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March 2011

Jakob Augstein über die Liberalen

Jakob Augstein schreibt in seiner Kolumne darüber, daß Deutschland eine liberale Partei braucht - die FDP diese Position aber nicht ausfüllt und somit auch ihre eigenen Wurzeln verrät. Augstein schreibt

Man muss tief graben, bevor man bei der FDP auf festen Grund stößt. Es ist 40 Jahre her, dass Dahrendorf für seine Partei im Bundestag saß, und immer noch 30, dass Baum Innenminister war. Die Partei des peinlichen Westerwelle ist alles mögliche, aber nicht liberal. Dafür fehlt ihr die Verantwortlichkeit. Der berüchtigte Hotellobbyismus ist ja nur ein Symptom dafür, dass die FDP mitnichten die Partei der Leistungsträger ist, sondern die der Selbstbediener. Sie zieht eben nicht verantwortungsvolle Bürgerliche an, sondern nur skrupellose Kaltschnauzen. Keine deutsche Partei, DVU und NPD mal ausgenommen, hat ein so erbärmlich unsympathisches Image wie die FDP.

In der Tat scheint es so zu sein, daß aus der alten Gilde der echten Liberalen nur noch wenige in der FDP sind. Baum, Hirsch und Leutheusser-Schnarrenberger sind wohl die letzten ihrer Art, von denen man behaupten kann, daß sie echte liberale Werte vertreten. Alle anderen in der FDP scheinen mir (und wohl auch Augstein) sich eher dem wirtschafts-liberalen Bereich zuordnen zu lassen, also Liberalismus einzig im Bereich der Wirtschaft auffasst: sie wollen ungestört vom Staat möglichst viel Geld einheimsen und da stört der Staat nur im Normalfall.

Augstein entgegnet: 

Liberalismus handelt von Freiheit, nicht von Verantwortungslosigkeit. Isaiah Berlin hat geschrieben: "Negative Freiheit bedeutet, eine große Zahl von Handlungsmöglichkeiten zu haben, positive Freiheit entsteht in der Entscheidung für eine dieser Möglichkeiten." Der Liberale glaubt, dass positive Freiheit automatisch aus der negativen folgt. Wenn die äußeren Beschränkungen wegfallen, wird der Mensch selbstbestimmt handeln.

Isaiah Berlin wird von Ralf Dahrendorf auch vielfach in seinem Buch "Versuchungen der Unfreiheit - die Intellektuellen in Zeiten der Prüfung" zitiert. So hatte ich bereits ein Zitat von Isaiah Berlin als Titel des Blogartikels "Freiheit ist das Fehlen von Zwang" gewählt: 

"Wer den Versuchungen der Unfreiheit widersteht, hat ein anderes Verhältnis zur Freiheit. Sie vor allem ist ihm teuer. Sogar das Wort 'heilig' verwendet Isaiah Berlin, wenn er von Freiheit spricht. Freiheit ist im Kern immer die Fähigkeit und der Wille zu tun und zu lassen, was man will. Freiheit ist das Fehlen von Zwang. Damit ist nicht der Zwang durch natürliche Grenzen gemeint." (Quelle: "Versuchungen der Unfreiheit" Ralf Dahrendorf, S. 50)

Das Buch ist uneingeschränkt empfehlenswert. Man muss sicherlich kein Freund der FDP sein, aber es schadet nicht, sich etwas über liberale Grundsätze zu informieren. Insbesondere, wenn es um Bürger- und Grundrechte als Abwehrrechte gegenüber dem gerne allwissenden und allmächtigen Staat geht. Insofern kann ich Augsteins Forderung nach einer Renaissance der FDP als echte liberale Partei nur unterstützen - bzw. alternativ einer anderen Partei, die diese Werte vertreten mag.

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Updated: Automatically restore files from lost+found

Today, in an IRC channel near you, the discussion came to recover files from lost+found somehow. Two years ago I wrote some scripts to automatically recover files from lost+found, so this is some sort of a repost. There are two scripts: one that generates some kind of ls-LR file to have all the information needed for the second script, which restores those files in lost+found to their original folders. Here is the information from the original blog post: 

make-lsLR.sh - call this regularly (cron) to create the needed files that are stored in /root/. Of course you can alter the location easily and exclude other directories from being scanned.

check_lost+found.py - The second script is to be run when your fsck managed to mess up with your files and stored them into lost+found directory. It takes 3 arguments: 1) the source directory where your messed up lost+found directory is, 2) the target directory to which the data will be saved and 3) a switch to actually make it happen instead of a dry-run.

You can find both files as attachment end the end of this blog post.

I've chosen to copy the files to a different place instead of moving them within the same filesystem to their original place for safety reasons. Primary goal is to retrieve the files from lost+found, not to replace a full featured backup and restore application. Because of this the script doesn't handle hard- nor symlinks correctly. It just copy files.

Of course there's still room for improvements, like handling hard-/symlinks correctly or using inode number instead of md5sums to move data back to its prior location. But it works for me[tm] well enough in this way, so I'm satisfied so far. You're welcome, though, to improve this piece of ugliness if you like.

