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October 2009

OpenData - Demokratie API - Protokoll

Tja, so schnell geht das mit dem Wochenende: kaum hat man sich dran gewöhnt, ist es auch schon zuende! Und irgendwie weiß man ja häufig auch gar nicht, wo die Zeit abgeblieben ist? So geht es mir zumindest dieses Mal mit dem Samstag. Irgendwas großartiges haben wir nicht gemacht, sondern vermutlich den ganzen Tag mit irgendwelchen Belanglosigkeiten vertrödelt.
Dafür weiß ich aber, was wir heute am Sonntag getan haben! Und ich kann glaubhaft versichern, daß wir nächstes Wochenende bestimmt nicht wieder das Wohnzimmer umstellen werden! Zumindest hoffe ich das. Schrank ausräumen, Schrank an die andere Wand rücken, Schrank wieder etwas zurück. Nein, nicht so weit! Wieder etwas zur anderen Seite. Sofa und Sessel umrücken - oder doch anders hinstellen?
Aber was tut man nicht alles, um es gemütlich zu haben? ;-)

Und nächste Woche könnten dann eigentlich die neuen Möbel kommen... somit wäre die Beschäftigung für nächstes Wochenende im Prinzip dann auch schon geklärt. ;-)

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Wieder zurück aus Berlin

Seit heute ist das Protokoll der Veranstaltung am Dienstag im Wiki des OpenData Networks verfügbar.
Wie man am Protokoll sehen kann, gab es einige sehr interessante Punkte, die in den knapp zwei Stunden erörtert wurden. Zum Beispiel fand ich die Idee sehr gut und nützlich, die Änderungen an einem Gesetz nachvollziehen und darstellen zu können. Ebenso den Weg eines Gesetzes durch die Legislative.
So könnte man genauer sehen, welche Partei welche Änderungen durchgesetzt hat oder wer an diesen Änderungen maßgeblich beteiligt war. Wenn man die Daten dann mit einem Lobbyregister abgleicht, dürfte das bei manchen Gesetzen sicherlich sehr erhellend sein. Das ganze dann mit ein bißchen Ajax und einem Slider ala TimeMachine, um einen bestimmten Zeitpunkt auswählen zu können.

Ebenso finde ich die Idee, eine Webseite zu haben, auf der man alles Wissenswerte über die Politik zur entsprechenden Postleitzahl zu haben, sehr interessant. Insbesondere in Bezug auf die Kommunalpolitik könnte das, meiner Meinung nach, eine große Hilfe für Interessierte sein.

Bei all den Projekten sehe ich aber durchaus das Problem, sie zu realisieren und bekannt zu machen. Denn was nützen mir weit verstreute Informationen, die für sich zwar dann interessant sind, aber die ich eben nicht einfach finden oder aufrufen kann? Insofern ist natürlich dann eine entsprechende Strategie gefragt, solche Seiten entsprechend bekannt zu machen.

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Das Nokia N97 und die Weckzeiten

Wie bereits dieses Woche mal nebenbei erwähnt, war ich ja seit Montag in Berlin. Mal wieder zu einer Schulung, die mir mein Arbeitgeber lobenswerterweise verschafft hat. Der Kurs war dieses Mal besser als der letzte, was auch daran lag, daß ich dieses Mal nicht auf einen Lab-Partner angewiesen war, der es vorzog, erst um 14 Uhr zu kommen und dann mitten in den Labs fuer eine halbe Stunde nach draußen zum Rauchen zu gehen.
Auch das Hotel war von den Räumlichkeiten her eine deutliche Verbesserung zum vorherigen. Ich weiß nicht genau, wer mir dieses Mal das Hotel gebucht hat (Kurs-Veranstalter oder Arbeitgeber), aber dieses mal kam man sich nicht vor, als wenn man im Schuhkarton schlafen muss:

Hotel-Suite in Berlin

Wie man sieht, gab es ein recht großes Wohnzimmer. Hinten rechts geht es zum Schlafzimmer und geradeaus zu einer Loggia. Rechts neben dem Eßtisch schließt sich die große, offene Küche inkl. Herd, Kühlschrank, Microwelle und sogar einer Spülmaschine. Sowohl im Wohn- als auch im Schlafzimmer gab es einen Fernseher. Im Wohnzimmer sogar noch eine kleine Musikanlage und ein separaten DVD-Player.
Das recht große Bad befand sich hinter mir rechts parallel zur Küche. Kurzum: eine recht ordentliche Behausung, die größer war als meine Wohnung in der Rostocker Südstadt, in der ich etliche Jahre gewohnt habe. :-)
Lediglich beim Frühstücksbüffet konnte das Hotel dem Eindruck durch das Zimmer nicht so ganz entsprechend. Im Vergleich zum anderen Hotel war das Büffet kleiner, wie auch die Brötchen kleiner waren. Das in Hotels übliche Rührei war für meinen Begriff nicht ordentlich genug durchgerührt worden, so daß man deutliche Brocken von weißen und gelben Anteilen im Rührei anstatt einer gleichmäßigen Masse hatte. Aber ansonsten war es durchaus ok.

