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Frankfurt

Frankfurt, 18. März 2015

Morgen ist der 18. März 2015 und es wird vermutlich wieder ein denkwürdiger Tag in unserer Geschichte werden.

Warum?

Weil in Frankfurt dann das Bündnis "Blockupy" u.a. gegen die feierliche Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) demonstrieren wird. Vor 2 Jahren fand in Frankfurt schon einmal eine Blockupy Demo statt, bei der die Polizei bereits im Vorfeld äußerst fragwürdige Methoden anwandte und dies auch noch zur Demo hin steigerte. Denn schon kurz nach dem Start der Demo kesselte die Polizei einen Teil des Demozugs an einer Stelle ein, an der es kein Entrinnen gab. Dies lies damals eigentlich nur den Schluß zu, daß die Polizei diesen Kessel von langer Hand an genau dieser Stelle geplant hatte, um den Demozug durch die Stadt zu verhindern.

Ich war damals auch in Frankfurt, allerdings zur Delegiertenkonferenz der Humanistischen Union. Dort haben wir noch vor Ort eine Pressemitteilung zu diesen grundrechtswidrigem Verhalten der Polizei verfasst und veröffentlicht.

Morgen wird also ein großes Bündnis erneut zu "Blockupy Frankfurt" aufrufen und bereits jetzt zeichnet es sich ab, daß die Polizei scheinbar mehr Wert darauf legt, daß die Bänker ungestört ihre EZB Einweihung feiern können als daß die Grundrechte der Bevölkerung gesichert werden. Ich gehe davon aus, daß die Polizei wieder Unmengen an Pfefferspray einsetzen wird. Wikipedia schreibt zu Pfefferspray übrigens: 

Da die Reizstoffsprühgeräte in Deutschland nur als Abwehrmittel gegen Tiere verkauft werden dürfen, ist auf allen Abwehrsprays der Hinweis „Nur zur Tierabwehr“ aufgedruckt. Dies ist bedingt durch eine fehlende Zulassung nach dem Waffengesetz, welches Tierversuche an diesem Reizstoff voraussetzen würde. Eine Anwendung gegenüber Menschen ist nur bei Vorliegen einer Notlage und einem rechtswidrigen Angriff als Notwehr erlaubt.[2] Der Einsatz durch Vollzugskräfte, insbesondere die Polizei und die Feldjäger, erfolgt durch Ausnahmegenehmigung der zuständigen Ministerien. Der Einsatz durch die Bundeswehr im Auslandseinsatz auch für Feldjäger ist nach dem Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege kurz Genfer Protokoll gegenüber Angehörigen gegnerischer Streitkräfte verboten.

Mit anderen Worten: unsere Bundeswehr darf im Kriegseinsatz (!!) Pfefferspray aufgrund des Genfer Protokolls noch nicht einmal gegen feindliche Gegner einsetzen, aber unsere Polizeien dürfen dies aufgrund einer Sondergenehmigung der Innenministerien gegenüber den eigenen Bürgern bei der Wahrung ihres grundgesetzlich garantierten Demonstrationsrechts benutzen.

Wenn ihr also morgen in den Medien Berichte und Videos lest und seht, dann hinterfragt bitte eigenständig das, was ihr da seht. Informiert euch bitte in den sozialen Medien (Twitter, Facebook, etc...) darüber, was die Demonstranten vor Ort erleben und seid kritisch gegenüber den Berichten von offizieller Seite.

Trotz alledem : Seid wachsam!

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