Maybe someone else finds this usefull as well. Use it on your own risk, of course. :)

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Tepco - die etwas andere Katastrophe

Nun sind es schon fast drei Wochen seit dem Erdbeben, dem Tsunami und dem GAU in Fukushima und noch immer eiern sowohl der Betreiber Tepco als auch die japanische Regierung herum und rücken scheinbar nicht mit der vollen Wahrheit heraus. Der Betreiber eiert wohl herum, weil er lieber nicht das ganze Ausmaß der Katastrophe öffentlich machen will, da das ja nicht gut fürs Image und/oder den Aktienkurs sein könnte. Die Regierung eiert vermutlich herum, weil sie nicht die entsprechenden Infos von Tepco bekommt. So ist jedenfalls mein Eindruck.

Und scheinbar ist das auch der Eindruck, den die japanische Regierung hat. Denn es gibt schon Meldungen, daß Tepco verstaatlicht werden soll. Allerdings aus anderen Gründen: 

In Regierungskreisen wird nun eine Verstaatlichung des Betreibers der Atomruine erwogen. Das sei eine Option, sagte der Minister für Sonderaufgaben, Koichiro Gemba, laut der Nachrichtenagentur Kyodo. Hintergrund ist, dass auf Tepco gewaltige Entschädigungszahlungen an die Opfer zukommen dürften.

Demnach scheint es in Japan mit der Haftung von Kernkraftwerken auch nicht besser zu sein als in Deutschland, wo die Betreiber bis maximal 2.5 Mrd. Euro haften müssen. Die Summe ist bei einem GAU natürlich schnell erreicht. Die Verstaatlichung lastet also der Allgemeinheit die Kosten des Betreibers auf. Die bisherigen Gewinne sind natürlich alle privat abgeschöpft worden. Logisch.

Aber allein schon aus anderen Gründen würde eine Verstaatlichung der Kernkraftwerke im Allgemeinen für mich Sinn machen: private Betreiber tendieren per se dazu, eben nicht alles offen zu legen, sondern versuchen naturgemäß erst einmal selber, das Problem in den Griff zu bekommen. Bei einem GAU sind aber alle betroffen und somit außerhalb des eigentlichen Verantwortungsbereiches der Betreiberfirma. Das heißt Warnungen und Evakuierungen werden erst dann durchgeführt, wenn es sich gar nicht mehr vermeiden lässt, nicht wenn es sinnvoll ist.

Eine Verstaatlichung würde (hoffentlich) ein verantwortungsvolleres Handeln anstelle eines privatwirtschatlich gelenkten Handelns nach sich ziehen. Der Staat, wenn er nicht total ignorant ist, sollte erkennen, daß es für ihn billiger ist, die Menschen frühzeitig zu evakuieren, als jahrzehntelang die Folgen von Verstrahlungen behandeln zu müssen.

Aber auch in anderer Hinsicht ist der GAU von Fukushima auch ein GAU für den Betreiber und auch dem Hightechland Japan: betrachtet man die Hilflosigkeit und die Aktionen, um die Pumpen wieder in Betrieb zu nehmen, erscheint es fraglich, ob Japan überhaupt in der Lage ist, Atomkraftwerke betreiben zu können. Es hat ja nun fast 2 Wochen gedauert, bis im Kraftwerk wieder Strom verfügbar war. Und ständig heißt es, daß die Arbeiten unterbrochen werden mussten, weil die Strahlung zu hoch sei.

Japan gilt für gewöhnlich als das Land der Roboter, aber in Fukushima scheinen keine eingesetzt zu werden. Stattdessen kam vorhin im Radio die Meldung, daß die USA einen Container mit Robotern schicken, die für den Einsatzzweck in verstrahlten Umgebungen ausgerüstet sind. Da fragt man sich: wieso hat Japan solche Roboter nicht selber? Und wieso schicken die Amerikaner die Roboter erst jetzt los?

Auch wenn nach Fukushima nicht alle Atomkraftwerke sofort stillgelegt werden können, so muss eigentlich im Nachgang die logische Konsequenz sein, daß entweder die Betreiber unbegrenzt für Unfälle in Atomkraftwerken haften müssen, was aber den Betrieb an sich unrentabel machen würde, oder aber die Atomkraftwerke müssten umgehend verstaatlicht werden, da die finanzielle Last in Fall eines GAUs eh von der Allgemeinheit getragen werden muss (ebenso die Kosten für die Endlagerung).
Außerdem müssen überregionale und internationale Rettungsmittel zur Verfügung stehen. Nicht erst Wochen nach dem Unglück, sondern unmittelbar, das heißt innerhalb von wenigen Stunden. Auch dies wird die Kosten der Kernenergie in die Höhe treiben, denn der Atomstrom ist nur deshalb so billig, weil gar nicht alle Kosten auf den Strompreis umgelegt werden.

