at the beginning of each card. Anyway...

So, to make a very long and weird story short: the donated memory cards from Debian can now be used as additional and fast swap space for the buildds as long as it takes to get SPARSEMEM support working.

Thanks again for donating the money for those memory expansion cards for the good old m68k port. Once done SPARSEMEM support in the m68k will benefit not only these cards in Amigas but Ataris as well.

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ACLU: The NSA is coming to town...

Auch wenn unser NSA-Adventskalender vom AK Vorrat sich recht großer Beliebtheit erfreut, muss ich neidlos gestehen, daß auch die amerikanische Bürgerrechtsunion ACLU ein äußerst tolles Video zum Advent gemacht hat: 

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NSA-Advent vom AKV

Letztens kam auf der Mailing Liste des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung die Idee auf, einen Adventskalender zum Thema Überwachung zu machen. Was liegt dieses Jahr näher, als sich des Themas NSA & Co diesbezüglich anzunehmen. Und so ist http://nsa-advent.de/  entstanden, wo ihr jeden Tag ein neues Zitat rund um den NSA-Skandal lesen könnt: 

In den meisten Fällen, wird es unter dem Zitat auch noch ein paar Zusatzinfos geben. Das hängt aber auch ein bißchen von meiner Zeit ab bzw. davon, ob andere aus dem AKV sich an diesem Projekt beteiligen und mitarbeiten.

Viel Spaß mit der NSA im Advent!

 

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Presseschau: Haiyan, NSA & Co.

Viel ist in der letzten Zeit passiert. Anfangen will ich dieses Mal mit dem Taifun Haiyan, der über die Philippinen hinwegzog und eine Spur der Verwüstung hinterließ. Und just in diesen Tagen findet auch der UN Klimagipfel in Warschau statt. Dort sprach auch der Gesandte der Phlilppinen, Naderev "Yeb" Sano (@YebSano auf Twitter, Video auf Youtube): 

Yeb Sano findet recht deutliche Worte zu den Ursachen des Taifuns und tritt aus Solidarität mit seinen Landsleuten für die Dauer des Gipfels in den Hungerstreik.

Was mich beim Taifun Haiyan auch verwundert ist, daß nach Medienberichten jetzt die Hilfsaktionen anlaufen. Jetzt erst?! Es war doch schon tage vorher bekannt, daß der Taifun über die Philippinen hinweg ziehen und dabei viel Schaden anrichten wird. Warum also ist die Hilfe nicht schon längst angelaufen, so daß sie direkt nach dem Durchzug von Haiyan zu den Menschen gebracht werden konnte? Warum erst jetzt?

In Sachen NSA gab es auch einiges Lesenwertes. Kai-Uwe Steffen vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat einen Gastartikel bei Telepolis geschrieben und stellt darin auch einige Forderung in Hinblick auf die Folgen der aufgedeckten NSA-Affäre auf: 

  1. Einbestellung der Botschafter der "five-eyes"-Nationen.
  2. Beantragung eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens gegen das Vereinigte Königreich.
  3. Sofortige Aufkündigung des SWIFT-Abkommens zum Transfer von Bankdaten in die USA.
  4. Sofortige Aufkündigung der PNR-Abkommen zum Transfer von Fluggastdaten in die USA und nach Australien.
  5. Beendigung der "Safe-Harbor'-Praxis zur erleichterten Datenverarbeitung in den USA.
  6. Aussetzen der Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TFTP.
  7. Abtrennen aller Militär- und Geheimdienststützpunkte der "five-eyes"-Nationen in Deutschland von den Kommunikationsnetzen. Androhung der Schließung der Standorte samt zeitnaher Ausweisung des für den Abbau nicht benötigten Personals
  8. Vorlage eines völkerrechtlich verbindlichen UN-Abkommens, dass Geheimdiensten das Infiltrieren, Manipulieren und Anzapfen von Kommunikationsnetzen von Drittstaaten verbietet.
  9. Vorlage eines völkerrechtlich verbindlichen UN-Abkommens, das Whistleblowern, die Verletzungen von völkerrechtlich verbindlichen UN-Abkommen aufdecken, in allen UN-Staaten Asylrecht garantiert.
  10. Vorlage eines völkerrechtlich verbindlichen UN-Abkommens, dass jedem Menschen den grundsätzlichen Schutz seines Menschenrechts auf Privatheit gegenüber allen staatlichen und privaten Instanzen in allen Staaten, samt Klage- und Auskunftsrecht, garantiert.

