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Begehrlichkeiten und Sperrlisten

Finally I was able to clean up one of my m68k buildds: Spice. Actually I regularly clean up all of my machines so they continue to work properly. Usually I do this maintenance work every year around christmas, but this time was different. Anyway. I took some pictures:


In fact I assumed more dust inside after 512 days of uptime, but I was suprised that the dust was moderate. So the cleaning was easy and fast. This is the result:


Next and final step was to enable the Laptop mode. Sadly there was no /proc/sys/vm/laptop_mode, but the final solution wasn't that difficult either to have a portable Amiga 3000:

Amiga 3000 in Laptop mode

Well, the reason for that Laptop mode is quite simply: although the A3000 is quite silent with its Papst fan, its SCSI/SCA disks aren't. To safe some noise I plan to move the A3000/autobuilder to the guestroom, but when there's some visitors, I want to be able to relocate the machine without interrupting the build. So attaching a UPS and a wireless bridge is the way to go for this purpose.

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Meta-Blog: http://www.rostock-blogs.de/

Gestern morgen um 9:23 konnte man noch eine Warnung der Bundesjustizministerin Zypries vor wachsenden Begehrlichkeiten im Heise Newsticker lesen:

Gegenüber dem Hamburger Abendblatt wies sie zwar den Vorwurf der Zensur zurück, meinte aber, auch es sei zutreffend, dass die Internetfirmen gezwungen werden, eine Technik anzubieten, mit der sich beliebig Seiten sperren lassen. "Ich gehe davon aus, dass dadurch Begehrlichkeiten geweckt werden, auch Inhalte ausländischer Anbieter zu reglementieren, die keinen Bezug zu Kinderpornografie aufweisen", erklärte Zypries.

Warum nur Inhalte ausländischer Anbieter reglementieren zu wollen, Begehrlichkeiten wecken soll und nicht auch von inländischen Anbietern, verrät sie leider nicht. Tut aber auch nichts zu Sache, denn abends um 17:21 meldete Heise schon:

Auf dem Kölner Forum Medienrecht haben Vertreter des Buchhandels und der hessischen Landesregierung Access-Blockaden gegen Urheberrechtsverletzungen und ausländische Glücksspiel-Anbieter gefordert.
[...]
Heinrich Sievers, Leiter des Referats Glücksspiel im Hessischen Innenministerium, kritisierte die Internet-Provider scharf, die allein Access-Blockaden gegen Kinderpornografie einrichten wollen. Für Sievers kommt das Internet damit einem "rechtsfreien Raum" gleich. Um mögliche grundrechtliche Bedenken auszuräumen, empfiehlt Sievers den Providern, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen so anzupassen, dass sie ungesetzliches Verhalten unterbinden können.

Sievers widersprach der gängigen Interpretation eines umfassenden Telekommunikations-Geheimnisses: "Ich gehe davon aus, dass das Fernmeldegeheimnis nur für die Kommunikation zwischen Menschen und nicht für die Kommunikation zwischen Maschinen gilt." So sei erst ab dem Einloggen auf einer Webseite eine individuelle Kommunikation gegeben, alle Schritte davor seien eher mit dem Rundfunk vergleichbar. Der Lotterie-Staatsvertrag biete eine ausreichende Grundlage, um Sperrverfügungen auszustellen.

Wer hätte das wohl gedacht? Kaum ist das Internet-Zensur-Gesetz auf den Weg gebracht, geht es schon prompt nicht mehr nur um Kinderpornografie, sondern auch um Urheberrechtsverletzungen und Glücksspiele. Wenn es nicht so traurig wäre, ...

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Stellungnahme des Innenministeriums in MV

Seit einiger Zeit folgt mir schon ein gewisser Dirk P. auf Twitter. Da ich ihn bisher nicht kannte, aber mich natürlich freue, den einen oder anderen Leser auch mal mit Namen kennenzulernen, hab ich mir nichts weiter dabei gedacht. Heute nun hat sich der Schleier gehoben, weswegen er mich (auf Twitter und wohl auch im Blog) verfolgt, denn Dirk hat ein Meta-Blog ins Leben gerufen:

http://www.rostock-blogs.de/

Ich hab die Liste der dort aufgeführten Blogs noch nicht alle durch, aber ich bin mir sicher, daß ich das eine oder andere dort häufiger besuchen werde! Also, Rostocker Blogger, meldet euch bei Dirk und laßt euch dort eintragen! Denn zur Begründung schreibt Dirk in seiner Mail zu seiner Motivation:

Warum mache ich das?