Die Politik ist also aufgerufen, unabhängig von der schnellen Stillegung von Atommeilern auch die Sicherheit für den Rest der Kraftwerke sicher zu stellen und sich nicht auf Beteuerungen der privatwirtschaftlich orientierten Betreiber zu verlassen. Konsequenterweise sollte man aber nicht nur die Atomenergie neu ordnen, sondern auch, wie die Ölkatastrophe im Golf von Mexico gezeigt hat, auch andere Energiefelder. Ingo Arzt hat bei taz.de einen entsprechenden lesenswerten Kommentar geschrieben. Und fefe hat letztens auf eine interessante Sendung auf Arte verlinkt (Youtube Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4), die auch thematisiert, was sich ändert, wenn ein Atomkraftwerksbetreiber privatisiert wird:

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KDE - Login Problems with kdm on Unstable

Some days ago I upgraded my Sid system and when I restarted my X session the other day, I wasn't able to successfully login to KDE via kdm anymore. I'm getting some errors in ~/.xsession-errors: 

kdeinit4: preparing to launch /usr/bin/knotify4
Connecting to deprecated signal QDBusConnectionInterface::serviceOwnerChanged(QString,QString,QString)knotify(16474) KNotify::event: 1  ref= 0
QMetaObject::invokeMethod: No such method KUniqueApplication::loadCommandLineOptionsForNewInstance()kdeinit4: preparing to launch /usr/bin/plasma-desktop
kded4: Fatal IO error: client killedkdeinit4: Fatal IO error: client killed
kdeinit4: sending SIGHUP to children.
klauncher: Exiting on signal 1

At the user/password prompt of kdm I can login, the KDE splash screen appears and then, suddenly, the connection fails and I'm back at the kdm login again.

I tried to look for already existing bug reports, but KDE is quite large and with many programs. Are there any pointers for a bug report or even a solution/fix for the problem, dear LazyWeb?

UPDATE 21:51:
Sune suggests in the comments that it might be a Xorg problem. I've attached a xorg.txt logfile to this post. As you can see, there's a backtrace because of a sig11 error. Funny enough, when I connect via remote X from my OSX I can login into KDE, although there are visual errors. Xorg is working fine on the local server with Gnome, though. So, for me it seems related to either KDE or maybe Compiz.

UPDATE 2011-03-30:
Problem solved! LL hinted in the comments to reinstall the Nvidia driver and now it works again! Thanks! :-)

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Merkel will gesellschaftliche Diskussion über Atomenergie

Vorhin wurde in den Radionachrichten gesagt, daß unsere Kanzlerin eine neue gesellschaftliche Diskussion über die Atomenergie anstoßen will.

Ach? Nun auf einmal will unsere Kanzlerin eine gesellschaftliche Diskussion? Wieso hat sie die Diskussion nicht schon vor der Laufzeitverlängerung angestossen? Damals hätte sie sich sicherlich mit einer Laufzeitverkürzung politisch profilieren können. Aber diese Diskussion nun nach den verlorenen Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg anstoßen zu wollen, ist einfach nur opportunistisch und noch dazu zutiefst durchschaubar. Auf tagesschau.de liest man hierzu folgendes: 

"Wir werden die Zeit des Moratoriums nutzen, um eine Energiewende mit Augenmaß hinzubekommen." Es gebe in Deutschland eine Übereinstimmung darin, aus der Kernenergie auszusteigen. Die Lehre aus den Ereignissen von Fukushima bestehe darin, dabei den "schnellstmöglichen Weg" zu gehen. Einen Zusammenhang zwischen dem Kurswechsel in der Atompolitik und den Landtagswahlen wies sie zurück. Zugleich verteidigte sie das Moratorium zur Aussetzung der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke als richtig.

Eine Energiewende müsse auf jeden Fall schneller erfolgen. Notwendig sei aber ein gesellschaftlicher Konsens, um dafür die Voraussetzungen zu schaffen. "Ein Atomausstieg in Deutschland, um anschließend Atomenergie aus anderen Ländern zu importieren, den halte ich nicht für ehrlich", sagte Merkel. Sie kündigte an, am 15. April mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien zu sprechen.

Frau Merkel scheint eine Wahrnehmungsstörung zu haben, wenn sie meint, daß sich der Bürger auf dieses Gewäsch einläßt. Fassen wir einmal zusammen: 

  • Die Regierung hat eiligst nach der Bundestagswahl den Ausstieg aus dem Ausstieg beschlossen und den Energieriesen eine Laufzeitverlängerung geschenkt.
  • Nachdem nun die Reaktoren in Fukushima für die Union so ungünstig vor den Landtagswahlen explodiert sind, wird eiligst ein rechtlich äußerst fragwürdiges Moratorium von der eigenen beschlossenen Laufzeitverlängerung beschlossen.
  • Das ganze soll dann eine Übereinstimmung sein, aus der Kernenergie auszusteigen.
  • Der Ausstieg soll nun auf jeden Fall schneller erfolgen.
  • Dafür sei ein gesellschaftlicher Konsens notwendig.
  • Die erneuerbaren Energien sollen schneller ausgebaut werden.

Vielleicht bin ich auch der einzige, der da eine Dissonanz in der Wirklichkeitsblase wahrnimmt, die Frau Merkel da zu umgeben scheint. Schon vor Fukushima erreichten die Anti-Atom Proteste neue Dimensionen. Es gab Menschenketten mit über 100.000 Teilnehmern. Es gab massive Anti-Castor Proteste. Und Frau Merkel spricht darüber, daß es einer gesellschaftlichen Übereinstimmung bedarf, aus der Atomenergie schneller auszusteigen? Und wie paßt die Laufzeitverlängerung zu ihrer Aussage, daß der Ausstieg nun schneller erfolgen soll? Wenn es Frau Merkel jemals ernst gewesen wäre mit einem schnellen Ausstieg aus der Kern- und einen Einstieg in die erneuerbaren Energien, dann hätte sie niemals die Laufzeitverlängerung beschliessen lassen dürfen.

