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Zensursula und die Vorratsdatenspeicherung

This morning the build of the Parma Polyhedra Library (ppl) finished on my m68k buildd:

buildd@spice:~$ head logs/ppl_0.10-4_20090228-2019
Automatic build of ppl_0.10-4 on spice by sbuild/m68k 98
Build started at 20090228-2019
....
Finished at 20090421-0636
Build needed 1231:16:23, 1342752k disk space

Yes, the build needed 51 days 10:16:23 on that 68040/40, mostly because the build needed some amount of memory that exceeded the available 64 MB. Nevertheless I'm not the only one that wasn't very happy about the long build times of ppl as bug #517659 shows. It kept me away from shutting down the buildd for a long time to do the yearly clean up of the inner parts (removing the dust), but led to a rather high uptime as already reported. Now I can shutdown the machine for the clean up and attaching it to a UPS in the next days - after more than 510 days!

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Für Hörspielfans

So könnte man in etwa den neuesten Gesetzentwurf betiteln, wenn man hört/liest, was die Ministerien so als Gesetzentwurf planen. Heise schreibt hierzu:

Dem Text des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge sollen die Zugangsanbieter die geplanten Stopp-Seiten nun selbst hosten. Außerdem dürfen sie Zugriffs-IP-Adressen erheben und auf Anforderung an Strafverfolgungsbehörden weitergeben. Die Beschlussvorlage der Bundesregierung soll am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden.

Da weiß man gar nicht, ob das nun gut ist, daß die Seite nicht zentral verwaltet wird oder nicht? Positiv ist sicherlich, daß sie eben nicht zentral verwaltet wird. Negativ ist, daß die Provider fleißig IPs loggen und rausrücken sollen, wenn das BKA das will. Vermutlich auch mit ähnlichen Vorhaltezeiträumen wie bei der Vorratsdatenspeicherung (VDS), also 6 Monate.

Weiterhin heißt es:

Neu ist auch das Anerkenntnis, dass die im Raum stehende Maßnahme in Grundrechte der Surfer eingreifen könnte. Allerdings glaubt die Bundesregierung, dem Grundgesetz mit dem "Zitiergebot" des insbesondere betroffenen Fernmeldegeheimnisses Genüge zu tun. Im Entwurf heißt es dazu lapidar, dass der entsprechende Artikel 10 der Verfassung eingeschränkt wird.

Zum Vergleich hier der Artikel 10 des Grundgesetzes:

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Leider steht im Entwurf wohl nicht, was genau da am Art. 10 eingeschränkt werden soll? Das Fernmeldegeheimnis oder die Mitteilungspflicht gegenüber Betroffenen? Beides wäre für sich genommen schon ein ziemlicher Klopfer. Wenn das Fernmeldegeheimnis aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt wird, kann anstatt des Rechtsweges die Nachprüfung durch bestellte Organe der Volksvertretung treten. Das heißt für mich aber im Umkehrschluß auch, daß der Rechtsweg bei Zensursula offensteht.
Interessant ist natürlich auch, ob Zensursula die 2/3 Mehrheit zur Änderung des GG bekommen wird. Letztendlich bleibt eh mal wieder abzuwarten, was die Regierung dieses Mal verbockt und ob bzw. wie lange es dauern wird, bis Karlsruhe entscheiden muss?

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Sperrlisten - reloaded

Ich gehöre zwar eher nicht zu der Zielgruppe, da ich früher solche Sachen wie ??? lieber gelesen habe als die Kassetten zu hören, aber trotzdem möchte ich heute mal auf eine neue Seite zum Thema Hörspiele aufmerksam machen:
Seit ein paar Tagen bietet Helgar auf

http://hoerspielnerd.de/

Informationen und Rezensionen rund um Hörspiele. Vielleicht schaut ihr dort einfach mal ab und zu rein, wenn ihr Interesse an Hörspielen habt und entdeckt vielleicht die eine oder andere Empfehlung!

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Artikel 5 GG: Eine Zensur findet nicht statt.

Daß die Sperrliste gegen Kinderpornographie sinnlos ist und leicht umgangen werden kann, hatte ich ja schon gestern dargelegt, aber wie Spiegel Online heute berichtet, wird die ganze Sache dadurch noch sinnloser, daß kleine Provider laut Gesetzantwurf gar nicht am Filterprogramm teilnehmen müssen:

Nach einem Gesetzentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium, der voraussichtlich am Mittwoch im Kabinett beschlossen wird, sollen nur Anbieter, die mindestens für 10.000 Nutzer in der Regel gegen Entgelt den Zugang zum Internet ermöglichen, "geeignete und zumutbare technische Maßnahmen" ergreifen - zum Beispiel die Sperrung von entsprechenden Seiten und die Weiterleitung auf sogenannte Stoppseiten.

Dem Gesetzentwurf zufolge müssten alle staatlichen Dienste wie Hochschulnetze und Behörden-Provider sowie Hunderte regionale Netzwerkanbieter aufgrund dieser Einschränkungen nicht tätig werden. Experten schätzen, dass hierzulande mittlerweile mehrere Millionen Internet-Nutzer über solche Dienstanbieter im Web surfen.

