You are here

Frag deine Politiker - OB Wahl: Kerstin Liebich antwortet (teilweise)

Eigentlich war am 31. Januar Einsendeschluß für die Aktion "Frag deine Politiker - OB-Wahl". Kerstin Liebich hat erst am 2. Februar geantwortet und dabei auch noch die Hälfte der Fragen offenbar übersehen. Hier das, was verspätet angekam: 

1) Was sind die Top 3 Punkte ihres Wahlprogramms und wie versuchen Sie diese dem Buerger zu vermitteln?

Kommunikation ist das A und O eines bürgernahen, demokratischen Politikstils. Wer sich direkt an die politischen Entscheider wenden möchte, sollte jede Gelegenheit dazu haben. Ich bin immer ansprechbar, erreichbar und habe ein offenes Ohr für Fragen, Kritik und Ideen. Ich sitze nicht nur im Rathaus und leiste Unterschriften. Ich bin unterwegs, ich bin vor Ort, um meine Themen zu diskutieren:

1. Gute Arbeit in Rostock
Ich bin eine Rückkehrerin. Und ich möchte, dass mehr Menschen nach Rostock zurückkommen. Dafür brauchen wir gute Arbeit. Wir sollten allen den roten Teppich ausrollen, die nachhaltige Arbeitsplätze in die Stadt bringen und die nicht auf prekäre Beschäftigung setzen. Im Sinne der alten Hanse stellen wir an unsere Unternehmen den Anspruch, dass sie wie ehrbare Kaufleute agieren. Das beinhaltet soziale Verantwortung und Nachhaltigkeit. Ich möchte einen Industriedialog anstoßen, Fragen der Fachkräftesicherung beantworten und gute Bedingungen in den Unternehmen diskutieren.

2. Freizeit für alle
Kultur, Kunst und Sport - Freizeit ist für alle da! Nicht nur in der Innenstadt möchte ich die Museen sanieren und den Bau eines neuen Theaters unterstützen. Wir brauchen Angebote für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren in jedem Stadtteil. Rostock ist in diesem Bereich gut aufgestellt, aber hier und dort bestehen noch Lücken. Viele Vereine und soziale Träger brauchen Unterstützung, um ihre Angebote weiterhin aufrecht zu erhalten. Außerdem möchte ich mittelfristig den Bau einer weiteren, dringend benötigten Schwimmhalle im Nordwesten der Stadt. Der Bedarf ist da, auch die Vereine und Schulen fordern eine neue Halle, damit alle Kinder Schwimmen lernen können.

Lassen Sie uns gemeinsam unser Volkstheater erhalten! Ich will nicht darüber reden, ob wir das Volkstheater erhalten, sondern wie es zukünftig aussehen soll. Ich will über Qualität diskutieren, damit die Besucherzahlen stimmen und die Rostockerinnen und Rostocker gern in ihr Theater gehen. Aber auch die vielen Gäste in unserer Stadt sollen sich zu Hause an den schönen kulturvollen Abend im Rostocker Volkstheater erinnern können und wiederkommen. Außerdem braucht Rostock endlich ein bereits lang geplantes, ganzheitliches Kulturkonzept. Dafür möchte ich mich mit den Kulturschaffenden unserer Stadt austauschen und ihre guten Ideen aufgreifen.

3. Sparen mit Augenmaß
Sparen, sparen, sparen! So lautet das Diktat der Landesregierung. Die Hansestadt Rostock hat Schulden, die natürlich abgebaut werden müssen. Eine Entschuldung ist notwendig, damit die Stadt langfristig wieder selbstständig ist. Die momentane Situation führt eher dazu, dass Rostock in seiner Handlungs- und Entscheidungsfreiheit eingeschränkt ist. Das muss sich ändern!
Aber: Ich möchte eine Entschuldung mit Augenmaß.

Seit vielen Jahren muss auch Rostock mehr und mehr Aufgaben finanzieren, die durch Bundes- und Landesgesetze bestimmt werden. Gleichzeitig stagnieren oder sinken die Zuschüsse des Landes in die Stadtkasse. Es ist auch Rostocks wirtschaftlicher Stärke zu verdanken, dass trotz steigender Kosten und sinkender Landesmittel der Haushalt nicht nur ausgeglichen ist, sondern sogar oft einen Überschuss aufweist.
Es ist nicht verantwortungsbewusst, zu Gunsten einer festgeschriebenen Rate auf Investitionen zu verzichten. Natürlich hilft es nicht, mit dem Kopf durch die Wand einen permanenten Konflikt mit der Landesregierung zu führen. Konstruktiv möchte ich mich mit den Entscheidungsträgern auf Landesebene auseinandersetzen, damit wir in Rostock eine solide und verantwortungsbewusste Haushaltspolitik machen können.