Frau Merkel zeigt anscheinend allmählich die gleichen Symptome wie ihr Ziehvater Kohl und wie ihr Vorgänger Schröder am Ende ihrer Amtszeiten: sie leidet unter Wahrnehmungsstörungen und dem Verlust von Realitätssinn.

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Das Neusprech der Atomlobby übersetzt

Nach dem Erdbeben und dem Tsunami und dem damit verbundenen GAU in Fukushima musste man nicht lange darauf warten, daß die ersten Politiker zwar ihre Bestürzung über das Unglück in Japan geäußert haben, aber auch sagten, daß die deutschen Atomkraftwerke ja sicher seien. Frank Schirrmacher hat mal dankenswerterweise das Neusprech der Atomlobbyisten bei der FAZ entschlüsselt und kommentiert. Ein Beispiel: 

7. Die Chance/das Risiko, dass es zu einem Super-Gau kommt, ist extrem unwahrscheinlich

Die Chance, im Lotto einen Sechser mit Superzahl zu bekommen, steht bei 1:136 Millionen. Trotzdem wird er in regelmäßigen Abständen gewonnen. Das hat natürlich mit der Vielzahl der Spieler zu tun. Genauso wird die Chance eines Super-Gaus immer wahrscheinlicher, je mehr Atomkraftwerke entstehen. Die Chance, dass man sich beim Lotto den Jackpot noch mit anderen teilen muss, ist trotz der mikroskopischen Wahrscheinlichkeit immer noch gegeben. Die Chance, dass der Super-Gau von allen und ihren Nachkommen getragen werden muss, ist absolut sicher. Wir wetten nicht darüber, dass es nicht passiert, sondern nur, dass es nicht jetzt passiert. Bei einer genügend hohen Anzahl an Mitspielern wird es passieren.

Mir ging in den letzten Tagen auch dieser Punkt im Kopf herum. Es wird ja immer behauptet, daß so ein GAU höchstens alle 100.000 Jahre (oder so in etwa) passieren würde. Wer sich aber schonmal mit der Fehlerhäufigkeit von Festplatten (MTBF), insbesondere von großen Festplatten in einem RAID, befaßt hat, weiß, daß eine Angabe von 300.000 Stunden zwischen zwei Fehlern sich aufsummiert. Manchmal wird auch die Fehlermöglichkeit in Bytes angegeben. Etwa: alle 2 Mrd. Bytes tritt ein Fehler auf. Nun: 2 Mrd. Bytes sind in Zeiten von 2 TB Platten nicht mehr so viel. Habe ich nun zum Beispiel vier Platten im Rechner steigt die Chance, daß ein Fehler alle 500 Mio. Bytes auftritt. Oder alle 75.000 Stunden.

Genauso verhält es sich auch mit den Atomkraftwerken. Wenn in einem Atomkraftwerk nur alle 100.000 Jahre mit einem GAU zu rechnen ist, dann reduziert sich die Zeitspanne bei 100 Kraftwerken schon auf alle 1.000 Jahre. Bei 10.000 Kraftwerken gäbe es gar alle 10 Jahre einen GAU. Nun beziffert Wikipedia die Anzahl der Atomkraftwerke weltweit auf 443 Reaktoren in Betrieb, 62 im Bau und weitere 158 Anlagen sind in Planung. Das ergibt dann in etwa alle 200 Jahre einen GAU. Theoretisch.

Praktisch und realistisch betrachtet gab es seit den 50er Jahren, als das erste AKW im russischen Obninsk in Betrieb ging, jedoch zahlreiche Unfälle in Atomkraftwerken, bei denen Radioakivität entwichen ist:

  1. 1952 - Chalk River, Kanada, ca. 400 TBq, INES 5
  2. 1957- Kyschtym, Sowjetunion, INES 6
  3. 1957 - Sellafield, Großbritannien, INES 5
  4. 1959 - Simi Valley, USA, INES 5-6
  5. 1661 - Idaho Fall, USA, INES 4
  6. 1969 - Rocky Flats, USA, INES 4-5
  7. 1973 - Sellafield, Großbritannien, INES 4
  8. 1974 - Leningrad, Sowjetunion, INES 4-5
  9. 1974 - Leningrad, Sowjetunion, 55 PBq, INES 4-5
  10. 1979 - Three Mile Island/Harrisburg, USA, INES 5
  11. 1982 - Tschernobyl, Sowjetunion, INES 5
  12. 1985 - Wladiwostock, Sowjetunion, INES 5
  13. 1986 - Tschernobyl, Sowjetunion, INES 7
  14. 1990 - Sewersk, Russland, INES 2-4
  15. 1999 - Tōkai-mura, Japan, INES 4-5
  16. 2011 - Fukushima, Japan, INES 6

16 Vorfälle in den letzten 60 Jahren, bei denen Radioaktivität in die Umwelt entwichen ist. Unfälle gab es noch mehr, aber da blieben die Folgen glücklichweise örtlich sehr begrenzt. Man sieht aber, daß man weit von der Mär "alle 100.000 Jahre" entfernt ist und sich eher im Bereich von wenigen Jahren (60/16=3.75 Jahre) befindet, in denen GAUs weltweit passieren.