Im Prinzip sind das erstmal gute und valide Forderungen, wie ich finde. Über das eine oder andere Detail kann man natürlich noch reden. Ich würde auf jeden Fall auch noch die Umkehrung des Richtervorbehalts, also daß ein Richter den Eingriff in Grundrechte begründen muss statt bloß den Antrag des Staatsanwalts durchzuwinken. Ebenso muss mit Geheimniskrämerei Schluß gemacht werden. Bereits jetzt wird wieder das Internationale Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der USA und der EU im Geheimen unter weitgehendem Ausschluß der Vertreter der Zivilgesellschaft verhandelt. Was geheim verhandelt wird, ist von den Parlamenten rigoros und strikt abzulehnen.

Wie wichtig es ist, der Geheimniskrämerei Einhalt zu gebieten, zeigt auch ein zweiter Telepolis Artikel: ein Interview mit dem Bundesrichter Dieter Deiseroth.

Frage: Gibt es dazu nicht auch relevante geheime Vereinbarungen?

Dieter Deiseroth: In der Tat hat die deutsche Bundesregierung in Ziffer 6 eines geheimen Notenwechsels vom 27.5.1968 mit den drei Westmächten ausdrücklich den in einem früheren Schreiben des Bundeskanzlers Adenauer vom 23.10.1954 "zum Ausdruck gebrachten Grundsatz des Völkerrechts und damit auch des deutschen Rechts bekräftigt, wonach abgesehen vom Falle des Notstands, jeder Militärbefehlshaber berechtigt ist, im Falle einer unmittelbaren Bedrohung seiner Streitkräfte die angemessenen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die erforderlich sind, um die Gefahr zu beseitigen".

Es wird dabei nicht definiert, unter welchen Voraussetzungen eine "Gefahr" und eine "unmittelbare Bedrohung" in diesem Sinne vorliegen kann. Schon weil eine gerichtliche Überprüfung nicht vorgesehen ist, dürfte damit aber dem jeweiligen Militärbefehlshaber ein weiter Beurteilungsspielraum zukommen. Ihm allein obliegt dann auch zu entscheiden, ob und welche Mittel er einsetzt. In Betracht kommen kann dabei auch die Einschaltung des US-Militärgeheimdienstes NSA. Es ist bisher völlig ungeklärt, ob der Militärbefehlshaber oder die NSA, wenn sie im Falle einer "Gefahr" bei ihren "angemessenen Schutzmaßnahmen" in Deutschland nachrichtendienstliche Mittel einsetzen, eigenständig handeln können oder sich nach Maßgabe des G10-Gesetzes immer an den BND oder das Bundesamt für Verfassungsschutz wenden müssen. Klar ist damit in dieser Grauzone jedenfalls, dass hier ein wichtiges Einfallstor für Überwachungsmaßnahmen existiert.

[...]

Frage: Nochmal zum Thema "Geheimverträge": Im Sommer diesen Jahres teilte die Bundesregierung mit, dass sie im Einvernehmen mit den USA eine geheime Vereinbarung von 1968 über die Zusammenarbeit bei der Post- und Telefonüberwachung außer Kraft gesetzt habe. In den Jahren zuvor hatte sich die Regierung noch dem Parlament gegenüber geweigert, dieses und ähnliche Abkommen zu veröffentlichen oder zu diskutieren. Es steht in offenkundigem Widerspruch zu demokratischen Prinzipien, wenn die Regierung geheime Verträge mit anderen Mächten schließt, ohne das Parlament zu informieren, geschweige denn zu beteiligen. Ist ein solches Regierungshandeln nach deutschem Recht überhaupt legal?

Dieter Deiseroth: Geheimverträge haben in den internationalen Beziehungen vielfach schlimmste Folgen gehabt. Daher hat man nach dem 1. Weltkrieg versucht, diesen ihre völkerrechtliche Bindungswirkung zu nehmen. Das ist auf völkerrechtlicher Ebene bisher nur insofern gelungen, als sie gemäß Artikel 102 der UN-Charta dem beim UN-Generalsekretär geführten Register gemeldet werden sollen. Vor Organen der UNO, zum Beispiel vor dem Internationalen Gerichtshof und vor dem UN-Sicherheitsrat können sich Staaten nur dann auf einen von ihnen abgeschlossenen Geheimvertrag berufen, wenn er beim UN-Generalsekretär registriert ist.

Nach deutschem Verfassungsrecht bedürfen völkerrechtliche Verträge und Abkommen, die Gegenstände der Gesetzgebung betreffen oder die politischen Beziehungen des Bundes regeln, nach Artikel 59 Absatz 2 des Grundgesetzes der förmlichen Zustimmung des Gesetzgebers. Wird von der Exekutive ein Geheimvertrag geschlossen und dabei der Gesetzgeber umgangen, ist dies Verfassungsbruch.

Frage: Könnte man sich dagegen vor Gericht wehren?