Auch wenn Berlin durchaus eine Reise wert ist, bin ich froh, daß ich wieder zuhause bin und nicht mehr dort in Berlin wohne. Es ist einfach nicht meine Stadt, um dort für längere Zeit zu wohnen oder zu leben. Für kurzfristige Besuche gerne, aber nichts auf Dauer. :-)

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OpenData Demokratie API

Ich hab ja nun schon einige Zeit das Nokia N97 und vor nicht allzu lange Zeit kam dann auch Version 12.x von Vodafone für das N97 heraus. Trotzdem werde ich wohl nochmal eine ungebrandete Version installieren (lassen). Insgesamt bin ich aber seit dem Update sehr viel zufriedener mit dem Smartphone.

Eine Sache aber nervt mich dann schon ein bißchen. Insbesondere, wenn ich, so wie gerade, auf Reisen bin und das N97 auch mal als Wecker mißbrauche. Das Seltsame dabei ist nämlich, daß man als Weckzeit offenbar einstellen kann, was man will: der Wecker springt erst 2 Minuten später an. Stelle ich also 7 Uhr ein, fängt das N97 erst um 7:02 mit dem Wecken an.

Wenn man das weiß, ist es ja nicht schwer, sich darauf einzustellen und den Wecker des N97 einfach 2 Minuten früher stellen. Aber die Frage darf wohl berechtigt sein, ob das nicht ein bißchen peinlich für so ein Telefon mit UMTS/GPRS/WLAN, mit zwei Digitalkameras und allerlei anderem Schnickschnack ist, wenn es die einfache Sache, jemanden zur eingestellten Zeit zu wecken, nicht fertig bringt.
Vielleicht bringt ja ein erneutes Firmware-Update irgendwann Abhilfe?

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Veranstaltung: OpenData im Newthinking Store in Berlin

Wie bereits gestern angekündigt, war ich heute im NewThinking Store in Berlin bei der Veranstaltung zur Demokratie API.

Die Veranstaltung war recht gut besucht und bot einen breiten Querschnitt: angefangen vom kleinen Blogger (mir) bis hin zu Vertretern von Wikipedia Deutschland, wahl.de, abgeordnetenwatch.de, wahlversprechen.info. Aber auch von der einen oder anderen politischen Partei und sogar von Bundestag.de waren Vertreter da.

Es wurde viel besprochen und seitens bundestag.de z.B. ist durchaus Interesse da, mit OpenData Network e.V.i.G zusammen zu arbeiten. Simon Columbus von Netzpolitik.org hat fleissig mitprotokolliert und wird eine Zusammenfassung zur weiteren Diskussion auf die Wiki-Seiten von OpenData Network stellen.

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Schwarz-Gelb und die soziale Gerechtigkeit

Da ich mal wieder in Berlin zwecks Schulung bin, kann ich morgen abend auch mal die Gelegenheit nutzen, im Newthinking Store in der Tucholskystr. 48 in Berlin die Veranstaltung zum Thema "Opendata - Eine Demokratie-API für alle Daten aus Politik und Verwaltung" zu besuchen. Bei OpenData handelt es sich um ein neues Projekt, das zum Beispiel auch eine API entwickeln will, um Daten aus Politik und Verwaltung im Sinne des OpenAccess und OpenGovernment verfügbar zu machen.

Ich weiß nicht, ob das ein Thema morgen sein wird, aber ein Beispiel für eine solche API könnte zum Beispiel sein, Online-Petitionen wie die von Franziska Heine nicht nur über den Webserver zur Verfügung zu stellen und somit auch zur Abstimmung verfügbar zu machen, sondern etwa über offene Programme für jedes Betriebssystem, mit dem man sich unkompliziert an Petitionen beteiligen kann. Damit würde die Bedeutung einer Petition natürlich entsprechend gestärkt, wenn jeder über einen Computer mit einfachen Klicks Petitionen erstellen, weiterempfehlen oder mitzeichnen kann.
Aber nicht nur Petitionen sind ein mögliches Szenario, sondern angefangen von öffentlichen Bekanntmachungen bis hin zur einfachen Integration von Kartenmaterial der Katasterämter ist vieles vorstellbar. Auf jeden Fall also ein interessantes Thema! :-)

