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Michael Spreng zieht Bilanz

Twitter ist ein steter Quell von lesenswerten Links. Manchmal aber auch ein schrecklicher Time Sink. Aber dieses Mal kam mir ein Artikel von Michael Spreng in seinem Blog Sprengsatz unter die Augen, der durchaus lesenswert ist, da er quasi eine Bilanz der bisherigen schwarz-gelben Regierung zieht:

Unterm Strich hieße die Bilanz: einmal Atomaustieg hin und zurück, wieder rein in die Kernenergie und wieder raus, ein bisschen Herumdoktern am Gesundheitssystem, ein schlecht vorbereiteter Ausstieg aus der Wehrpflicht, die Hotelsteuersenkung, ein bisschen Erhöhung des Kindergeldes, am Ende vielleicht eine halbherzige Reform der Einkommensteuer. Außenpolitische Isolierung durch die Libyenenthaltung. Und ansonsten europäisches Krisengewurstel. Und eine Fortsetzung der Politik der großen Koalition: von der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zu den Antiterrorgesetzen.

Insgesamt trifft Michael Spreng ziemlich genau den Punkt. Die jetzige Regierung unter Angela Merkel ist wenig innovativ, einfallslos und klebt irgendwie nur noch an der Macht, was man immer dann gut erkennen kann, wenn sich die allgemeine Stimmung in der Bevölkerung ändert. Denn dann hängt die Regierung wie im Fall des Atomausstiegs nach dem Wind, was natürlich absolut unglaubwürdig vom Wähler empfunden wird. Zu Recht.

Merkel ist sicherlich die zentrale Figur, die diese Politik zu vertreten hat und es ist zu hoffen, daß sie sich als Parteivorsitzende und idealerweise als Kanzlerin nicht mehr lange halten kann, wenn die Wahlergebnisse ähnlich desaströs bleiben wie sie es bei den bisherigen Landtagswahlen dieses Jahr schon waren.

Aber was soll man sagen? Man kann von der CDU/CSU ja eigentlich auch nichts anderes erwarten, denn schließlich zählt die Union doch zu den konservativen Parteien, deren ureigenstes Bestreben ja das Bewahren und Festhalten am Alten ist. Konservative sind per se wenig innovativ, wenn man es so ausdrücken will. Deshalb muss man sich auch nicht wundern, wenn gerade konservative Politiker komische Forderungen in Sachen Netzpolitik und Bürgerrechte haben.

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