Es hat mich nämlich schon länger interessiert, wie viele Blogs es wohl in Rostock gibt und die Suche mit den bekannten Suchmaschinen ist ganz schon anstrengend und irgendwie nicht so einfach und erfolgreich wie anfangs gedacht, zu verschieden sind die Themen der Blogs. Was aber auffiel, war, dass die meisten Blogs eher gegen unbekannt tendieren und kaum gefunden und damit auch kaum gelesen werden und Lichtenhagen bzw. der G8-Gipfel sind sehr häufig die ersten und die häufigsten Suchergebnisse. Was ja schade ist, schließlich man schreibt ja doch auch um gelesen zu werden und unter den Rostocker Blogs gibt es eine ganze Reihe kleiner Schätze.

Recht hat er! Rostock hat schließlich mehr zu bieten als G8-Krawallen! Also bloggt munter drauf los! :-)

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Rechtsprechung ignorierende Polizei und Politiker

Nachdem ich mich vorhin über das Kennzeichen-Scanning in MV ausgelassen habe, hatte ich auch mal prompt eine Mail an den für mich zuständigen Innenminister Caffier bzw. an die Pressesprecherin M. Schlender geschrieben und um Stellungnahme gebeten.

Die Stellungnahme kam dann auch prompt als Word-Dokument. Da ich in meiner Mail explizit um eine Stellungnahme zwecks Veröffentlichung gebeten habe und die mir zugeschickte als "Pressemitteilung" betitelt ist, gibt es sie hier in Gänze zu sehen (Text only):

ADAC-Gutachten zum Scanning von Pkw-Kennzeichen

Regelungen in MV berücksichtigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Nach einem heute vom ADAC vorgestellten, im Innenministerium M-V noch nicht bekannten Gutachten zum Videoscanning von KfZ-Kennzeichen sollen auch die Vorschriften nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 11. März 2008 verstoßen. Dieses hatte sich ausschließlich mit den Regelungen von Hessen und Schleswig-Holstein befasst, die den Einsatz des Automatischen Kennzeichenlesegerät (AKLS) anlassunabhängig zuließen: das Gericht sah keinen Spielraum für eine verfassungskonforme Auslegung und hatte die Regelungen in der Folge für verfassungswidrig erklärt.

Zu der heutigen Pressemitteilung des ADAC stellt das Innenministerium folgendes fest:

Die vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärten Landesregelungen sind mit der Regelung des § 43a SOG M-V nicht vergleichbar. Zum einen dürfen Maßnahmen nach § 43a SOG M-V immer nur bei bestimmten Anlässen durchgeführt werde, also nicht ohne Anlass. Eine Ausnahme bildet der Einsatz im Grenzgebiet. Nach Auswertung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes ist eine solche Regelung in begrenzten Situationen oder unter konkreten Umständen (z.B. das Fahren auf Straßen nahe der Bundesgrenze) möglich.

Das Automatische Kennzeichenlesegerät (AKLS) wurde in M-V bisher bei der Bewältigung des Polizeieinsatzes während des Weltwirtschaftsgipfels G8 genutzt. Zur Zeit läuft seit Dezember 2008 in der Polizeidirektion Anklam im Grenzgebiet zu Polen erstmalig ein Pilotversuch. Dabei wird das AKLS offen und zum sofortigen Datenabgleich eingesetzt. Um den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes gerecht zu werden, das den in den Polizeigesetzen enthaltenen weiten Begriffs des Fahndungsbestandes (unter den viele Datenbestände gefasst werden können) kritisierte, wurde in dem Pilotversuch durch eine Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums M-V der Begriff des Fahndungsbestandes entsprechend eingeschränkt und verfassungskonform definiert. Eine Evaluierung des Pilotprojektes steht noch aus. Da die Regelungen des § 43a SOG M-V auf fünf Jahre befristet sind (Geltungsdauer bis 2011) und der Gesetzgeber ohnehin über die Fortgeltung dieser Vorschrift neu entscheiden muss, werden die Ergebnisse des Evaluierung in die Bewertung einfließen.