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Die Saison ist vorüber

Wie nun ja durch den Koalitionsvertrag bekannt wurde und ja auch schon vorher klar war, wollen Union und FDP Steuerentlastungen in Millardenhöhe durchziehen. Doch Experten lassen kein gutes Haar an dem Vorhaben, wie Spiegel Online berichtet:

Als FDP-Chef Guido Westerwelle am Samstag neben der CDU-Chefin und CSU-Chef Horst Seehofer saß, um den Koalitionsvertrag vorzustellen, hob er vor allem Letzteres hervor. Man setze "auf wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit", sagte er süffisant grinsend. Vor allem Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen und Familien mit Kindern sollen entlastet werden, steht in dem Koalitionspapier. Schwarz-Gelb sei eben keine "soziale Gefahr", wie es von der linken Opposition gern beschworen werde, sagte Westerwelle - und das sehe jeder, der den Vertrag lese. Merkel fügte hinzu, man blicke "mutig in die Zukunft".

"Mut" und "Zukunft" - zwei schillernde Worte. Aus Sicht führender Ökonomen allerdings haben sie gerade wegen der schwarz-gelben Steuerpläne einen schiefen Unterton.

Das ist natürlich noch sehr neutral gehalten, die Kritik mit dem "schiefen Unterton". Denn wenn man mal genauer hinschaut, ist das ein Geben und gleichzeitiges Nehmen - und idealerweise ist dann natürlich der Griff in die Taschen der Bürger tiefer als der in den Staatssäckel, aus dem man die Steuergeschenke finanziert. Daß das ingesamt eine ungesunde Finanzpolitik ist, ist nicht erst seit gestern bekannt. Nicht nur, weil in einer Wirtschaftskrise eigentlich sparen angesagt wäre, sondern auch weil die paritätische Teilung der Sozialbeiträge zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nun aufgekündigt wird. Das stellt somit einen grundlegenden Wechsel in der Sozialpolitik dar.

Auch die Experten lassen kaum ein gutes Haar an den Plänen der Koalition:

Ein Ökonom an einem anderen Wirtschaftsforschungsinstitut bezeichnet die schwarz-gelben Steuerpläne als "wenig zukunftsfest". Es werde eine große Zahl von Maßnahmen angekündigt, "die den Haushalt schneller belasten, als Wachstum generiert werden kann". Das wirke so, als wolle die Regierung ein letztes Mal Steuergeschenke verteilen, "ehe dann die Schuldenbremse greift". Dieses im Grundgesetz verankerte Instrument begrenzt die jährliche Verschuldung des Bundes in den kommenden Jahren; ab 2016 darf sie nur noch 0,35 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Ausnahmen gibt es nur bei schwerer Rezession und Naturkatastrophen.

Wie gefährlich aber diese Kombination aus Steuergeschenken und Schuldenbremse ist, hat der Wirtschaftsweise Peter Bofinger schon vor Monaten in seinem Buch "Ist der Markt noch zu retten?" beleuchtet: Ab Mitte des Jahrzehnts drohe eine Art "Mager-Staat", schreibt er. Wenn die Regierung den Staatshaushalt nicht schnell konsolidiere, würden dem Steuerzahler ab 2016 abrupte, einschneidende Sparmaßnahmen zugemutet.

Daß der Haushalt ab 2016 konsolidiert sei, darf man wohl getrost als Wunschdenken abtun. Zwar hat die vergangene Regierung mit der Schuldenbremse ja eigentlich die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen, aber die kommende Regierung tut ja bereits alles, um die Schuldenbremse zu unterlaufen.

Der Artikel ist auch auf den weiteren Seiten lesenswert, wo detaillierter auf die Pläne der Koalition eingegangen wird. Alles in allem wird es langfristig wohl darauf hinauslaufen, daß die Arbeitnehmer immer mehr aus eigener Tasche zahlen müssen. Offiziell werden sie zwar steuerlich entlastet, aber durch andere Maßnahmen stärker belastet - und sei es nur dadurch, daß Müllabfuhr und Wasserver- und -entsorgung nun auch mit bis zu 19% Mehrwertsteuer belegt werden sollen.