Ich kann es mir nicht verkneifen: Wer Kommunikation als das A und O eines bürgernahen Politikstils betrachtet, sollte dann allerdings auch auf entsprechende Fragen der Bürger antworten. Und zwar im einem passenden zeitlichen Rahmen und auch vollständig.
Das Volkstheater scheint ja derzeit auch so ein Thema durch alle Parteien zu sein. Ja, ich bin auch für ein Theater, aber beim derzeitigen Volkstheater habe ich z.B. das Problem, daß es dort mit Parkplätzen schlecht ausschaut. In Osnabrück befindet sich das Theater zum Beispiel in Nähe eines großen Parkhauses. In Rostock muss ich befürchten, daß keinen Parkplatz am Volkstheater finde. Die Anreise mit Bus und Bahn ist keine Option. 

2) Was betrachten Sie als das drängendste Problem in Rostock und wie möchten Sie dieses Problem angehen bzw. vielleicht sogar lösen?

Der Kurzstreckenfahrschein muss dringend wieder eingeführt werden. Die Abschaffung der Kurzstrecke war unsozial und ist für mich nicht nachvollziehbar. Das werde ich zuerst angehen und Gespräche mit der RSAG aufnehmen.
Ebenso wichtig ist es, sofort einen intensiven Kontakt zu den Angestellten der städtischen Verwaltung aufzunehmen. Nach den unangenehmen Jahren mit Roland Methling als Verwaltungschef, der von oben herab mit seinen MitarbeiterInnen umgeht, wird es dringend Zeit alle wieder zu motivieren und Mut zu machen.

Kurzstreckenfahrschein? In anderen Gemeinden ist man da progressiver. Im Urlaub bin ich mit dem Skibus gefahren. Die Benutzung war ohne Fahrschein möglich und zwar für Einwohner, Gäste mit Kurkarte und Gäste mit Skipass. Dagegen erscheint mir der Ruf nach Wiedereinführung eines Kurzstreckentickets wenig innovativ.

3) Als Einwohner Warnemuendes hat man das Gefuehl, dass die Stadt Rostock zwar gerne die Einnahmen abzweigt, aber wenig in Warnemuende investiert. Was ist, ihrer Meinung nach, hier in Warnemuende in den letzten 20 Jahren schief gelaufen und was muesste nun gemacht werden?

Natürlich profitiert Rostock davon, dass Warnemünde als Stadtteil nicht nur den Strand, sondern auch viele touristische Angebote zur Erholung bereithält. Aber Warnemünde ist viel mehr als nur Einnahmequelle und Naherholungsgebiet. Es ist ein Zuhause für viele RostockerInnen, ein Arbeitsort und ein Stadtteil mit Bedürfnissen. Kaputte Straßen, sanierungsbedürftige Häuser oder akuter Wohnungsmangel - auch in Warnemünde muss die Stadtplanung und -gestaltung am Ball bleiben. Zumal die engagierten EinwohnerInnen jederzeit bereit sind, über die zukünftige Entwicklung Warnemündes zu sprechen und ihre Ideen einzubringen.
Ich denke, die Versäumnisse der vergangenen Jahre sind den Verantwortlichen bewusst. Bisher mangelte es entweder an notwendigen Finanzmitteln oder an einer grundsätzlichen Entscheidung zur enormen Aufwertung dieses Stadtteils.
Als Oberbürgermeisterin der Linken bin ich für alle da, natürlich auch für Warnemünde.

Bei Frage 1) wurde geantwortet, daß Rostock mit sinkender Förderung durch Land, Bund und EU klarkommen muss. Das heißt aber auch, daß in den letzten 20 Jahren zu Zuschüsse größer waren. Wo ist also das Geld versickert, wenn doch Warnemünde so wichtig ist? Offensichtlich ist es abseits des Alten Stroms nicht angekommen, denn sonst wäre der Zustand nicht so, wie er nun ist. Die Beantwortung, was denn nun genau in den letzten 20 Jahren schiefgelaufen ist und was nun passieren muss, blieb genauso aus wie auch die der restlichen vier Fragen.

Kategorie: 
 

Add new comment

Theme by Danetsoft and Danang Probo Sayekti inspired by Maksimer