Aber auch die anderen Neusprech-Mythen der Atomlobby werden von Frank Schirrmacher nett widerlegt.

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Landtagswahlen 2011 in Rheinland-Pflaz und Baden-Württembrg

Das war es also in Baden-Württemberg! Aber was und womit? Mit Mappus? Vielleicht. Mit der CDU-Vorherrschaft? Vielleicht auch das. So sicher, wie es im Vorfeld und um 18 Uhr bei den ersten Prognosen den Anschein hatte, scheint die Abwahl von Mappus noch nicht zu sein. Während um 18 Uhr die Prognosen noch knapp über 25% für die Grünen sahen, liegt die Partei nun laut Spiegel nur noch bei 24.1% und somit recht nahe an der SPD mit 23.2%.

Das eigentliche Problem ist aber das Wahlrecht in Baden-Württemberg, daß der größten Partei bei den Überhangmandaten einen Vorteil verschafft. Und da reduziert sich der Verlust der CDU von über 6% auf nunmehr nur noch 4.9%. Das heißt, die CDU gewinnt proportional gesehen hinzu, so daß der Vorsprung von SPD und Grüne immer mehr dahinschmilzt. Zeitweise sahen die Prognosen die beiden Parteien bei nur noch einem Sitz Vorsprung bei der Sitzverteilung.

Bei der FDP scheint es eine Zitterpartie zu werden. Die Liberalen schwanken zwischen 5,0 und 5.1%. In der Auswertung vom Landesstatistikamt in Baden-Württemberg schaut es derzeit nach 60 von 70 Wahlkreisen so aus, daß die CDU 39,2%, SPD 23,1%, Grüne 24,0% und FDP 5.2% hat. Da kann sich natürlich noch geringfügig etwas tun, aber die Prozentwerte geben derzeit nicht die Überhangmandate wieder. Die Piratenpartei liegt übrigens derzeit bei 2.1%, wobei to_je auf Twitter darauf hinweist, daß der Erfolg der Piraten der CDU zwei Direktmandate gebracht haben könnte.

Aber auch in Rheinland-Pfalz waren heute Landtagswahlen. Dort sieht die Situation ein wenig anders aus, aber der Trend ist der gleiche: die Grünen triumphieren auch dort. Spiegel Online sieht die SPD als großen Verlierer mit fast 10% Verlust, während die CDU etwa 2,5% hinzugewinnen konnte. Auch dort haben die Grünen mit über 10% hinzugewonnen und gelten wohl als eigentlicher Sieger. Die FDP und die Linken sind nicht im Landtag vertreten. Die Piratenpartei hat laut Statistischem Landesamt 0.5% der Wahlkreis- und 1.6% der Landesstimmen bekommen.

Doch was bedeutet das nun alles? Wenn die CDU in Baden-Württemberg wirklich die Macht verliert, wird das Land nicht mehr das gleiche sein wie vorher. Zum einen geht damit die Ära der CDU-Herrschaft im Ländle zu Ende. Zum anderen dürfte es einige Änderungen dort geben. Zum Beispiel beim Wahlrecht. Im Grunde ist es schwer nachvollziehbar, daß ein Wahlrecht eine Partei so dermaßen bevorteilt, so daß man davon ausgehen kann, daß das Wahlrecht geändert und an das von anderen Bundesländern angepaßt wird, um eher dem Verhältniswahlrecht zu entsprechen.
Außerdem, wenn die Koalition aus SPD und Grünen an die Macht kommt, stellt das ein quasi historisches Ereignis dar. Denn die Grünen könnten zum ersten Mal einen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes stellen und die SPD wäre dann der Juniorpartner in der Koalition. Dann müssten sich die Grünen aber auch direkt an ihren Versprechen vor der Wahl messen lassen, zum Beispiel dem Volksentscheid über Stuttgart21, wenn ich das richtig in Erinnerung habe. Und natürlich am Atomausstieg.
Aber auch der Erfolg der Grünen in Rheinland-Pfalz dürfte die Grünen insgesamt und bundesweit stärken. Letztendlich dürften die Grünen nun als dritte echte Volkspartei gelten. Gelten müssen.

In den Kommentaren nach 18 Uhr war im Fernsehen häufig zu hören, daß die Katastrophe in Japan diese Wahl entschieden hätte. Aber ich denke, das ist nur die halbe Wahrheit. Die Proteste um Stuttgart21 und das Thema Atomausstieg (in Kombination mit Japan) haben sicherlich dazu beigetragen, daß die Leute wieder politischer werden und ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen, anstatt sich teilnahmslos die Politik von den großen Parteien verordnen zu lassen, in der Annahme, man könne ja doch nichts tun.