Dieter Deiseroth: Das ist eine sehr komplizierte Frage, weil ein Erfolg vor Gericht von mehreren Faktoren abhängt. Der Bundestag oder auch antragsberechtigte Teile des Gesetzgebers könnten zum Beispiel eine sogenannte Organklage beim Bundesverfassungsgericht gegen die Bundesregierung erheben. Außerdem kommt in Betracht, den Versuch zu unternehmen, vor den zuständigen Verwaltungsgerichten gegen eine in Rechte von Bürgern eingreifende staatliche Entscheidung deutscher Stellen - zum Beispiel über bestimmte Arten der Kooperation mit ausländischen Nachrichtendiensten oder über die Zulassung oder Duldung solcher Aktivitäten - oder Unterlassung zu klagen und dabei die entscheidungserheblichen Rechtsgrundlagen zur gerichtlichen Überprüfung zu stellen.

In jedem Falle stellen sich sehr schwierige, bisher vielfach ungeklärte rechtliche Probleme, auf die ich hier nicht im Einzelnen eingehen kann. Außerdem geht es sehr real auch um grundsätzliche Fragen des Verhältnisses von Judikative und politischer Macht. Für die Gerichte, die ja auf die Herstellung von Rechtsfrieden ausgerichtet sind, stellen sich dabei komplexe Akzeptanz- und Umsetzungsprobleme. Das geht an die Grenzen dessen, was die Justiz leisten kann. Dabei spielt das gesellschaftliche und politische "Umfeld", in der ein solcher Konflikt ausgetragen wird, eine wichtige Rolle. Belassen wir es bei diesen eher skizzenhaften Bemerkungen.

Deiseroth nimmt auch Bezug auf die Erkenntnisse von Historiker Prof. Dr. Josef Foschepoth und schlägt in dieselber Kerbe, daß die flächendeckende Überwachung im Grunde gesetzeswidrig ist und gegen unsere Grundrechte verstößt. Nun muss es auch entsprechende Folgen haben. Und nein, es kann sich niemand herausreden, daß er oder sie nichts zu verbergen hat.

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Sharing GnuPG between Linux and OSX

I've been using GnuPG since years. Well, using is too strong. I have a GPG key that I've created somewhen and use it once in a while when sending login credentials to other Linux people. But since Edward Snowdens NSA leaks I now get encrypted mails by non-Linux people. It is great that people are making use of strong encryption to protect their communication, but it is frightening that people have to do so because of NSA mass surveillance the complete world and violating our civil and human rights.

Anyway, one problem with GnuPG and other PKI tools is, that you should keep your private key secret. When you use more than one device to write your mails, you will run into usuability problems like I did. My main computer is my Debian box, but I use a MacBook Pro laptop with OSX very often as well. There is GPGSuite (formerly GPGMail) for OSX to pimp your Mail.app with GPG. It uses, of course, a local .gnupg/ directory and thus it would create a separate GnuPG pair of keys. But apparently I want to use my existing pair of keys - without the need to copy them over from my Linux box to my laptop.

The solution would be a simple setup of netatalk to mount your home directory from the Linux box under OSX and a matching symlink to your Linux .gnupg/ directory (or even better: symlink the contents where necessary and not the whole directory). But that would've been too easy, I guess, because I got this error message on OSX: 

So, basically this didn't work right out of the box. Fortunately the GPGSuite support guys replied quick and solved this problem. The version they released yesterday did fix that problem, but I needed to add the following line to my ~/,gnupg/gpg-agent.conf, which didn't exist before too: 

no-use-standard-socket

With that line everything works like a charme under OSX with Mail.app using my GPG keys on my Debian box.

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Sag mir, wo...

Frei nach "Sag mir wo die Blumen sind" (Youtube):

Sag mir, wo uns're Daten sind
Wo sind sie geblieben?
Sag mir, wo uns're Daten sind
Was ist geschehen?
Sag mir, wo uns're Daten sind
NSA saugte sie ab geschwind.
Wann wird man je verstehn?
Wann wird man je verstehn?

Sag mir, wo ist uns're Freiheit hin
Wo ist sie geblieben?
Sag mir, wo ist uns're Freiheit hin
Was ist geschehen?
Sag mir, wo ist uns're Freiheit hin?
Politik nahm sie uns geschwind.
Wann wird man je verstehn?
Wann wird man je verstehn?

Sag mir, wo uns're Grundrechte sind
Wo sind sie geblieben?
Sag mir, wo uns're Grundrechte sind
Was ist geschehen?
Sag mir, wo uns're Grundrechte sind
Wir gaben sie auf geschwind.
Wann werden wir je verstehn?
Wann werden wir je verstehn?

 

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