Stutzig wird man ja schon im ersten Absatz, der sich so liest als ob nach dem das BVerfG nur das Scannen in Hessen und Schleswig-Holstein verfassungswidrig sei, Mecklenburg-Vorpommern (MV) aber ja irgendwie so rein gar nichts damit zu tun habe. Weiter geht es dann mit der Schilderung der Situation in MV und der Beschreibung des Pilotversuchs im Grenzgebiet zu Polen.
Früher gab es ja das Zollgrenzgebiet. Das war schön ausgeschildert und man wußte, daß in diesem Bereich erweiterte Befugnissen für Zoll und Polizei galten. Da Polen aber sowohl zur EU als auch seit dem 21. Dezember 2007 zum Schengen-Raum gehört, stellt sich für mich zumindest die Frage, ob die Grenze zu Polen noch in dem Sinne eine Grenze ist, die eine Ausnahme rechtfertigt bzw. besonders schützenswert ist? Aber sicherlich kann das Innenministerium hierzu auch noch eine Rechtsvorschrift oder Gesetz zitieren. Zumindest denke ich aber, daß man durchaus juristisch argumentieren könnte, daß die erwähnte Ausnahme eher im Sinne eines besonders schützenwerten Außengrenze gedacht ist, aber da Deutschland nach dem Beitritt Polens über keine Außengrenzen verfügt, außer zu anderen Schengen-Staaten, dieser Passus auch nicht auf die Grenze zu Polen angewendet werden kann. Insofern wäre dann der Pilotversuch auch als verfassungswidrig zu erachten.
Aber wie immer gilt hier: IANAL. Trotzdem fände ich eine juristische Beurteilung dieses Themas interessant.

Bemerkenswert ist auch die Schlußanmerkung:
Zum einen wird eine Einschränkung des Begriffes "Fahndungsbestands" per Verwaltungsvorschrift erwähnt, aber nicht, inwieweit der Begriff eingeschränkt wurde bzw. welche Straftaten (schwerwiegende Fahndungsfälle) noch zum Einsatz des Kennzeichen-Scannings berechtigen. Auch wird keine nachprüfbare Quelle für diese Verwaltungsvorschrift genannt, so daß diese nicht nach- bzw. überprüfbar ist. Insofern steht hier dann natürlich jedweder Änderung Tür und Tor offen. Grad so wie man's braucht.
Zum anderen scheint das Kennzeichen-Scanning in MV zeitlich auf 5 Jahre, bis 2011, begrenzt zu sein. Wenn schon die Einführung des Scannings mit dem G8-Gipfel begründet wird, dann frage ich mich, wieso das Verfahren 5 Jahre bestehen bleibt, obwohl der Gipfel nur ein paar Tage ging? Wurden da etwa für den Gipfel ein paar Geräte gekauft, die nun erstmal abgeschrieben werden müssen? Solange kann man sie ja benutzen, um Kriminelle zu jagen, die ihre Haftpflichtversicherung nicht bezahlt haben... denn das ist wohl der überwiegende Einsatzzweck von Kennzeichen-Scannern.

Randnotiz:
Bemerkenswert ist zum einen, daß Mails an das Innenministerium durchaus schnell beantwortet werden, was ein dickes Lob verdient! Zum anderen sind die Menschen dort mindestens genauso neugierig wie ich und googlen durchaus mal nach Personen und gehen dann auf deren Webseiten. In meinem Fall auf mein Blog. Vielleicht gewinne ich ja noch ein paar neue Leser im Innenministerium? Würde mich freuen! :-)
Und zu guter Letzt: man sollte Stellungnahmen nicht unbedingt als Word-Dokument verschicken. Zum einen kann man ja durchaus mal vergessen, Änderungen bzw. deren Verlauf oder andere Peinlichkeiten zu löschen. Für den Versand solcher Dokumente ist sicherlich PDF das Mittel der Wahl. Mal so als freundlicher Tip! :-)

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Opel, Fiat, Porsche, VW...