Man kann etwas tun! Das hat Stuttgart21 gezeigt und das zeigen nun auch die Anti-Atom-Proteste. Insofern ist die Wahl in Baden-Württemberg eine Zäsur in der Politik. Auch in anderen Bundesländern und in der Bundespolitik wird sich nun etwas ändern müssen. Allein schon, weil sich nun auch die Machtverhältnisse im Bundesrat ändern, wird Kanzlerin Merkel ein Problem haben. Sie ist zweifelslos angezählt. Sollten die anderen Wahlen dieses Jahr ähnlich ausfallen, dürfte Merkel zumindest als Vorsitzende der CDU nicht weiter haltbar sein. Setzen die Grünen ihren Siegeszug in den Landesparlamenten fort, wird das in erste Linie wohl zu Lasten der SPD gehen und beide Parteien auf Dauer aneinander binden. Denn die Gewinne der Grünen werden hauptsächlich aus dem SPD-Lager kommen, nicht jedoch aus dem der CDU. Die CDU wird also wohl die stärkste Partei bleiben, während ihr mit SPD und Grünen zwei etwa gleich große Parteien als Gegenpol gegenüberstehen. Die FDP wird mal über die 5% Hürde kommen und vielleicht bis zu 10% bekommen, mal wird sie es nicht schaffen. Das heißt, daß es maßgeblich darauf ankommen wird, wie gut SPD und Grünen zukünftig zusammenarbeiten werden. Sachpolitik ist dann angesagt.

Es wird spannend in der deutschen Politik.

UPDATE:
Inzwischen steht aufgrund des vorläufigen amtlichen Endergebnisses fest, daß es wohl den ersten grünen Minister in Baden-Württemberg bzw. in Deutschland geben wird.

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Fukushima - Atomunfälle sind niemals lokal begrenzt!

Nun ist es schon fast zwei Wochen her, daß es nicht nach einem Erdbeben vor der Küste Japans zu einem Tsunami kam, der katastrophale Folgen hatte, sondern auch zu einer atomaren Katastrophe sondergleichen. Vier von sechs Reaktoren in Fukushima sind beschädigt. Radioaktive Strahlung tritt spätestens seit den Explosionen in den Reaktoren 1-4 aus. Da auch vermutet wird, daß es zu einer teilweise Kernschmelze gekommen ist und zumindest der Druckbehälter von Reaktor 2 undicht zu sein scheint (Wikipedia), wird eigentlich das ganze Ausmaß der nuklearen Katastrophe erst jetzt deutlich.

Denn heute meldete unter anderem Spiegel Online, daß nicht nur immer mehr Lebensmittel radioaktiv verseucht sind, sondern auch das Trinkwasser in Tokio: 

Die radioaktive Strahlung im Trinkwasser von Tokio hat ebenfalls die Gefahrengrenze überschritten: Babys und Kleinkinder sollen deshalb kein Leitungswasser mehr trinken. Nach den gesetzlichen Vorschriften sei es derzeit nicht für die Zubereitung von Babynahrung geeignet, sagte ein Vertreter der städtischen Behörden. In einem Stadtviertel habe die gemessene Radioaktivität im Wasser mehr als das Doppelte des Grenzwertes betragen.

Im Wasser seien erhöhte Werte von 210 Becquerel pro Liter an radioaktivem Jod 131 festgestellt worden. Die Werte übertreffen nach seinen Angaben den Grenzwert von 100 Becquerel pro Kilogramm, die das Gesundheitsministerium für Kleinkinder festgesetzt hat.

Von Atomkraftwerk Fukushima 1 sind es knapp 220 km bis nach Tokio und dort ist bereits jetzt das Trinkwasser verseucht!. Im Moment betrifft die Warnung zwar nur Kleinkinder und Babys, aber 210 Becquerel sind nun auch nicht so schrecklich weit von den für Erwachsene empfohlenen Grenzwerten von 300 Becquerel entfernt. Das würde bedeuten, daß ca. 40 Mio. Menschen ohne Trinkwasser sind. Und eigentlich kann man sich mit verseuchtem Trinkwasser auch nicht mehr waschen, wenn man das mal zuende denkt.

Doch wo kommt nun die Strahlung im Trinkwasser her? Über die Luft ist es sehr unwahrscheinlich, da die Windrichtung die radioaktiven Partikel hauptsächlich auf den Pazifik geweht hat. Insofern fällt auch fast die Vermutung heraus, daß es durch Niederschlag passiert sein könnte. Einzig plausibel ist für mich die Vermutung, daß es zu einer Kernschmelze in einem der Reaktoren gekommen ist und sich hoch radioaktives Material durch den Betonboden des Reaktors und das darunterliegende Erdreich in das Grundwasser durchgebrannt hat. Durch unterirdische Flüsse gelangte dann die Radioakitivität auch ins Trinkwasser von Tokio.

Ungeklärt ist in meinen Augen auch, wohin das ganze Wasser gelangt ist, daß die Wasserwerfer und Hubschrauber zur Kühlung der Reaktoren eingesetzt haben? Und was mit dem Meerwasser ist, das benutzt wurde? Ich glaube nicht, daß all das Wasser aufgefangen und sicher entsorgt wird. Es wird also in die Umwelt gelangen und dort entsprechenden Schaden anrichten. Ich jedenfalls werde in den nächsten Jahren darauf achten, daß ich keine Fische aus dem Pazifik kaufe, sondern wenn möglich aus dem Nordatlantik. Für die Japaner dürfte es aber nicht ganz so einfach sein. Letztendlich scheint deren gesamte Landwirtschaft und eben auch das Trinkwasser verstrahlt zu sein. Ein Versorgungsproblem gigantischen Ausmaßes tut sich da auf, wenn ein komplettes Volk womöglich über Jahrzehnte hinweg aus dem Ausland versorgt werden muss.