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Panorama-Foto von Reykjavik, Island

Nicht nur vom Wetter her kann man hier feststellen, daß die Sommersaison vorüber ist, sondern auch von der Anzahl der Leute in der Mühlenstraße in Warnemünde:

Herbst in Warnemünde

Wie man sieht, ist nicht mehr viel los. Letztes Wochenende war die Straße noch wesentlich stärker mit Besuchern gefüllt.

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Presse: "Nicht so dinkelig wie die Grünen"

Nachdem ich letztens ein Panorama-Foto von Akureyri hier veröffentlicht habe, kommt nun eins von Reykjavik. Allerdings zeigt es nicht die weniger hübsche Stadtseite, sondern die auf die Landschaft:

Panorama von Reykjavik

Das Bild entstand aus 8 Bildern der D90 und ist 8631x2400 bzw. 16 MB groß.

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Schwarz-Gelbe Planspiele statt einer besseren Politik

Via IRC wurde ich von aragon auf einen durchaus interessanten Artikel bei der Morgenpost über die Piratenpartei aufmerksam gemacht. Das ist allein schon aus zweierlei Gründen interessant: zum einen aufgrund des Inhalts und zum anderen deshalb, weil die Bundestagswahl bereits fast einen Monat her ist und die Presse sich trotzdem noch mit der Piratenpartei auseinandersetzt. Aber zum Inhalt... Hajo Schumacher schreibt in seinem Artikel:

Ob die Piratenpartei wirklich nur monothematisch mit der grenzenlosen Freiheit im Internet punktete oder vielmehr eine ganz neue Haltung zu Individuum, Staat und Gesellschaft repräsentiert, wird sich in den kommenden Jahren zeigen. Allen Etablierten haben die Piraten immerhin eines voraus: Sie werden als cool wahrgenommen, nicht so dinkelig wie die Grünen, nicht so beamtig wie die Union, nicht so verschrocken wie die SPD und nicht so verwirrt wie die Linken.

Damit fasst Schumacher eigentlich ganz gut das derzeitige Parteienspektrum zusammen und erklärt auch, warum die Piratenpartei so einen Zulauf haben könnten. Aber Schumacher schreibt auch:

Die entscheidende Zukunftsfrage lautet: Bedeutet der Piraten-Trend nur eine kleine lifestylige Gedankenflucht, die Wildheit der Doppelhaushälfte, die sich in Klamotten, Symbolen, Attitüden und dem Opel Corsa erschöpft? Oder wächst zwischen W-Lan, Elitenskepsis und immer tiefer klaffenden gesellschaftlichen Gräben eine neue politische Kraft heran, verwandt jenem uramerikanischen Geist, der alles Staatliche, jede Kontrolle und Gängelung notfalls mit Waffengewalt in Schach zu halten versucht?

Entwickelt die Piratenflagge die Bindekraft, um Menschen zusammenzubringen, die an Kirche, Gewerkschaft und Partei nicht mehr glauben? Keine Frage, das Wählerpotenzial ist gewaltig. Aber gibt es einen gemeinsamen Kurs, eine Insel, akzeptierte Anführer? Oder wird gerade das Offene, Unfertige zum Inhalt, das Projekt als Leitstruktur der Gegenwart.

Wie keine andere Partei haben die Piraten die Chance, einen emotionalen Überbau zu bieten, jene geheimnisvolle Kraft, die Herzen zu entflammen, die der SPD so gründlich abhanden gekommen ist. Denn Pirat, das bedeutet Hoffnung statt Verzweiflung, wilde Reisen mit unbekanntem Ziel, Improvisation und am Ende auch rauschende siegestrunkene Parties; und moralisch ist natürlich alles tipptopp.

Hier spricht er von Chancen für die Piratenpartei, wobei man aber mitunter schon zweifeln kann, ob die Piraten sich dieser Chance bewußt sind, da sie sich häufig in irgendwelchen Belanglosigkeiten zu verlieren scheint. Derzeit wird z.B. auf der techtalk Mailingliste darüber diskutiert, wie man die heute stattfindende Land Rush Phase für zweistellige Domainnamen nutzen kann, um die Domain pp.de zu ergattern. Die Techtalk ML ist nun natürlich keine politische Mailingliste, aber die Diskussion ist schon dahingehend interessant, inwieweit bei der Piratenpartei Energie in Sachen hineingesteckt wird, die eigentlich belanglos sind.
Deshalb bin ich gespannt darauf, wie sich die Piratenpartei und ihre Politik im nächsten Jahr entwickeln und ob sie z.B. sich verstärkt auch in die Kommunalpolitik einbringen wird? Die Monheimer Partei Peto hat bereits vorgemacht, wie man kommunalpolitisch erfolgreich sein kann.

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