Man sollte meinen, daß das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Kennzeichen-Scanning aus dem letzten Jahr eigentlich eindeutig sein sollte, aber scheinbar nicht eindeutig genug für unsere Ordnungshüter und Politiker, die sich einfach über die Rechtsprechung des höchsten Gerichts hinwegsetzen. Der Spiegel schreibt heute in einem (mehr oder weniger versteckten) Artikel:

Ein Gutachten belege Verstöße in Bayern, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Baden-Württemberg, teilte der ADAC am Donnerstag in München mit. In Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel würden Autofahrer weiter nach dem alten, in einzelnen Aspekten verfassungswidrigen Gesetz ohne jeden Anlass überwacht.
[...]
Vizepräsident für Verkehr des ADAC, Ulrich Klaus Becker, erklärte: "Kennzeichen-Scanning muss eine besondere Überwachungsmaßnahme für schwerwiegende Fahndungsfälle bleiben, sonst verstößt es gegen das Grundgesetz und bedeutet den Einstieg in den Big-Brother-Staat."

Recht hat der gute Mann vom ADAC, zumal es ja nicht nur das Kennzeichen-Scanning ist, sondern eine Reihe weiterer Maßnahmen wie der Internet-Filter von Zensursula, die Vorratsdatenspeicherung, das Aufweichendie Abschaffung des Bankgeheimnisses, die Einführung der Steuer-ID, die Fingerabdrücke und andere Biometrie-Daten in Pässen und anderen Dokumenten, etc. Die Liste ließe sich fast beliebig fortsetzen mit all den "schönen" Sachen, die sich Otto und Wolfgang so ausgedacht haben...

Dieses Jahr ist ja Mega-Wahljahr. Wer also kann und wem etwas an seiner demokratischen Freiheit liegt, der sollte sich doch bitte schön überlegen, wem er bei den anstehenden Wahlen seine Stimme gibt: den Leuten, die seine Freiheit immer weiter einschränken, oder denen, die sich dafür einsetzen und sie zu verteidigen suchen?

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Überraschende Erkenntnisse

Irgendwie ist das putzig dieser Tage: Porsche hat VW gekauft, aber nun nicht mehr genügend Geld, also überlegt VW seinerseits bei Porsche einzusteigen. Ist ja alles irgendwie Familie...
Auf der anderen Seite bejubelt die CDU den geplanten Einstieg bzw. die Übernahme von Opel durch Fiat. Dabei ist doch eigentlich offensichtlich, daß das eine dämliche Idee ist, da Fiat und Opel direkte Konkurrenten sind und Fiat wohl selber hoch verschuldet ist. Wieso die CDU da jubelt weiss sicherlich der Geier...

Irgendwie sind derzeit alle plemplem... *koppschuettel*

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Finally finished!

Vielleicht sollte man Manager, Bänker und Politiker nochmal in den Kindergarten oder die Grundschule schicken, denn sie scheinen etwas Grundlegendes entweder nicht gelernt oder wieder vergessen zu haben: "Du kannst nicht immer gewinnen!"
Warum? Nun, heute schreibt Spiegel Online in einem Artikel:

Die Bundesrepublik muss in diesem Jahr einen dramatischen Konjunkturrückgang verkraften, der auch 2010 anhalten wird - Kanzlerin Merkel spricht von einem "schweren Wirtschaftseinbruch".

Irgendwie macht die ganze Diskussion um die Wirtschaftskrise auf mich den Eindruck, als wenn alle Beteiligte stets von einem Wirtschatswachstum ausgehen. Sicherlich ist es in unserer Wirtschaftsform erstrebenswert, daß es ein kontinuierliches Wachstum gibt, aber dennoch ist es utopisch zu denken, daß es auch immer so sein wird. Es gibt nunmal kein unbegrenztes Wachstum - genauso wenig wie man nicht immer gewinnen kann. Kinder lernen dies für gewöhnlich recht früh in ihrer Entwicklung. Manager, Politiker und Bänker scheinen hingegen die Möglichkeit auszublenden, daß sie auch mal verlieren könnten. Denn wenn sie die Möglichkeit akzeptieren würden, daß es nicht immer nur in den Bilanzen aufwärts geht und es auch nach fetten Jahren mal magere Jahre kommen (und damit meine ich keine Jahre mit nur einstelligen statt zweistelligen Wachstumsraten), dann sollten sie in guten Zeiten Vorbereitungen für schlechte Zeiten treffen.
Die derzeitige Situation scheint viele Verantwortliche aus heiterem Himmel getroffen zu haben, obwohl z.B. das Platzen der Internetblase nun auch nicht sooo lange her ist. Vermutlich haben solche Leute schon längst den Bezug zur Realität verloren und leben nur noch in ihrer eigenen Parallelrealität...