Und dennoch hören wir immer noch von Politikern, daß die deutschen Atomkraftwerke sicher seien. Bei Atomkraft geht es aber nicht um die sichere Erzeugung von Energie, was ja im Regelfall durchaus stimmen kann. Es geht um die Folgen im Unglücksfall! Und da lehrt uns Fukushima, daß die Folgen weder kalkulier- noch abschätzbar sind. Geschweige denn handhabbar! Aus diesem Grund kann es eigentlich nur eine Schlußfolgerung resultieren: die Atomkraftwerke müssen allesamt abgeschaltet werden. Und zwar weltweit! Denn eine solche Katastrophe wie in Fukushima hat eben nicht nur lokale, sondern globale Auswirkungen.

Nun wäre es aber realitätsfern, einen sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie zu fordern, auch wenn das sicherlich wünschenswert wäre. Das Ziel sollte dennoch sein, möglichst schnell und möglichst komplett aus der Atomenergie auszusteigen. Das heißt für mich, daß zuerst die älteren Reaktoren abgeschaltet werden müssen. Idealerweise innerhalb weniger Jahre (5-10). Und gleichzeitig müssen die erneuerbaren Energie massiv ausgebaut werden. Vor allem die Wasserkraft. Mittelfristig müssen dann auch die neueren Reaktoren abgeschaltet werden (10-15 Jahre). Und natürlich dürfen keine neuen Atommeiler mehr gebaut werden.

Wohin der ganze radioaktive Müll dann gebracht werden muss, ist ja sowieso noch immer ungeklärt. Und unter der Berücksichtigung der Endlagerung ist Atomstrom auch keineswegs mehr billig. Wer uns Bürgern die Atomenergie immer noch als sicher und billig verkaufen will, will uns entweder für dumm verkaufen oder lügt ganz einfach. Zum Glück finden dieses Jahr viele Wahlen statt und man kann dies als Anlaß nutzen, denjenigen Parteien, die glaubhaft für das Ende des Atomzeitalters plädieren, seine Stimme zu geben und damit den Wechsel einzuleiten. Aber ebenso ist es wichtig, nicht nur die politische Wahlmöglichkeit zu nutzen, sondern auch bei der Wahl des Elektrizitätsanbieters.

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Fischen am rechten Rand?

Seit den Ausschreitungen 1992 in Lichtenhagen lastet Rostock das Stigma an, eine Hochburg von Rechtsradikalen und Neonazis zu sein. Nicht ganz zu Unrecht, wenn gleich es auch nicht so ist, daß man ständig auf solche Idioten trifft. Aber es kommt durchaus vor und ab und zu kann man auch eindeutige Schmierereien sehen. Lichtenhagen ist übrigens der benachbarte Stadtteil von Lütten-Klein, wo es ein großes Einkaufszentrum gibt. Dort staunte ich allerdings nicht schlecht, als ich folgendes dort Ende Januar sah: 

Die Wochenzeitung Junge Freiheit versteht sich als konservative Zeitung, wird aber von vielen auch als "Brückenkopf" zum rechtsextremen Spektrum angesehen. In unmittelbarer Nachbarschaft fand sich die Jüdische Zeitung. Die Zusammenstellung fand ich unter Berücksichtigung der Vorfälle von 1992 im benachbarten Stadtteil Lichtenhagen dann doch etwas gewagt, auch wenn ich mich durchaus für freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit einsetze. Also nahm ich via Kontakformular auf der Webseite des Supermarkts Kontakt auf und habe nachgefragt, ob es dem Markt bewußt sei, welche - in meinen Augen - gewagte Zusammenstellung da im Zeitungsständer ist? Es dauerte nicht lange, bis ich Nachricht bekam, daß die Anfrage an die Konzernmutter in Kiel weitergeleitet wurde. Ein paar Wochen später bekam ich dann einen Anruf aus Kiel von einer durchaus netten Frau, die sich für den Hinweis bedankte und ankündigte, daß die Zusammenstellung der Zeitungen geändert und die Junge Freiheit aus dem Sortiment entfernt werden würde. Dem Unternehmen war die Sachlage nicht bekannt und die Mitarbeiterin musste sich auch erst im Netz zum Thema Junge Freiheit informieren. Die Zeitungsauslagen würden allerdings von Subunternehmern bestückt, aber man werde darauf drängen, daß diese Zeitung dort nicht mehr angeboten wird und die Junge Freiheit zudem auf den firmeninternen Index setzen. Auf meine Nachfrage, ob ich denn auch etwas Schriftliches zum Erwähnen im Blog bekommen würde, hieß es, daß diese Stellungnahme von der Geschäftsleitung abgesegnet werden müsse. Bisher warte ich auf diese Stellungnahme noch immer, weshalb ich noch keine namentliche Nennung des Unternehmens hier mache, obwohl ich das Verhalten löblich finde.
Nochmal: auch wenn ich die Junge Freiheit grenzwertig als Zeitung finde, befürworte ich grundsätzlich aufgrund der Meinungs- und Pressefreiheit deren Existenz. Allerdings habe ich meine Bedenken, daß mit der Verfügbarkeit dieser Zeitung in Lütten-Klein dem Rechtsradikalismus Vorschub geleistet werden könnte.