Naja, eigentlich könnte man auch sagen, daß es egal ist, ob da kleinere Provider filtern müssen oder nicht: so leicht die Sperre zu umgehen ist, spielt es nun auch wieder keine Rolle, ob da nun ein Provider mehr oder weniger filtert.
Da hat die liebe Zensursula tüchtig ins Klo gegriffen.

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Frühling ist...

Artikel 5 des Grundgesetzes besagt:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Doch seit heute Vormittag ist das Grundgesetz mal wieder ad absurdum geführt worden. Wobei: eigentlich wird es "nur" von der Regierung und einigen großen deutschen Providern wissentlich ignoriert, denn heute Vormittag haben die Provider Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, Telefonica/O2 und Kabel Deutschland mit der Familienministerin Ursula v.d. Leyen einen Vertrag zum Zensieren des deutschen Internets unterzeichnet, wie Heise berichtet. Offiziell heißt es, daß damit die Verbreitung von Kinderpornografie verhindert werden soll. Daß das Mittel "DNS" hierzu völlig ungeeignet ist und sich leicht umgehen läßt, hat die Familienministerin gekonnt ignoriert. Die beteiligten Unternehmen aber leider auch.
Von einer Zensur im Sinne des GG zu sprechen, ist natürlich schon ein bißchen überspitzt. Niemand wird Kinderpornografie unter den Schutzmantel von freier Meinungsäußerung in Wort, Schrift und Bild stellen wollen, aber wenn erstmal ein vermeintliches Mittel gegen unerwünschte Inhalte etabliert ist, sind andere Begehrlichkeiten meistens nicht weit.

Deshalb regt sich natürlich auch wieder mehr oder weniger kreativer Protest. So gibt es auf zensursula.de ein Wiki mit entsprechendem Themenschwerpunkt. Dort findet man auch eine Zensursula-Grafik oder Links zu T-Shirt-Versendern:

Zensursula-Grafik von Martin Haase

Doch was ist nun so schlimm daran, den Zugriff auf Kinderporno zu erschweren, mag sich mancher denken?
Die Antwort ist relativ einfach, aber dennoch umfangreich:

  1. Die verwendete Methode über den DNS (Nameserver) ist zum einen leicht zu umgehen, indem man einfach einen Nameserver benutzt, der nicht zensiert ist.
  2. Zum anderen setzt sie an der falschen Stelle an. Nur weil man für einen kleinen Teil des Internets eine sinnlose DNS-Sperrliste einrichtet, hört das Problem "Kinderpornografie" nicht auf zu existieren. Stattdessen sollte das BKA lieber seine Zeit dahingehend investieren, daß die Server, auf denen entsprechendes Material liegt stillgelegt und der entsprechende Betreiber zur Rechenschaft gezogen wird. Idealerweise kommt man so auch an die Hersteller dieses Materials heran.
  3. Besteht erst einmal eine Zensur bzw. eine Sperrliste, so ist die Versuchung groß, auch andere Inhalte "verschwinden" zu lassen. Auf der australischen Sperrliste fanden sich einige Fehler, wie Heise (u.a.) berichtete.
  4. Dadurch, daß die Sperrliste geheim bleiben soll, ist dem Mißbrauch Tür und Tor geöffnet. Zumal wohl das BKA die Sperrliste betreibt, verwaltet und entscheidet, welche Seiten auf die Liste kommen. Durch diese Intransparenz fehlt das Korrektiv, das in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte und Basis eben dieser ist. Nicht umsonst gibt es eine Gewaltentrennung, doch bei der Sperrliste entscheidet nur eine Stelle. Eine Kontrollmöglichkeit ist weder vorgesehen noch beabsichtigt.
  5. Auch Mißbrauchsopfer sind gegen die Internetsperren, wie man einem Artikel bei Zeit Online entnehmen kann:

    Denn die Regierung will nur die Verbreitung der "Dokumentation des Missbrauchs" einschränken, nicht den Missbrauch selbst. Sie können natürlich vor das Bild ein Laken hängen, das Bild aber hängt dann noch immer dort. Die Inhalte werden weiter verbreitet. Statt nur Listen auszutauschen, könnte man doch mit vereinten Kräften daran arbeiten, diese Inhalte dauerhaft aus dem Netz zu entfernen. Denn bisher geht es nur um diese Sperrlisten, nicht um Ermittlungsverfahren.

    Das BKA ist noch dazu beim Aufhängen dieses Lakens Ankläger, Ermittler und Richter in einer Person. Wo bleibt da die Gewaltenteilung, wenn kein Gericht eingeschaltet wird? Wo bleibt die grundgesetzliche Rechtsweggarantie? Die wird damit ausgehebelt. Es wird eine schleichende Internetzensur aufgebaut, keine Strafverfolgung. Das alles ist nur möglich, weil das Tabu Kinderpornografie instrumentalisiert wird: Das ist so böse, da darf man gar nicht offen drüber diskutieren. Das ist das gleiche Muster wie in den Familien, in deren Umfeld Missbrauch geschieht.

