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Die FDP vom Regen in die Traufe: Rösler statt Westerwelle

Nun ist unser aller 18%-Spaß-Guidomobil-Fahrer und lange Zeit Hoffnungsträger der FDP Guido Westerwelle doch noch zurückgetreten. Aber nur ein bißchen! Er gibt den Parteivorsitz und den Posten des Vizekanzlers ab, will aber weiterhin Außenminister bleiben. Als potentieller Nachfolger im Amt des Parteivorsitzenden wird der mutmaßliche Liebling der Pharmaindustrie Philipp Rösler, jetziger Bundesgesundheitsminister, gehandelt. Da es Vermutungen gibt, daß Rösler sich seine Gesundheitsreform von der Pharmaindustrie "optimieren" ließ, ist er natürlich eine klassische Fehlbesetzung: 

Für die neue Nutzenbewertung will nun das Gesundheitsministerium die Kriterien selbst mittels einer Rechtsverordnung vorgeben. Eine Genehmigung durch den Bundesrat entfällt. Die beiden Fachgremien würden die Vorgaben nur noch umsetzen. Eine Vorgehensweise, wie sie wortwörtlich aus den Formulierungsvorschlägen der Pharmalobby für den Gesetzesentwurf übernommen wurde.

Wirtschaftsliberal betrachtet, ist Rösler natürlich ein Glücksgriff - für die Industrie und deren Wirtschaftsintressen. Sozioliberal ist es halt ein Griff in die Keramikschüssel. Und es wirft kein gutes Licht auf die FDP, wenn sie als Partei nichts anderes zu bieten hat, als weiterhin die Interessen von Konzernen und Wirtschaftsverbänden zu vertreten und dementsprechende Leute in die Führungsriege zu bringen. Wenn die FDP gewählt werden möchte, muss sie Politik für die Bürger machen, nicht für die Konzerne. Von daher sehe ich schwarz, daß es mit Rösler mit der FDP wieder bergauf gehen wird. Leider hat Rösler aber auch, ähnlich wie Guttenberg, den Nimbus eines fähigen Senkrechtstarters und wirkt zudem auch noch dadurch ähnlich sympathisch, daß er halt so jung wirkt und ja auch ist. Die Leute haben dann die Hoffnung, daß endlich nun frischer Wind wehen könnte und die Jungen noch nicht so verbraucht seien. Das ist natürlich ein Trugschluß, denn obwohl sie so jung sind, sind sie ebenfalls genauso im Netz der Seilschaften gefangen wie die älteren Politiker. Sonst wäre Rösler auch nicht bereits so weit oben.

Wir können also insofern nichts von der FDP erwarten. Außer noch schlechtere Wahlergebnisse, die dann vielleicht und hoffentlich endlich mal zu einem echten Kurswechsel bei der FDP führen.

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Comments

Ich hab das ja nur aus der Ferne beobachtet... als der Westerwelle ging, dachte ich, na super, vielleicht kommt dann mal jemand mit mehr Gravitas... und dann kommt der kleine Bengel daher.

Die FDP hätte ja jemand mit mehr Gravitas wählen können, aber nein. Und dann will mir noch der SPON erzählen dass der Kleine kein Karrierepolitiker ist?

Wie gesagt: vom Regen in die Traufe. Aus Westerwelle wird Twix^WRoesler, aber sonst aendert sich nix.

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