Über ein anderes Thema bin ich auch zufällig gestolpert, als ich mal wieder die "Föhrer"-Folgen von Zapp vom NDR geschaut habe. Am Ende der Folge kam dann die Empfehlung für andere Videos, u.a. auch zum Thema "MV Regio: Rechte Interessen im Netz" (Youtube Video). Dort berichtet Zapp über das Regionalportal MV Regio, das nach Darstellung von Zapp, als Türöffner für rechte Themen fungiert. Also ähnlich wie die Junge Freiheit im Zeitungsbereich:

Ganz normale Nachrichten: ein Tag der Offenen Tür in Schwerin, Richtfest in Rostock und Verkehrsmeldungen aus Mecklenburg-Vorpommern. All dies findet sich auf dem Portal für die Nachbarschaft: "MV Regio". Wer allerdings genauer hinschaut, findet noch mehr: Pressemitteilungen der NPD, unkommentiert. Und MV Regio stellt sich auch in redaktionellen Beiträgen erstaunlich oft auf die Seite der Partei. So darf die NPD im April vergangenen Jahres auf MV Regio die Eröffnung eines neuen Bürgerbüros feiern. Und Anfang März beklagt MV Regio, dass die Polizei eine Faschingsfeier der NDP verhindert habe. Und kommentiert, "manchmal mutet die Handhabung der Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern dem Bürger schon einiges zu". Demokratiekritik und Touristen-Tipps auf der MV-Regio-Seite.

Das Portal MV Regio dementiert natürlich umgehend den Zapp-Bericht: 

Die Vorwürfe, die in dem Bericht erhoben wurden, sind haltlos, aufgrund von Falschdarstellungen und Halbwahrheiten.
Die NDR-Redaktion «ZAPP»  versuchte den Eindruck zu erwecken, MVregio würde nur unkommentiert Pressemitteilungen der NPD veröffentlichen.
Richtig ist, wie MVregio auf Anfrage von «ZAPP»  in einer E-Mail vom 10.03.2011 erklärte:
„Wir veröffentlichen von allen im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertretenen Parteien unkommentiert Pressemeldungen. Zu diesen Parteien gehört auch die NPD in Mecklenburg-Vorpommern.“
Die NDR-Redaktion ZAPP versuchte den Eindruck zu erwecken, MVregio habe Kosten angeblich verlorener Gerichtsverfahren nicht gezahlt. Das ist falsch!
Richtig ist, dass es ein Unterlassungsbegehren seitens des NDR-Journalisten Patrick Gensing zu seiner eigenen Person gegen MVregio gegeben hat. Während im NDR-Magazin ZAPP erklärt wurde, Herr Gensing hätte das Verfahren gewonnen und MVregio würde nicht zahlen, ist das Verfahren noch gar nicht rechtlich abgeschlossen.

Die vollständige Gegendarstellung von MV Regio kann ja jeder selber unter dem angegebenen Link nachlesen, ebenso wie jeder den Zapp-Bericht sich anschauen kann. Und jeder darf und sollte sich sogar zu den Vorwürfen und den Rechtfertigungen seine eigene Meinung bilden.

Wenn mich jedoch jemand mal nach meiner persönlichen Meinung fragt: ich habe auch schon so meine Erfahrungen mit MV Regio gesammelt und stehe dem "Nachrichtenportal" skeptisch gegenüber. MV Regio ist immer recht schnell mit ihrer "Rechtsabteilung" dabei, wenn unliebsame Berichte im Netz über das Portal auftauchen. Vermutlich bekomme ich auch wieder in den nächsten Tagen Mails von MV Regio, obwohl ich beide Seiten zu Wort kommen lasse bzw. zitiere und ansonsten nur meine persönliche Meinung hier kundtu.

Aber da MV Regio ja immer beteuert, unparteiisch zu sein, werden mir die Damen und Herren von MV Regio wie auch die Damen und Herren von der Jungen Freiheit beipflichten, daß rechtsradikales Gedankengut nichts in einem Staat mit freiheitlich demokratischer Grundordnung zu suchen hat und die kulturelle Vielfalt eine Bereicherung für die Bevölkerung darstellt!

Wie wichtig es ist, nicht am rechten Rand zu fischen, zeigt übrigens die Landtagswahl von Sachsen-Anhalt, bei der die NPD nur knapp den Einzug in den Landtag verpaßt hat. Gut so! Hoffentlich hat der Spuk im Schweriner Schloß auch im Herbst sein Ende! 

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Rüsselpest

Manch einer wundert sich ja schon, warum hier seit Tagen nichts mehr im Blog los ist. Der Grund ist einfach: Rüsselpest und Schnodderseuche! Oder anders ausgedrückt war ich einfach krank und zeitweise hauptsächlich mit Naseputzen beschäftigt. Langsam geht es aber wieder in Richtung Normalität!

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