Daß es der Familienministerin offenbar an Ernsthaftigkeit bei dem Thema fehlt, sieht man auch sehr schön im obigen Interview, wenn Bahls darüber spricht, daß Server mit Kinderporno, die in Deutschland stehen, offenbar nicht abgeschaltet werden.

Justizministerin Zypries, die ja sonst auch eher durch Amtshilfe für unseren Innenminister Schäuble aufgefallen ist, steht der Aktion ihrer Regierungskollegin im übrigen skeptisch gegenüber und befürwortet eine rechtliche Grundlage für eine solche Sperrliste. Doch ich vermute, daß auch bei einer solchen rechtlichen Grundlage wieder einmal das Bundesverfassungsgericht tätig werden und das Vorhaben auf die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüfen muss.

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Fachinformatiker Anwendungsentwicklung gesucht

... wenn das Boot wieder im Wasser schwimmt. Demzufolge ist nun auch bei mir offiziell Frühling, da ich heute mein kleines Segelbötchen zu Wasser gelassen habe und es immer noch schwimmt. Erstaunlich. ;-)

Nächste Woche soll dann auch noch der Mast gestellt werden.

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Frühlingserwachen

Da die ausgeschriebene Stelle, die Martin Garbe über die RoLUG ML verbreitet, keine Administration von Systemen oder Datenbanken umfaßt, paßt sie leider nicht auf SysAdmin-Jobs.de. Nichtsdestrotrotz versuche ich natürlich helfend zu vermitteln und publiziere einfach mal hier im Blog:

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* Fachinformatikerin & Fachinformatiker/AE gesucht!
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Unternehmensprofil:
Die DrehPunkt GmbH entwickelt Software für die Branche der „Erneuerbaren Energien“ (Windkraft, Photovoltaik, etc.). Im Jahr 2003 gegründet, besteht DrehPunkt derzeit aus 2 Geschäftsführern, 7 Angestellten und einem Auszubildenden.

Wir suchen engagierte Mitarbeiter, die unser Team mit ihrer Arbeitskraft und ihren Ideen bereichern. Wir setzen eine abgeschlossene Ausbildung zum Fachinformatiker mit der Fachrichtung Anwendungsentwicklung voraus.

Anforderungen
- objektorientiertes PHP (v4 & 5)
- MySQL, MSSQL, ORACLE
- Neuentwicklung/Erweitern von Softwareprojekten

Tätigkeitsfeld
Das Tätigkeitsfeld umfasst hauptsächlich die Konzeption, Programmierung bzw. Abarbeitung von bestimmten Lösungen (aufgabenbezogene Tätigkeiten).
Dabei ist vor allem selbständiges Handeln und Einarbeiten in die Problemfälle sehr wichtig.

Arbeitszeit: Vollzeit (40 Std. Woche)
Gehalt/Lohn: nach Vereinbarung
Arbeitsbeginn: sofort
Befristet: zunächst 1 Jahr; danach unbefristet
Arbeitsort: Rostock Warnemünde
Ansprechpartner: Tino Korth (Geschäftsführer)
Bewerbungsart: per E-Mail an job@drehpunkt.de, vorzugsweise PDF-Dateien

Weitere Infos siehe http://www.drehpunkt.de/jobs.php

Also bewerbt euch fleißig! Es gibt definitiv schlechtere Arbeitsorte als Warnemünde! :-)

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Drupal-Stammtisch in Rostock vorbei

Man kann es nun wirklich nicht mehr leugnen, daß der Frühling da ist. Die Bäume werden langsam grün und fangen an zu blühen. Ein paar Beweise gefällig?


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Drupal-Stammtisch in Rostock

Heute war wieder der Drupal-Stammtisch in Rostock. Allerdings war heute die Besucherzahl sehr überschaubar. Die Verschiebung des Termins um eine Woche hat wohl doch einige in ihrer Terminplanung überrascht. Aber so konnte man sich wenigstens mal in Ruhe und in aller Tiefe miteinander unterhalten. Ist doch auch was schönes.

Dirk hat außerdem einen, wie ich finde, sehr sinnvollen Vorschlag gemacht: man könnte sich auch mal in seiner Firma treffen und dort zu einem bestimmten Thema einen Stammtisch abhalten. Dort ist sowohl Internet als auch ein Beamer verfügbar, so daß es man nicht nur theoretisieren muss, sondern am lebenden Objekt Beispiele zeigen kann. Er wird dazu sicherlich aber auch noch was auf http://drupal-in-rostock.org/ schreiben.

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Debian/m68k's future

Morgen ist es wieder soweit: Drupal-Stammtisch in Rostock um 19 Uhr im Plan B.

So wie es ausschaut werde ich dort dann auch einiges zum Thema Drupal-Hosting erzählen. Allerdings werde ich wohl dieses Mal alleine kommen.

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