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Besuch auf der AIDAblu

Wie bereits in den Kommentaren zum ersten Artikel zum Thema geschrieben, sind inzwischen ein paar Reaktionen auf meine Mails an EU-Abgeordnete eingetroffen. So hat nicht nur Matthias bei Twitter sich festgelegt, daß er gegen das SWIFT-Abkommen wird, sondern auch Bernd Lange ließ per persönlichem Referenten selbiges mitteilen.

Aber auch Burkhard Balz schrieb mir persönlich, daß er gegen die Zustimmung zum Abkommen stimmen werde. Zudem hat er noch zwei Word-Dokumente mit einem entsprechenden Text mehrerer Abgeordneter (u.a. Alexander Alvaro) mitgeschickt. Allerdings konnte ich das bisher nur kurz überfliegen. Zudem weist er auf das Live-Stream der Debatte am Mittwoch ab 15 Uhr und der Abstimmung am Donnerstag ab 12 Uhr auf www.europarl.europa.eu hin.

Darüberhinaus hat dann auch noch Hans-Gert Pöttering (bzw. einer seiner Mitarbeiter) geantwortet und auf ein Interview auf NDR Info mit Herrn Pöttering verwiesen. Der mitgelieferte Link (http://www.ndrinfo.de/interviews/poettering110.html) endet leider in einer Fehlermeldung. Bemerkenswert ist aber in der Email die Darstellung, daß die Meinung in der EVP-Fraktion derzeit weniger aufgrund des Drucks der USA noch geteilt ist, sondern vielmehr der möglichen Konsequenz geschuldet ist, die eine Ablehnung des EU-weitem Abkommens zur Folge haben könnte, da dann die USA, wie bereits dargelegt, mit Belgien und den Niederlanden bilaterale Abkommen schließen könnten, die womöglich weniger Datenschutz gewährleisten würden.
Ich bin mir da noch unschlüssig, wie ich diesen Hinweis werten soll? Irgendwie klingt es für mich als vorauseilende Entschuldigung, dem Abkommen zuzustimmen. Allerdings fehlt mir natürlich das NDR Info Interview mit Herrn Pöttering, in der er seine Haltung zum Thema dargelegt haben soll, um eine abschließende Meinung über Herrn Pötterings möglichen Abstimmungsverhalten zu bilden.

Hinweise auf weitere Abgeordnete, deren Abstimmungsverhalten schon klar ist, nehme ich natürlich gerne entgegen. :-)

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