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Zensursula und die Vorratsdatenspeicherung

This morning the build of the Parma Polyhedra Library (ppl) finished on my m68k buildd:

buildd@spice:~$ head logs/ppl_0.10-4_20090228-2019
Automatic build of ppl_0.10-4 on spice by sbuild/m68k 98
Build started at 20090228-2019
....
Finished at 20090421-0636
Build needed 1231:16:23, 1342752k disk space

Yes, the build needed 51 days 10:16:23 on that 68040/40, mostly because the build needed some amount of memory that exceeded the available 64 MB. Nevertheless I'm not the only one that wasn't very happy about the long build times of ppl as bug #517659 shows. It kept me away from shutting down the buildd for a long time to do the yearly clean up of the inner parts (removing the dust), but led to a rather high uptime as already reported. Now I can shutdown the machine for the clean up and attaching it to a UPS in the next days - after more than 510 days!

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Für Hörspielfans

So könnte man in etwa den neuesten Gesetzentwurf betiteln, wenn man hört/liest, was die Ministerien so als Gesetzentwurf planen. Heise schreibt hierzu:

Dem Text des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge sollen die Zugangsanbieter die geplanten Stopp-Seiten nun selbst hosten. Außerdem dürfen sie Zugriffs-IP-Adressen erheben und auf Anforderung an Strafverfolgungsbehörden weitergeben. Die Beschlussvorlage der Bundesregierung soll am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden.

Da weiß man gar nicht, ob das nun gut ist, daß die Seite nicht zentral verwaltet wird oder nicht? Positiv ist sicherlich, daß sie eben nicht zentral verwaltet wird. Negativ ist, daß die Provider fleißig IPs loggen und rausrücken sollen, wenn das BKA das will. Vermutlich auch mit ähnlichen Vorhaltezeiträumen wie bei der Vorratsdatenspeicherung (VDS), also 6 Monate.

Weiterhin heißt es:

Neu ist auch das Anerkenntnis, dass die im Raum stehende Maßnahme in Grundrechte der Surfer eingreifen könnte. Allerdings glaubt die Bundesregierung, dem Grundgesetz mit dem "Zitiergebot" des insbesondere betroffenen Fernmeldegeheimnisses Genüge zu tun. Im Entwurf heißt es dazu lapidar, dass der entsprechende Artikel 10 der Verfassung eingeschränkt wird.

Zum Vergleich hier der Artikel 10 des Grundgesetzes:

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Leider steht im Entwurf wohl nicht, was genau da am Art. 10 eingeschränkt werden soll? Das Fernmeldegeheimnis oder die Mitteilungspflicht gegenüber Betroffenen? Beides wäre für sich genommen schon ein ziemlicher Klopfer. Wenn das Fernmeldegeheimnis aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt wird, kann anstatt des Rechtsweges die Nachprüfung durch bestellte Organe der Volksvertretung treten. Das heißt für mich aber im Umkehrschluß auch, daß der Rechtsweg bei Zensursula offensteht.
Interessant ist natürlich auch, ob Zensursula die 2/3 Mehrheit zur Änderung des GG bekommen wird. Letztendlich bleibt eh mal wieder abzuwarten, was die Regierung dieses Mal verbockt und ob bzw. wie lange es dauern wird, bis Karlsruhe entscheiden muss?

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Sperrlisten - reloaded

Ich gehöre zwar eher nicht zu der Zielgruppe, da ich früher solche Sachen wie ??? lieber gelesen habe als die Kassetten zu hören, aber trotzdem möchte ich heute mal auf eine neue Seite zum Thema Hörspiele aufmerksam machen:
Seit ein paar Tagen bietet Helgar auf

http://hoerspielnerd.de/

Informationen und Rezensionen rund um Hörspiele. Vielleicht schaut ihr dort einfach mal ab und zu rein, wenn ihr Interesse an Hörspielen habt und entdeckt vielleicht die eine oder andere Empfehlung!

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