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Wikileaks und die Mautverträge

Durch Hansi vom AltDruck Blog bin ich per Mail mit einigen Links rund um das Thema Lissabon-Vertrag zum 1. Dezember versorgt worden. Da sind einige interessante dabei. Einige habe ich auch bereits hier verbloggt. Aber einige will ich hier nicht vorenthalten, auch wenn der eine oder andere Link vielleicht mit sehr viel Vorsicht zu geniessen ist. Aber Verschwörungstheorien haben ja auch was nettes. ;-)

Anfangen will ich gleich mit einem Video einer Diskussion von Prof. Klaus Buchner von der ökologisch-demokratische Partei (ödp) im Gespräch mit Michael Vogt von alpenparlament.tv. Also der Vorsitzender einer Kleinpartei im Gespräch mit einem Moderator eines kleinen Nischensenders.
Das Thema ist: "Das EU-Fiasko - wie EU-Funktionäre unsere Demokratie ruinieren"
Die Diskussion ist durchaus interessant und spricht einige wichtige Punkte an: von der (Nicht-)Legimitation der EU und die Abschaffung der Verfassungen der einzelnen Länder bis hin zur Verteidigungspolitik und der Verpflichtung zur Aufrüstung und dem Recht auf Angriffskriege zur "Prävention". Es sind durchaus interessante Aspekte und Argumentationen dabei. Aber da ich weder alpenparlement.tv noch Prof. Buchner kenne, weise ich mal vorsorglich darauf hin, die entsprechenden Infos mit einem gesunden Maß an Mißtrauen zu betrachten.

Auch der nächste Link befasst sich mit Prof. Buchner: Ein Interview bei der Berliner Umschau, wo er nochmal von einem "Staatsstreich" in Hinblick auf den Lissabon-Vertrag spricht.

Insgesamt also gut geeignet für Verschwörungstheorien am Wochenende. Interessant wäre nun die Einschätzung von anderen hinsichtlich der Seriösität und Richtigkeit der aufgestellten Thesen. Ich jedenfalls kenne den Lissabon-Vertrag nicht, bin aber auch eher dahingehend ein Skeptiker und sehe durchaus die Souveränität Deutschlands insbesondere auf das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgerichts nicht sehr positiv.

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Von Ingo Jürgensmann | Blog of Ingo Jürgensmann | – Eigentlich wollte ich am Dienstag vor ein paar Tagen über den Artikel von Jörg Tauss schreiben, wo er über die Akteneinsicht zu den Mautverträgen mit TollCollect s...

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