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Aktion "Frag deine Politiker BTW09" - Antwort Sebastian Stiffel, Piratenpartei

Vor zwei Tagen habe ich über einen Artikel bei Taz.de zum Thema "Schäubles Abhörzentrale" geschrieben. Kurze Zeit später kam schon die erste Meldung in den Kommentaren, daß der Artikel nicht mehr verfügbar sei. Maximilian Wilhelm hat in seinem Blog die Sache etwas ausführlicher beleuchtet.
Heute ist der Artikel dann bei Wikileaks zum Download aufgetaucht.

Handelt es sich nun um Zensur im Netz oder einfach um irgendein Scharmützel, weil irgendwem etwas an dem Artikel nicht gefiel und es eine einstweilige Verfügung gab? Da sich die Taz dazu bisher nicht geäußert hat, kann man nur vermuten. Und bislang halte ich das juristische Scharmützel für wahrscheinlicher als irgendeine Art von Zensur. Allerdings wüsste ich nun nicht, was an dem Artikel so schlimm ist, daß er durch eine Verfügung aus dem Netz geklagt werden müsste? Warum also verschwand der Artikel? War es also doch Zensur? Und von wem?

Ebenfalls in den Kommentaren bei meinem Blogartikel vor zwei Tagen stand der Hinweise, daß Focus Online bereits im letzten Jahr über die geplante Abhörzentrale berichtet habe. Der Focus Artikel ist aber noch verfügbar. Das Thema "Abhörzentrale" ist also nicht sooo schlimm, daß es eine breitgefächerte Zensur rechtfertigen würde.
Aber es zeigt, was zukünftig auf die Bevölkerung zukommen wird: plötzlich sind Inhalte nicht mehr verfügbar und man weiß nicht warum? In diesem Fall war es ein Artikel, der sich kritisch mit der Abhörzentrale beim BVA auseinandersetzte. Was ist, wenn andere kritische Artikel plötzlich verschwinden? Oder ganze Webseiten, die sich kritisch mit der Politik auseinander setzen?

Ich bin auf die Erklärung der Taz gespannt...

UPDATE:
VIa Netzpolitik heißt es:

Dass wir den Text aus dem Netz genommen haben, ist nicht, wie irrtümlich geschrieben, aus rechtlichen Bedenken etc. geschehen und Herr Schäuble hat uns dazu auch nicht aufgefordert oder gezwungen. Wir wollen ihn inhaltlich nachbessern und veröffentlichen Anfang der kommenden Woche zum Thema eine aktualisierte Version des Textes.

Dann bin ich mal auf den neuen Text gespannt... ;)

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Comments

Schön, dass ich der erste war!
Sei doch so gut und reparier noch die zerbrochenen Zeilenumbrüche...

Klar, sowieso. Mach ich dann aber nach Feierabend... ;-)

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